Kann man als Privater Betreiber einer Webseite gegen das Wettbewerbsrecht Verstoßen?

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2 Antworten

es gibt genügend Abmahnanwälte, die auch bei Ebay Privatverkäufer als Powerseller titulieren & so Unterlassungserklärungen sowie 4-stellige Forderungen stellen.

Im Privatrecht gibt es aber sogar im Sozialrecht das Recht auf Verkauf von Gebrauchtgegenständen. Das hieße dann "Vermögensumwandlung"

Einen ähnlichen Fall hatte ich auch. Ich habe privat einen Kopfhörer verkauft an eine Testkäuferin. Diese trat wohl über diese damals dubiosen Verkäufer der Kopfhörerplattform Xears auf.

Dieser Herr ist bei Google schon sehr negativ aufgefallen. Vermutlich war die Testkäuferin dann vom Anwaltsbüro eine Angestellte.

So gab es eine Unterlassungserklärung, weil ich angeblich beim verkauften KH die CE Norm nicht eingehalten habe.

Selbst das OLG hat gegen den Unterlassungskläger entschieden, die Anwaltskanzlei aus Düsseldorf wollte nur 1800 € kassieren & zwar von Hunderten Abgemahnten.

Meine Rechtsschutz hat dann ein Schreiben aufgesetzt. Auch der Hersteller bzw. Importeur nannte mir den Anwalt des Verbandes Somm. Society of Music merchants.

So wurden die chin. Kopfhörer vom Markt genommen, weil offenbar wirklich die KH ein gefaktes CE Kennzeichen hatten, dafür kann ich aber nix.

Als privater Verkäufer bist Du aber juristisch "nicht passivlegitimiert" & somit bist Du kein Wettbewerber im Handelsrecht

http://www.juraforum.de/lexikon/passivlegitimation

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Du meinst sicher Betreiber - ja sicher kannst Du das!!!

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Kommentar von RoutServer
27.03.2016, 18:25

Wenn kein Umsatz gemacht wurde?

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