Kann ich ein von mir entwickeltes, nicht patentiertes Figuren-Design verwenden, das einem später von anderen entwickelten bestehenden, bekannten Design ähnelt?

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2 Antworten

Nur wenn es dem später entwickeltem und geschütztem nicht zu sehr ähnelt. Nicht verwechselt werden kann. Gebrauchsmusterschutz?

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Wer zuerst das Muster patentiert hat, der hat in der Regel recht. Insbesondere wenn die Wiederspruchsfrist verstrichen ist.

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Kommentar von Kilili1
05.03.2016, 15:11

Es ist im Grunde ein generisches Design. Es wird in der ein oder anderen Form von vielen verwendet.

Woher weiß ich ob ich noch in der rechtlichen Zone bin=?

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