Frage von monikaoetzel, 114

Kann JC Zahlung einstellen,wei ich ihrer Aufforderung Antrag zur " Zwangsverrentung mit 63 Jahren " und am selben Tag 07.06.2016 Sozilfeantrag soz.Amt?

Ich habe sofort am nächsten Tag einen Anwalt auf gesucht und " Widerspruch " gegen diese Aufforderung eingelegt und dem soz.Amt mitgeteilt,daß ich keinen Antrag stellen will. Daraufhin kam ein Brief 13.07 16 von der DRV wg.des Rentenantrages und wenn ich bis zum 31.07.16 keinen stelle müssen sie es dem JC. melden.Am Sa.23.07.16 wieder Post v.vom soz.Amt wenn ich k. Antrag stelle bla,bla bis 31.07.16 werde ich wohl demnach am 01.08.16 vom JC kein Geld mehr bekommen.Nun meine Frage: darf JC das einfach verweigern? Widerspuch auch noch nicht entschieden und habe auch keine Absicht mich von denen in die Knie zwingen zu lassen.ich bin gesund und relativ fit und keine Lust die Abschläge hin zu nehmen.Ah.normal kann ich am 01.12.2018 in Rente gehen.und so will ich es auch. Wenn nicht werde ich mich durch alle Instanzen durchkämpfen und wenn ich auch noch den VdK zu Hlfe nehmen muß,denn was hier abgeht,geht auf keine Kuh-Haut. Vieleicht hat hier schon Jemand Erfahrung mit diesen Thema oder noch nützliche Tipp`s,würde mich freuen. LG.

Antwort
von beangato, 95

http://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/zwangsverrentung-von-hartz-iv-...

Hartz-IV-Empfänger können von Jobcentern vorzeitig in Rente geschickt
werden und müssen dann Abschläge bei der Altersrente akzeptieren. Das
Bundessozialgericht (BSG) in Kassel fällte am Mittwoch ein
entsprechendes Grundsatzurteil (AZ: B 14 AS 1/15 R). Damit ist eine
vorzeitige Verrentung rechtmäßig. Das Gesetz sehe vor, dass die
Jobcenter die Hartz-IV-Empfänger auffordern können, eine vorgezogene
Altersrente mit 63 Jahren zu beantragen, wenn bei den Beziehern keine
Aussicht mehr auf einen Job besteht.

Du musst das machen. Dazu gibt es ein Grundsatzurteil - siehe obiger Link.

Antwort
von turnmami, 30

Ja, das darf das Jobcenter.

Die Rente ist hier vorrangig zu beantragen. Das hat das Jobcenter für dich gemacht. Wenn du keine weiteren Angaben dazu machst, wird die DRV den Antrag wegen fehlender Mitwirkung ablehnen.

Damit streicht dir auch das Jobcenter die Leistungen, da du die Mitwirkung verweigerst.

Es gibt genügend Urteile, dass das Jobcenter hier zur Verweisung auf die Rente berechtigt ist!

Antwort
von petrapetra64, 20

Leider, auch wenn ich es total unfair finde, darf das Jobcenter verlangen, dass man Rente mit Abzügen beantragt und darf dann andernfalls die Zahlung einstellen, wenn man keinen Antrag stellt. Das hat ein Gericht entschieden.

Vor kurzem habe ich gelesen, dass es einen Plan gibt, das zu ändern, aber selbst wenn das stimmt, ist das derzeit nur eine Idee, für dich käme es daher zu spät. Und nach der Wahl verschwindet das auch wieder in der Schublade, vermute ich. 

Antwort
von Konrad Huber, 46

Hallo monikaoetzel,

Sie schreiben:

Kann JC Zahlung einstellen,wei ich ihrer Aufforderung Antrag zur " Zwangsverrentung mit 63 Jahren " und am selben Tag 07.06.2016 Sozilfeantrag soz.Amt?

Antwort:

Es gibt eine gesetzlich vorgegebene Mitwirkungspflicht und Ihr Geburtsjahr spielt auch eine Rolle mit!

Im Extremfall kann die Behörde den Antrag auf Rente an Ihrer Stelle einreichen und ggf. auf die Verletzung Ihrer Mitwirkungspflicht plädieren!

Wie Sie mitteilen, haben Sie bereits einen Anwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen beauftragt, dieser hat ja Einblick in Ihre Akten und kann Sie somit individuell beraten!

Siehe zu diesem Thema auch unter folgendem Link:

http://stefan-sell.com/Sozialpolitik2016-20.pdf

http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelde...

