Frage von geforce87, 33

Kann Grundstückszufahrt verwehrt werden (Bordsteine bereits abgesenkt )?

Hallo, vor einigen Jahren wurde vor unseren (Reihen-)Häusern der Grünstreifen durch einen Parkstreifen ersetzt und auf Wunsch der Anwohner direkt mit abgesenkten Bordsteinen versehen um die Zufahrt auf die Grundstücke zu ermöglichen... Aufgrund der kleinen Grundstücke und mangelnden Interesse an Stellplätzen auf dem eigenen Grundstück wurden allerdings nie Stellplätze oder carports errichtet. Nun war ich als Neuankömmling in der Siedlung guter Dinge und habe das Bauamt mit o.g. Anliegen aufgesucht und habe eine Absage bekommen...Grund dafür ist nicht das Carport...das wäre sogar Genehmigungs frei...sondern die Sorge um verloren gehende Parkflächen vor den Häusern da die Einfahrten logischer weise frei gehalten werden müssten. Selbst das nötige überqueren des Fußweges (zwischen Parkstreifen und Grundstück) würde kein Problem da stellen laut Amt.

Nun frage ich mich welchen rechtlichen Hintergrund das Amt dafür hat? Bzw. gibt es überhaupt einen? Nach meiner Auffassung gibt es da nicht viel was mir verboten werden könnte... Das Carport bzw. der Stellplatz ist Genehmigungs frei, das Parken auf dem eigenen Grundstück sowieso, der Bordstein ist bereits abgesenkt und der Fußweg darf überfahren werden. Was könnte man Rechtlich also vorbringen um mir das zu verwehren? Oder anders herum...was gäbe es für mich noch zu beachten?

Vielleicht weiß ja jemand hier Rat ;) Vielen Dank.

Antwort
von geforce87, 13

Die Frage bzw. das Anliegen war eigentlich nur ob eine Genehmigung für ein Carport nötig wäre...

Da die Straße keinem B Plan unterliegt und das Stellen von Garagen und Carports generell dort frei möglich ist sah das Amt Baurechtlich keine Probleme.

Nur aus Verkehrstechnischer Sicht ginge es nicht.

Danke

Antwort
von HaGue60, 12

Was hast Du denn gefragt?

Die Straßenverkehrsordnung ist eindeutig: http://dejure.org/gesetze/StVO/12.html !

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