Frage von Kimoli, 85

Kann ich Ärger vom Jobcenter bekommen wenn ich mit Partnerin zusammen wohne die von hartz4 lebt?

Ich habe eine ganz konkrete Frage...meine Partnerin lebt von Hartz4....ich arbeite fest seit vielen Jahren...wenn ich mit ihr eine Lebensgemeinschaft eingehe und zu ihr ziehen würde, was könnte dann passieren? Muss es dem Jobcenter gemeldet werden? Was ist wenn man es nicht tut? Sie bekommt ja auch die Miete finanziert....kenne mich überhaupt nicht damit aus...könnte ich eine Strafe bekommen wenn das Amt es rausbekommen würde das ich dort wohne? Muss ich sie mit finanzieren? Wie läuft das?
Danke für schnelle Antworten...

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Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 15

Dir würde nichts passieren,deine Partnerin muss deinen Einzug melden und sie müsste dann ggf.zu unrecht gezahlte Leistungen zurück zahlen !

Denn ab deinem Einzug stünden ihr dann auf jeden Fall zumindest nur noch ihr Kopfanteil der KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) zu,dass sind dann bei 2 Personen 50 %.

Sie darf in ihrer Veränderungsmitteilung ( findet man im Internet einfach eingeben ,, ALG - 2 Veränderungsmitteilung ) dann nicht angeben das du zu ihrer BG - ( Bedarfsgemeinschaft ) zählst,sondern nur ein Mitglied ihres Haushalts bist.

Denn sonst würdest du dich von Anfang an bereit erklären sie wirtschaftlich wie finanziell zu unterstützen,sollte sie gleich angeben das du zu ihrer BG - gehörst.

So darf das Jobcenter erst nach einem Jahr des gemeinsamen Zusammenlebens eine Unterhaltsvermutung unterstellen bzw.könnten sie auch jetzt schon,nur müssen sie im ersten Jahr den Beweis erbringen das es so ist,erst im zweiten Jahr müsst ihr dann beweisen das ihr keine BG - bildet.

Könnt ihr das dann nicht plausibel darlegen,dann würde dein Einkommen nach Abzug von Freibeträgen auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll auf euren gemeinsamen Bedarf angerechnet.

Antwort
von wilees, 18

Deine Partnerin hat bei Antragstellung unterschrieben, dass sie alle Änderungen dem JC mitteilt.

Ziehst Du in die Wohnung Deiner Partnerin dann gilt folgende Regel:

Ihr werdet zur Bedarfsgemeinschaft. Euer vorgegebener Bedarf sind die Kosten der Unterkunft zuzüglich des reduzierten  Regelsatzes für Erwachsene.

2 X 364,-- Euro = 728,-- Euro  + KDU

Damit trägst Du wahrscheinlich die kompletten Kosten, denn ihre Hartz 4 Ansprüche entfallen.

Du kannst nicht bestraft werden. Aber Deine Partnerin würde bestraft werden.

Rückzahlungen aller Leistungen + Geldstrafe.


Kommentar von augsburgchris ,

Man wird nicht automatisch zur Bedarfsgemeinschaft, nur weil man zusammen zieht.

Kommentar von wilees ,

So lautete die Fragestellung: 

Ich habe eine ganz konkrete Frage...meine Partnerin lebt von
Hartz4....ich arbeite fest seit vielen Jahren...wenn ich mit ihr eine
Lebensgemeinschaft eingehe und zu ihr ziehen würde, was könnte dann passieren?

Und das ist eine Bedarfsgemeinschaft. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

Kommentar von augsburgchris ,

Dann wäre der Fragesteller aber schön blöd. Ich denke nicht dass eine Einstehensgemeinschaft sein primäres Ziel ist solange diese noch nicht notwendig ist und das wird sie nun mal erst ab einem Jahr des Zusammenlebens.

Kommentar von isomatte ,

Wenn man sich nicht von Beginn an gleich gegenseitig unterstützen möchte !

Antwort
von Rockuser, 16

Das müsst Ihr dem Amt melden. Wenn ihr eine Lebensgemeinschaft gründet, werden ihren Bezüge dementsprechend neu berechnet.

Meldet ihr das nicht, fordert das Amt rückwirkend die zufiel erbrachten Leistungen zurück und zeigt euch vermutlich wegen Erschleichung von Sozialbezügen an.

Antwort
von Kleckerfrau, 20

wenn ihr zusammenzieht ist es eine Bedarfsgemeinschaft und ihr müsst es beim Jobcenter melden. Dein Einkommen wir dann auf ihr Hartz4 angerechnet. Verdienst du zu viel, bekommst sie kein Hartz4 mehr und du darfst dann auch noch für ihre Krankenversicherung aufkommen.