Fazit:

Selbst das Bundessozialgericht hat offensichtlich nichts gegen diese sogenannten Zwangsverrentungen einzuwenden und bei beständiger Weigerung kann die Agentur für Arbeit (Jobcenter) entgegen dem Willen des Betroffenen an dessen Stelle den Antrag bei der DRV einreichen!

Gleichzeitig kann das JC dann monieren, daß Betroffene gegen Ihre Mitwirkungspflicht verstoßen!

Alles in Allem eine sehr ungute und unbefriedigende Situation ohne baldige Aussicht auf Besserung!

Hoffentlich hat Sie Ihr Anwalt über diese Dinge aufgeklärt!

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

Kommentar von monikaoetzel ,

Vielen Dank für Ihre Antwort,aber wie ich weiß gibt es doch auch die Härtefallregelung. Außerdem,wo bleibt bei Zwangsverrentung

§1 Abs 1-3 des GG Deutland ?

Kommentar von turnmami ,

Und welchen Härtefall möchtest du hier geltend machen? Jeder andere hat hier auch Abschläge bei der Rente. Das wäre nur ein Härtefall, wenn es massiv die Rentenhöhe beeinflussen würde....

Die Leistungen des Jobcenters sind eben nachrangig hinter allen anderen möglichen Leistungsansprüchen. Das hat mit dem GG überhaupt nichts zu tun!

Dir steht es frei, die Rente nicht zu beantragen, allerdings dann halt auch ohne Leistungen vom Jobcenter...

Antwort
von Gerneso, 103

Arbeitest Du denn und beziehst nur aufstockend HartzIV? Ansonsten stell auch bitte den Rentenantrag. Du arbeitest ja eh nicht. Und wenn Du wenig Rente bekommst, liegt das daran, dass Du nicht vorgesorgt und in Rentenversicherungen eingezahlt hast.

Kommentar von beangato ,

Und wenn Du wenig Rente bekommst, liegt das daran, dass Du nicht vorgesorgt und in Rentenversicherungen eingezahlt hast.

Das ist frech.

Erkläre mir bitte, wie man vom ALG-II-Satz, der eh schon nicht zum Leben reicht, in Rentenversicherrungen einzahlen soll.

Kommentar von Gerneso ,

Aber warum soll man weiter Leistungen für Bedürftige bekommen, wenn man das Rentenalter erreicht hat? Keiner würde sie nötigen in Rente zu gehen, wenn sie berufstätig wäre.

Das Jobcenter ist nun mal nicht mehr zuständig.

Und sie schreibt doch selbst, dass sie fit und gesund ist - daran liegt es also nicht, dass sie statt zu arbeiten HartzIV bezogen hat.

Und wer mehr Rente will muss halt arbeiten und vorsorgen fürs Alter.

Kommentar von beangato ,

Und wer mehr Rente will muss halt arbeiten

So einfach ist das nicht wirklich. Wenn man - wie ich - alleinerziehend von mehreren Kindern ist und dann ein gewisses Alter erreicht hat (geht so ab 40 los), stellt einen NIEMAND mehr ein. Und sich selbsständig machen will auch nicht jeder.

Ich sag Dir noch  was:

Hab selbst bis voriges Jahr ALG II bezogen - 10 Jahre lang. Vorher ALHI und davor ALG. Und davor habe ich 22 Jahre lang gearbeitet.

Voriges Jahr habe ich geheiratet. Als ich meine Rentenansprüche klären wollte, kam heraus, dass mir nur die 22 Arbeitsjahre + 3 Jahre Kinderziehung anerkannt werden. - weil ALHI und ALG II keine Rentenansprüche begründen. Bekomme mal so knapp 600 Euro Rente.

Kommentar von Gerneso ,

Ja, dann warst Du offenbar auch nicht mit dem Erzeuger der vielen Kinder verheiratet. Sonst würden Dir ja von dem noch Rentenpunkte zustehen, wenn Du für die Erziehung seiner Kinder Zuhause geblieben bist.

Kommentar von beangato ,

Ich wurde zu DDR-Zeiten geschieden, da gab es keine Umverteilung der Rentenpunkte.

Und nein, ich bin zu DDR-Zeiten IMMER arbeiten gegangen, trotz der Kinder.

Das, was nicht zählt, kam alles erst nach der Wende.

Kommentar von Gerneso ,

Nun ja, Du bist ja jetzt offenbar gut verheiratet und nicht mehr allein.

Kommentar von beangato ,

Du schweifst von der Frage ab.

