Frage von wasistmitunshah, 87

Kann in den USA der zukünftige Präsident/in alleine entscheiden, ob er einen Krieg führen will und könnte dies der russische Präsident auch alleine entscheide?

Antwort
von juergen63225, 53

In beiden Staaten hat der Präsident recht weitgehende Befugnisse, in beiden muss der Eintritt in einen Krieg vom Parlament bzw. Senat genehmigt werden. 

In den USA ist der Präsident immer auch "commander in chief" .. Oberbefehlshaber der Sreitkräfte, er kann also auch in der konkreten Situation Massnahmen, bis zum Atomschlag, einleiten bevor der Senat beraten kann.

In Russland sieht es wohl ähnlich aus, nur dass die Duma eine Marionettenveranstaltung ist, ohne echte Opposition und die Regierungspartei alles durchwinken wire, was der Chef will.

Bei uns kann die Bundeswehr zwar im Fall eines Angriffs zwar handeln (Territorium verteidigen), aber erst nach Erklärung des V Falls durch den Bundestag geht der Oberbefehl über die Bundesswehr auf den den Kanzler über.

Kommentar von JBEZorg ,

In Russland sieht es wohl ähnlich aus, nur dass die Duma eine Marionettenveranstaltung ist, ohne echte Opposition und die Regierungspartei alles durchwinken wire, was der Chef will.

Im Lügen bist du gut.

Antwort
von Gilgaesch, 60

Kann er/sie nicht, dazu braucht er die Unterstützung des Senats.

Antwort
von JBEZorg, 24

Du musst Fälle unterscheiden. Im Falle eines Angriffs können beide Präsidenten als Obefehlshaber jedwede Gegenmassnahmen befehlen inkl. vom Kernwaffeneinsatz. Da hätte man auch nicht die Zeit sich mit den Parlamenten abzustimmen.

In allen anderen Fällen ist es anders. In Russland muss der Föderationsrat(und nicht die Duma wie die russophoben "Bild"-Jünger hier schreiben) dem Einsatz auf Antrag des Präsidenten zustimmen., wenn die Dringlichkeit es erfordert in einer ausserordentlichen Sitzung. Vor der Abstimmung muss der Antrag des Präsidenten sowie die Ausschüsse für Sicherheit und Aussenpolitik des Föderationsrates angehört werden. In den USA gilt die War Powers Resolution. Der Präsident kann ersmal im Alleingang Truppen einsetzen. Muss aber den Congress innerhalb von 48 Stunden informieren. 60 Tage + 30 Tage für den Abzug dürfen die Truppen ohne Zustimmung des Congress im Einsatz sein, es sei denn es gibt eine Kriegserklärung der USA.

Fakt ist aber auch, dass US-Präsidenten dieses Gesetz verletzt haben und nicht dafür zur Verantwortung gezogen wurden.

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