Frage von binfueralleda, 41

Kann ich gegen eine abgelaufene Eingliederungsvereinbarung Widerspruch einlegen und muss das Sozialamt meine Widerspruch zur Niederschrift aufnehmen?

Hallo Freunde,

ich Harz IV Empfänger würde gerne gegen die Eingliederungsvereinbarung widerspruch einlegen. Meine letzte Eingliederungsvereinbarung lief ende September 2015 aus. Man hat mir jedoch in den Monaten Okt bis Jan 2016 mein Regelsatz Komplett gespert wegen widerholter Pflichtverletzung. Dann bekamm ich mein Bewilligungsbescheid für Feb - Juli 2016wobei der Feb noch mit meinem Regelsatz komplett gespert war aber ab März Normalweiterlaufen sollte. Kurtz danach habe ich ein Aufhebungsbescheit bekommen das die Monate Mäz - Mai 2016 auch Komplett gespert wird mit der Begründung hinweislich auf meine Pflichtverletzung der seit Sep 2015 abgelaufenen Eingliederungsvereinbarung.

Man hat mich Von Sep 2015 bis ende Dez 2015 nicht zu einen weiteren Beratungsgespräch eingeladen.

erst seit Mitte Januar habe ich ein Neue Eingliederungsvereinbarung unterzeichnet und halte mich 100 % daran.Man wolte mir dann noch eine weitere Pflichtverletzung überbügeln wollen habe aber diese zu meinem Recht nachweisen können.

Ich habe meine Sachbearbeiterin gebeten mir einen Termin für den Widerspruch zur Niederschrift zu geben worauf man mir sagte das die Niederschrift nur Für Analphabeten und Blinden sei.

Ist das So ?Würde mich freuen auf Anwort ist wirklich wichtig.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von EstherNele, 16

Welche Art der Pflichtverletzung hat man dir denn vorgeworfen?

Ich vermute, du bist unter 25 - da sind die sofortigen 100%igen Sanktionen nämlich möglich, bei Ü25 wird das gestaffelt und beginnt mit 30% Kürzung.

Allerdings müsste man dir, bevor eine Kürzung in Kraft tritt, eine Möglichkeit zur Stellungnahme geben. 
"Anhörung nach §24 SGB X " heißt das Schreiben. Erst wenn man sich darauf nicht meldet, wird nach Aktenlage entschieden.
Hast du denn mal was bekommen und dich darauf nicht gemeldet?

Wenn du unter 25 bist, dann können verschiedene "Pflichtverletzungen" zu einer Sperre führen.
Wenn du eine zugewiesene Arbeitsstelle nicht annimmst, (bzw. das Zuweisungsschreiben ignorierst), wenn du dich nicht bewirbst, wenn du einer Zuweisung zu einer integrativen Maßnahme nicht nachkommst - reicht alles schon für eine Kürzung.

Und für die verpflichtende Suche nach einer Arbeitsstelle braucht es nicht mal eine Eingliederungsvereinbarung. 

Wenn du den Antrag auf ALG II unterschreibst, dann unterschreibst du auch dafür, dass du weißt, du musst alles tun, um einen Job zu kriegen, damit du aus dem Leistungsbezug raus kommst. 
Einen (zumutbaren) Job, nicht deinen Traumjob. Danach kannst du danach immer noch suchen.

Um einen Widerspruch geltend zu machen, solltest du wenigstens wissen, was man dir zur Last legt.

Und da eine Sanktion maximal ein viertel Jahr beträgt, muss es also gleich eine zweite Sanktionierung hinterher gegeben haben.

Also mach dich erst mal kundig, worum es geht.

Wenn du nämlich pauschal gegen die Sanktionierung Widerspruch einlegst, dann läufst du Gefahr, dass der Widerspruch zurückgewiesen wird mit der lapidaren Antwort, "die Kürzung sei im vorliegenden Fall angemessen."

Damit wärst du genau so klug wie zuvor.

Antwort
von turnmami, 25

Schreibe halt deinen Widerspruch einfach selber.

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