Frage von pokernarr, 44

Kann eine nicht rechtsfähige Person im Auftrag einer rechtsfähigen (jur) Person Vertragsverhandlungen aufnehmen?

Angenommen ich verhandel mit Firma A einen Vertrag aus. B, eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, antwortet daraufhin im Auftrag von Firma A, der Vertrag werde abgelehnt. Ist diese Ablehnung rechtskräftig? Trägt A die Verantwortung für die Aussagen der B (da diese ja nicht rechtsfähig und damit auch nicht belangbar ist)? So Beispielsweise auch für die Aussage, die Vertragsverhandlungen falle in den "Verantwortungsbereich" der B (was offenschtlich nicht möglich ist, da B nicht belangbar ist)?

Meines Erachtens habe ich es bei dem Schreiben von B mit einer Information zu tun, die keinen rechtlichen Charakter hat. Eine Fristsetzung der B muss ich nicht einhalten, da diese gem. BGB und HGB nur von rechtsfähigen (hier: jur.) Personen gesetzt werden kann. Jedoch ergibt sich aus dem vorvertraglichen Schuldverhältnis, dass ich die A über das Schreiben der B informiere und auf die Nichtigkeit der enthaltenen Erklärungen hinweise.

Wie sieht das ganze dejure aus? Gibt es neben dem Vertretenmüssen entsrechende Paragraphen im BGB, die Aufträge behandeln? Es fehlt beispielsweise die vollständige Namensnennung der im Auftrag handelnden Person (z.B. Geschäftsleitung der B), wodurch es nicht eindeutig ist, ob ein Auftrag der A vorliegt. Auch die Unterschrft ermangelt der Schrftform nach 126 BGB. Ich möchte der A gegenüber juristisch korrekt auftreten, indem ich geltendes Recht anwende und gleichzeitig ihre Interessen wahre.

Im Voraus bedanke ich mich für alle Antworten!

Antwort
von atzef, 31

Eine Firma B mit dem rechtlichen Status eines Kindes...?

Das ist ein surreales Scheinproblem und daher nicht lösbar...

Kommentar von pokernarr ,

Danke für deine schnelle Antwort.

Ich habe die Bezeichnung oben abgeändert. Bei B handelt es sich ausgewiesenermaßen um eine "nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung" - Das Beisiel mit dem Kind war für mein eigenes besseres Verständnis.

Antwort
von frodobeutlin100, 37

B kann im Innenverhältnis durchaus von A bevollmächtigt sein solche Entscheidungen zu treffen ...

Kommentar von pokernarr ,

Danke für die Antwort.

Muss ich denn B's aussagen rechtskräftig bewerten? Immerhin habe ich mit A verhandelt. Steht mir nicht eine zweifelsfreie Bestimmung der Situation inklusive haftbaren Personen etc zu?

Wenn B sich strafbar macht muss A dafür hinhalten. Ich möchte A und mich selbst davor schützen, indem ich B's Auftrag nicht anerkenne...Gibt es hier entsprechende Gesetze die ich nicht bedenke?

Kommentar von frodobeutlin100 ,

Strafbar? hier geht es doch um Zivilrecht ....

wenn Du Zweifel hast was B darf oder nicht darf --- frag doch einfach A ....

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community