Kommentar von augsburgchris ,

So ein Quatsch, Man wird nicht automatisch zur Bedarfsgemeinschaft, nur weil man zusammen zieht.

SGB II §7 (3a)

Antwort
von Maus67685, 15

Also, wenn du mit ihr zusammen ziehst gilt das als Bedarfsgemeinschaft und das muss sie angeben.

Tut sie das nicht und es kommt durch zufall doch rauß, gibts mächtig Ärger.

In einer Bedarfsgemeinschaft wird das Einkommen und einiges andere von jedem Mitglied eben dieser angerechnet. Da du ein Einkommen hast, wirst du wohl für sie Aufkommen müssen, zumindest zu einem gewissen Teil.

Es gibt im Internet auch Seiten, bei denen man dies berechnen lassen kann, leider wüsste ich kein Beispiel dafür.

Im Notfall mal beim Amt nachfragen was da auf euch zukommen wird.

Kommentar von augsburgchris ,

Man wird nicht automatisch zur Bedarfsgemeinschaft, nur weil man zusammen zieht.

Antwort
von Kuestenflieger, 16

wenn sie eine bedarfsgemeinschaft bilden , wird ihr einkommen mit zur kostendeckung heran gezogen .

nicht melden ist gemein gegenüber der allgemeinheit und wird bestraft .

Antwort
von diroda, 10

Wenn ihr eine Bedarfsgemeinschaft bildet muß sie das dem Jobcenter melden. Macht sie das nicht ist das Sozialbetrug. Natürlich muß du sie dann unterstützen, dich an den Kosten beteiligen.

Kommentar von augsburgchris ,

Wieso sollte er das tun müssen? Erst mal nicht.

Antwort
von Kandahar, 13

Sie muss das auf jeden Fall dem Amt melden (dem Vermieter auch). Da ihr ein Paar seid, bildet ihr dann eine Bedarfsgemeinschaft. D.h. dass dein Einkommen voll angerechnet wird. Je nach dem wie viel du verdienst, kann es sein, dass sie dann gar nichts mehr vom Amt bekommt oder nur so viel, wie ihr zum Regelsatz fehlt.

Antwort
von NSchuder, 10

Kurz und Bündig:

Wenn ihr zusammenzieht dann ist das eine Bedarfs- oder Erwerbsgemeinschaft.

Dein Einkommen wird dann angerechnet und es kann passieren dass Deine Bekannte dann kein oder zumindest weniger Hartz IV bekommt.

Antwort
von Januar07, 14

Du hättest keine Sanktionen zu befürchten.

Deine Freundin hingegen müßte ihre veränderten Verhältnisse dem Amt mitteilen und würde wohl weniger Geld erhalten.

Antwort
von augsburgchris, 11

Auch wenn ihr zusammen zieht bildet ihr zunächst NICHT per se eine Bedarfsgemeinschaft. Sie muss den Zuzug melde und der Anteil der Kosten der Unterkunft wird entsprechend um 50% gekürzt. Es gibt verschiedene Kriterien wann das Jobcenter von eine Einstehensgemeinschaft ausgeht. (nachzulesen im Internet) SGB II § 7 Satz 3a. Weitere Gründe findest du hier: 

https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Veroeffentlichungen/Wissensdatenban...

Erst wenn diese Punkte erfüllt sind wird euer Gehalt zusammen gerechnet und ihr geltet als Bedarfsgemeinschaft. 

Antwort
von Jiggy187, 19

wenn du relativ gut verdienst und ihr eine eheähnliche gemeinschaft gründet durch zusammen ziehen, dann wird dein gehalt angerechnet und du wirst sie mit tragen müssen 

Antwort
von BlindFall2, 19

Sie würde eine Strafe bekommen wegen Sozialbetrug. Ihr würdet eine Wohngemeinschaft bilden und damit hätte Sie kein Recht mehr auf hartz 4 da du ein Einkommen hast

Kommentar von Kleckerfrau ,

Bedarfsgemeinschaft, nicht Wohngemeinschaft.

Kommentar von Kandahar ,

Was für ein Unsinn!

Sozialbetrug wäre es nur dann, wenn sie das nicht dem Amt meldet. Das Recht auf Hartz IV würde nur dann erlischen, wenn er so viel verdient, dass das Einkommen über dem tatsächlichen Bedarf liegt.

Übrigens bilden die beiden dann eine Bedarfsgemeinschaft. Eine Wohngemeinschaft ist etwas völlig anderes.

Kommentar von BlindFall2 ,

Ja er meinte doch wenn sie das NICHT meldet. Wenn sie das meldet wird ihr hartz 4 nichtmehr finanziert. Ich bin davon ausgegangen dass er genug verdient wenn er vollzeit arbeitet

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