Frage von alleinMutter, 29

kann ich für eine kitapltz entscheiden bei gemeinsame sorgerecht und beim Trennungsprozess weill mein Kind mit mir zur zeit ist?

ich bin seit drei wochen getrennt und muss in deemnaechsten eine Wohnung suchen, kitaplatz...privatekitaplatz war schon bei uns beiden unterschrieben aber faengt spaeter (ein Monat)an.ich habe jetzt frei genommen und kann gewoehnungszeit mitmachen....es muss diese kommende tage entschieden werden weil kitapltz haelt nicht lange.

Antwort
von brido, 20

Beim gemeinsamen Sorgerecht müssen sich die Eltern einig sein. Entscheiden  für den Platz kannst  Du. Er kann später zustimmen wenn es sein muss. Für Operationen etc... müßt Ihr beide unterschreiben. 

Antwort
von nachtlicht1978, 21

Solange der Vater dem zustimmt kannst Du das entscheiden.

Wenn der Vater dem nicht zustimmt, kann derjenige frei entscheiden, der das Aufenthaltsbestimmungsrecht hat.

Wenn Du das Aufenthaltsbestimmungsrecht besitzt, kannst Du es entscheiden.

Wenn der Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht besitzt, kannst Du es nicht enntscheiden.

Wenn ein solches nicht dem Vater oder der Muter zugesprochen wurde (es also keines gibt), muss ein Familiengericht darüber entscheiden, wem dieses zugesprochen wird, wenn sich Vater und Mutter in solchen Fragen nicht einig sind.

Kommentar von alleinMutter ,

Vielen Dank! ich habe es auch so geschaetzt ich war mir nicht sicher weil bis Familiengericht es ist noch Zeit. Ich frage die Leiterin ob sie mir den Platz behaelt bis ich hoffentlich das Aufenthaltbestimmungsrecht bekomme. das Gericht ist ja bei ihm initiert, vielen dank trotzdem!

Kommentar von nachtlicht1978 ,

Die beste Variante ist natürlich, dass Du Dich mit Deinem Ex-Partner einigst und darauf kein Streit erwächst. Das kann man leider aber nicht immer voraussetzen. Kopf hoch, Du schaffst das schon. Viel Erfolg! :-)

Kommentar von scharrvogel ,

deine antwort ist völliger unsinn. das abr hat damit überhaupt nichts zu tun.

Kommentar von nachtlicht1978 ,

Nö, meine Antwort war vollends korrekt. Bereits in der Betreffzeile war enthalten, dass es insbesondere auf die Berücksichtigung der Sorgerechtsfrage ankommt.

Lies das einfach nochmal...schaffst Du schon... ;-)

Kommentar von scharrvogel ,

nein deine antwort ist falsch. das abr hat damit überhaupt nichts zu tun. bei gsr ist das abr nur der part der festlegt wo das kind gemeldet ist. das abr liegt in der regel bei beiden eltern nach der trennung. wenn sich über den part des aufenthaltes des kindes nicht geeinigt werden kann, muss ein gericht darüber entscheiden und kann im letzten fall auch das abr entziehen. dann ist immer noch das gsr in kraft und dann bestimmen immer noch beide eltern darüber was die kita betrifft.

somit ist deine antwort die kitaentscheidung in bezug zum indem fall nutzlosen abr zu setzen, völlig falsch.

Kommentar von nachtlicht1978 ,

Nein, du irrst nach wie vor und meine Antwort war sowohl nützlich als auch korrekt. Daran ändert auch Deine Wiederholung und das Herabsetzen meiner Argumentation nichts, denn die Rechtslage ist hier eindeutig.

Denn:

Wenn die Eltern getrennt leben, ist in Angelegenheiten, deren Regelung für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, das gegenseitige Einvernehmen der Eltern erforderlich, § 1687 I BGB. Grundsätzlich gilt  aber, dass der Elternteil, bei dem sich das Kind mit Einwilligung des anderen Elternteils gewöhnlich aufhält, die Befugnis hat, in Angelegenheiten des täglichen Lebens allein zu entscheiden. Das sind solche, die häufig vorkommen.


Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung sind nur solche, die für die weitere Entwicklung des Kindes von erheblicher Bedeutung sind. Für einen Schulwechsel ist dies von der Rechtsprechung anerkannt, hinsichtlich des Besuchs einer Kindertagesstätte hat das OLG Brandenburg entschieden, dass dies ebenfalls eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung ist (OLG Brandenburg OLGR 2004, 440 = JAmt 2005, 47). Die Sorge ist demnach im gegenseitigen Einvernehmen gemeinsam auszuüben, § 1627 BGB.