Kommentar von Gerneso ,

Damit hast Du doch angefangen. Die Frage habe ich ja korrekt beantwortet und das Ergebnis ist das gleiche wie Du auch geantwortet hast.

Kommentar von turnmami ,

Das stimmt so nicht. ALg2 war bis 31.10.2010 eine Beitragszeit. Allerdings mit sehr geringen Beiträgen. Nur, wie kann man eine hohe Rente erwarten, wenn man jahrelang nichts arbeitet??

Kommentar von beangato ,

Doch, das stimmt schon. Ich war selbst baff, als ich das erfuhr.

Kannst Du auch da nachlesen:

Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeld II, der früheren Arbeitslosenhilfe ... werden nicht angerechnet.

http://www.gea.de/region+reutlingen/reutlingen/antworten+zum+rentenpaket+zaehlt+...

Kommentar von turnmami ,

aber erst seit 01.01.2011. Vorher war Alog 2 eine Beitragszeit. Seit 01.01.2011 ist Alog2 eine Anrechnungszeit. Nur der Bezug von Sozialhilfe ist keinerlei rentenrechtliche Zeit!

Kommentar von monikaoetzel ,

Das liegt daran,daß ich keinen FS habe,in eine kleinen Kaff wohne dh.nur Schulbus Sa-So garnicht und in Ferien frühs viertel nach 7,anbends 10 vor  sechs ,

Kommentar von Gerneso ,

Auch das hast Du selbst so entschieden. Man bekommt ja in Deutschland keine Wohnungen zugewiesen sondern sucht sie sich selbst. Auch Führerschein kann jeder machen wenn er will.

Kommentar von monikaoetzel ,

Wenn Du ihn mir bezahlst !!! SOFORT !!!

Kommentar von Gerneso ,

Du könntest ihn seit mehr als 40 Jahren haben! Immerhin warst Du mal berufstätig mit Einkommen!

Kommentar von beangato ,

@monika...

Du musst Dich hier nicht verteidigen.

Kommentar von monikaoetzel ,

Danke !

Kommentar von monikaoetzel ,

Mir scheind,Du hast es verstanden,freut mich !!!

Danke

Kommentar von Gerneso ,

Sie hat Dir ebenfalls geantwortet dass Du verpflichtet bist den Rentenantrag zu stellen!

Wenn Du bedauert werden möchtest hättest Du darum bitten müssen und nicht um Beantwortung der konkreten Frage.

Das Mitgefühl von Leidensgenossen ändert nichts am Ergebnis.

Kommentar von turnmami ,

man wird aber doch nicht ein Lebenlang Alg 2 bezogen haben, oder?

Kommentar von monikaoetzel ,

Also, Deine Antwort ist so nicht richtig ,denn ich habe 31 Jahre,davon 10 voll rentenversichert in Ungarn,wenn Du nicht Bescheid weißt dann antworte lieber nicht  LG.

Kommentar von Gerneso ,

Dennoch bist Du aktuell nicht berufstätig und beziehst Hartz4. Damit bist Du verpflichtet den Rentenantrag zu stellen.

Alternativ kannst Du natürlich auch kurzfristig noch einen Job antreten wenn Du einen hättest.

Für das Jobcenter zählst Du aber als nicht mehr vermittelbar und durch das Rentenalter wirst Du richtigerweise in Rente geschickt.

Ob Dir das gefällt oder nicht!

Kommentar von monikaoetzel ,

Reguläres Rentenalter liegt immer noch bei 65 Jahren !!!!!!!!!!!!!

Kommentar von Gerneso ,

Du kennst doch die Gesetzgebung und gehst ja nicht regulär in Rente, da Du nunmal bist berufstätig bist.

Kommentar von monikaoetzel ,

Gibst Du mir eine Arbeit ? dann sieh ich sogar um OK ?

Kommentar von Gerneso ,

Deine Frage ist beantwortet. Entweder Du stellst den Rentenantrag oder Du brauchst kein Geld. Hartz4 ist durch.

Antwort
von Schnoofy, 82
Kommentar von monikaoetzel ,

Danke,aber ich kenne diese Seit schon fast in u.-auswendig wie auch elo-forum.

Kommentar von monikaoetzel ,

Hallo,habe die Seite nochmal durchgelesen und steht aber auch " JC muß im Einzelfall prüfen........",daß aber tat sie nicht und hat

nur auf Grund einer Renteninfo aus dem Jahr 2014 gehandelt.

LG.

Kommentar von turnmami ,

reicht doch. Was möchtest du noch mehr?

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