Frage von Mardari, 36

Kann jemand ein konkretes Beispiel zur verfassungskonfromen Auslegung von Gesetzen vorzugsweise aus dem Bereich Steuerrecht erklären?

Antwort
von Petz1900, 8

Hier ist ein gutes Beispiel, das Finanzgericht hält den Soli für verfassungswidrig
https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/fg-haelt-solidaritaetszuschlag-fuer-...

Der BFH hat es zumindest für einiges für verfassungsgemäß erklärt:
http://www.sis-verlag.de/archiv/koerperschaftsteuer-umwandlungssteuer/rechtsprec...

https://de.wikipedia.org/wiki/Solidarit%C3%A4tszuschlag

Kommentar von Mardari ,

Danke für die Antwort :)

Antwort
von kzumollegah, 17

Z. B. sind Frauen und Männer nach GG Art. 3 gleichberechtigt. D.h. der Bundestag dürfte kein Gesetz verabschieden, das vorsieht, Männer pauschal höher zu besteuern.

Kommentar von Mardari ,

ah ok danke :) aber kennen sie zufällig ein aktuelles Gesetz an dem sich die verfassungskonforme Auslegung beschreiben lässt ? :)

Kommentar von kzumollegah ,

Jedes Gesetz. Sonst wäre es ja nicht vom BP unterschrieben worden.

Kommentar von uni1234 ,

Die Antwort geht ja mal null auf die Frage ein.

Kommentar von kzumollegah ,

Warum? Jedes Gesetz muss doch verfassungskonform sein, darum ist es unnötig ein bestimmtes herauszusuchen. 

Kommentar von Mardari ,

jaa schon, aber man kann Gesetze ja unterschiedlich auslegen... nach der verfassungskonformen Auslegung soll immer die verfassungskonforme Auslegung einer rechtsnorm gewählt werden... aber kennen sie auch ein gesetz das man verfassungswidrig auslegen (interpretieren? könnte ? 

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