Aus diesen Gründen ergibt sich, dass die Mutter das Kind nicht ohne
die Zustimmung des Vaters in einer anderen KiTa anmelden darf. Können sich die Eltern über derartige Angelegenheiten nicht einigen, kann eine Entscheidung des Familiengerichts – ggf. im Wege der einstweiligen Anordnung/Verfügung - herbeigeführt werden, § 1628 BGB. Das Gericht hat auf eine Einigung hinzuwirken und darf keine eigene Entscheidung treffen. Die Entscheidung in dieser Angelegenheit wird vom Gericht dann auf den Elternteil übertragen, dessen Entscheidung für das Kindeswohl am besten ist.

Quelle: http://www.frag-einen-anwalt.de

(angepasst an die Fragestellung)





Antwort
von scharrvogel, 11

ihr habt doch bereits einen kitaplatz. den kannst du einfach so kündigen? erkläre der kita deine situation und dass du dir unter umständen die gebühren etc nicht mehr leisten kannst und aufgrund des umzugs eine andere kita in anspruch nehmen musst.

wenn die kita gekündigt ist, gehst du zur nächsten und unterschreibst den vertrag. wenn vati da probleme macht, lässt du seine unterschrift ersetzen.

nun stellt sich die frage allerdings, ob er dem auszug des kindes überhaupt zustimmt. unter umständen lässt er einfach nur dich ausziehen. dann bestimmt er welche kita es wird, wer die kinder abholt etc.

Kommentar von nachtlicht1978 ,

Aha, und Du wirfst mir "Unsinn" vor. Brüller... :-)

Kommentar von scharrvogel ,

versuchs doch mit verstehenden lesen. ohne die unterschrift des vaters unter die kündigung, unter die ummeldung und die einwilligung, passiert garnichts. ohne seine einwilligung, kann sie das kind nichtmal mitnehmen. wenn die entscheidung anders ausfallen soll, weil mutti was anderes will, muss sie klagen. wie das dann ausgeht, entscheidet ein richter.

Kommentar von nachtlicht1978 ,

Wenn die Eltern getrennt leben, ist in Angelegenheiten, deren Regelung für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, das gegenseitige Einvernehmen der Eltern erforderlich, § 1687 I BGB. Grundsätzlich gilt aber, dass der Elternteil, bei dem sich das Kind mit Einwilligung des anderen Elternteils gewöhnlich aufhält, die Befugnis hat, in Angelegenheiten des täglichen Lebens allein zu entscheiden. Das sind solche, die häufig vorkommen.


Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung sind nur solche, die für die weitere Entwicklung des Kindes von erheblicher Bedeutung sind. Für einen Schulwechsel ist dies von der Rechtsprechung anerkannt, hinsichtlich des Besuchs einer Kindertagesstätte hat das OLG Brandenburg entschieden, dass dies ebenfalls eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung ist (OLG Brandenburg OLGR 2004, 440 = JAmt 2005, 47). Die Sorge ist demnach im gegenseitigen Einvernehmen gemeinsam auszuüben, § 1627 BGB.


Aus diesen Gründen ergibt sich, dass die Mutter das Kind nicht ohne
die Zustimmung des Vaters in einer anderen KiTa anmelden darf. Können sich die Eltern über derartige Angelegenheiten nicht einigen, kann eine Entscheidung des Familiengerichts – ggf. im Wege der einstweiligen Anordnung/Verfügung - herbeigeführt werden, § 1628 BGB. Das Gericht hat auf eine Einigung hinzuwirken und darf keine eigene Entscheidung treffen. Die Entscheidung in dieser Angelegenheit wird vom Gericht dann auf den Elternteil übertragen, dessen Entscheidung für das Kindeswohl am besten ist.

Quelle: http://www.frag-einen-anwalt.de

(angepasst an die Fragestellung)

Kommentar von scharrvogel ,

egal wie oft du unsinn spamst, die mutter trifft im rahmen ihrer alleinigen alltagssorge 99% der entscheidungen allein.

es bedarf keiner zustimmung von vati. sie kündigt und wenn er probleme macht klagt man die unterschrift ein. den nächsten vertrag unterschreibt sie allein.

er kann das kind ohne ihre zustimmung nicht mal aus der kita holen. und nun troll dich. noch nicht verstehend lesen gelernt?

Kommentar von nachtlicht1978 ,

Nein, nicht wenn  der Vater anderer Meinung ist.

Dann darf sie Entscheidungen von erheblicher Bedeutung eben nicht (!) alleine treffen.

Ansonsten siehe Auszug aus Quelle mit Verweis auf Urteile und Gesetze. :-)

Aber wenn man keien Argumente mehr hat wird man halt beleidigend, gell? :-)

Antwort
von PoisonArrow, 20

Wäre es Dir möglich, Deine Frage verständlich zu formulieren?

So kann ich Dir leider nicht helfen.

Grüße, ------>

Kommentar von alleinMutter ,

Sorry Poison, ich bin zur Zeit sehr verwirrt und typos gehoeren auch dazu....

Kommentar von scharrvogel ,

brauchst du ja nicht. einfach lesen und verstehend lesen üben. ist nicht schwierig.

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