Frage von EvelynK, 53

Kann ich beim BaföG-Amt Widerspruch einlegen, wegen mir nicht bekanntem Sparbuch?

Hallo zusammen,

ich habe vom BaföG-Amt für mein Auslandssemster Geld bezogen. Leider wusste ich nicht, dass meine Eltern kurz nach meiner Geburt ein SEPA-Sparbuch auf meinen Namen angelegt haben. Das Sparbuch wollen Sie mir frühestens zur Hochzeit übergeben. Ich wusste bis heute nichts von der Existenz. Nun fordert das Amt 1.200€ zurück und droht mit einer Anzeige. Ich habe ihnen den Sachverhalt kurz in einem Brief geschildert. Ich bekam die Rückmeldung, dass es mein Unglück ist, dass das Sparbuch auf meinen Namen läuft. Im Internet habe ich viele Widersprüchliche Info's zu diesem Thema gefunden. Ich überlge nun, ob es sich lohnt Widerspruch einzulegen bzw. einen Anwalt einzushalten. Hat von euch evtl. jemand Erfahrungen mit dem Selben Sachverhalt gemacht?

Ich wäre sehr dankbar für schnelle Antworten.

Liebe Grüße,

Evelyn

Antwort
von EvelynK, 31

Danke für die Antworten. Ich hab folgendes Urteil im Netz gefunden: "

Urteil von VGH Mannheim* (18.05.2010 - 12 S 1112/09):

"Wenn ein naher Angehöriger ein Sparbuch auf den Namen eines Kindes
anlegt, ohne das Sparbuch aus der Hand zu geben, ist aus diesem Verhalten in
der Regel zu schließen, dass der Zuwendende sich die Verfügung über das
Sparguthaben bis zu seinem Tode vorbehalten will und er damit alleiniger
Inhaber der in dem Sparbuch verbrieften Forderung bleibt" [...und das
Sparbuch somit nicht zum Vermögen des Kindes zahlt]."

Erhoffe mir deshalb, dass ich evtl. doch im Recht bin..

Antwort
von Geochelone, 21

Dann zahle doch das Bafög von dem Guthaben zurück....

Kommentar von EvelynK ,

Das werde ich machen, sobald ich mir zu 100% sicher bin, dass ich nicht im Recht bin und nach dem Urteil welches ich gefunden habe bin ich mir da nicht so sicher. Die 1200€ + evtl. Strafe zahle ich nicht einfach so.

Antwort
von Cecke, 44

Das wird ne schwierige Sache, je nachdem um wieviel Geld es da geht! Ich würde erst einmal sagen, dass das Amt recht auf Rückerstattung hat, "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". tatsache ist ja, dass du Geld besitzt das du nicht angegeben hast. Ist wohl ein schwieriger Fall, im Worst Case würde ich auch rechtliche Hilfe holen. LG

Antwort
von 123Paluna, 36

Auch Vermögen, das auf Deinen Namen läuft aber von dem Du keine Kenntnis hast, zählt zum anrechenbaren Vermögen. Die Frage ist, wie hoch das Sparguthaben ist und ob es vielleicht unterhalb des Anrechnungsbetrages liegt.

Kommentar von EvelynK ,

Das Sparguthaben liegt bei etwa 6000€

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community