Frage von SpaceInVader, 70

Kann man als Laie medizinische bzw. chirurgische Verfahren patentieren lassen und wenn ja, ist dann die Nutzung für Ärzte eingeschränkt?

Dass man es als Laie generell kann, beantworte ich mir mal selbst mit einem Ja. Aber wie ist es eigentlich mit folgendem Zusammenhang: Ich bin bzgl. einer spezifischen Problemstellung innerhalb der Wiederherstellungschirurgie eines Teilbereichs auf eine nach meiner Ansicht geniale Idee gekommen, die sicher noch nicht angewendet wird. Wenn ich diese Idee jetzt bei der speziellen Zielgruppe verbreiten würde, dann würde sich das Verfahren garantiert durchsetzen. Allerdings beruht das Verfahren auf Hilfsmittel, die bereits für andere Bereiche im medizinischen Bereich verwendet werden. Ich würde praktisch nur darlegen, dass eine bestimmte Verfahrensweise in einem bisher nicht dafür gemeinten Bereich ungeahnte Erfolge für den Patienten bringen würde. Kann ich praktisch ein Verfahren, das es schon gibt, für einen speziellen anderen Bereich patentieren lassen? Die Idee ist ja praktisch meine und da kommt einfach niemand drauf. Was würde eine Patentierung bringen? Dürfte die Behandlung dann nicht von Ärzten ausgeführt werden, wenn ich sie patentiert habe?

Antwort
von dompfeifer, 9

Du kannst nach deutschem (und vermutlich auch anderweitigem) Patentrecht prinzipiell keinen gewerblichen Urheberrechtsanspruch erwirken für die Anwendung eines bekannten Verfahrens für spezielle Anwendungen. Die einzige Chance, die ich für Dich sehe, liegt darin, mit einschlägigen Herstellern eine Art "Gentlemen Agreement" zu vereinbaren für Deine Anwendungsidee, soweit sie keinen grundsätzlich neuen Erfindungsgedanken enthält, der "die Leistungen eines gewöhnlichen Ingenieurs übersteigt". Allein die Entdeckung neuer Anwendungsbereiche gehört nach meinem Verständnis des deutschen Patentrechtes nicht dazu.

Ich bin kein Patentanwalt, aber reichlich erfahren mit eigenen Erfindungen samt Rechtsstreitigkeiten.

Antwort
von Juleyka, 51

Was würde eine neue Behandlungsweise bringen wenn es andere Ärzte dank dir nicht ausführen dürfen? Entschuldigung da entzieht sich mir der Sinn. 

Du kannst das Verfahren ja nach dir benennen usw

Expertenantwort
von dadamat, Community-Experte für Medizin, 12

Ein Patent kann man nur zu technischen Produkten einreichen, nicht zu Behandlungsmaßnahmen.

Antwort
von Mignon2, 35

Du kannst dich beim Deutschen Patentamt informieren:

http://www.dpma.de/

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