Kann ein Ordnungswidrikgkeitsverfahren eingestellt werden?

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6 Antworten

Der Anhörungsbogen ist doch nur der erste Schritt.
Er dient lediglich dazu dem Betroffenen Gelegenheit zu geben sich zur Sache zu äußern - denn es gibt ja immer 2 Seiten.

Erst dann wird die Bußgeldbehörde eine Entscheidung treffen.

Außerdem kann es selbst dann wenn keiner der Verletzten Anzeige erstattet ein Strafverfahren geben - man kann also nur abwarten.

Klar ist: Der Anhörungsbogen sagt überhaupt nichts aus, von einer Einstellung des Verfahrens sollte man also nicht ausgehen.

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Kommentar von nini97
19.08.2016, 12:58

warum dann ein Strafverfahren ? es gab keinen Schaden an PKW / Bus, die Personen wollen nichts usw. und was würde dann ein Strafverfahren bedeuten ? hätte hier gerne mehr Infos was kommen kann. Bussgeldbescheid kam nicht. Ich mache das für jemand der keinen PC / Internet hat.

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Kann eine Ordnungswidrigkeit (nach Verschickung eines Anhörungsbogen) auch eingestellt werden

Ja klar kann auch eingestellt werden . Genau dazu bekommt man ja Gelegenheit sich zur Sache zu äußern . Allerdings sollte man genau bedenken was man und ob man überhaupt auf den Anhörungsbogen reagiert .

Ob ein Bußgeldverfahren eingestellt wird , wird seitens der Bußgeldstelle selten mitgeteilt . Viel öfters hört man einfach nichts mehr davon .

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Also ich würde mich nicht darauf verlassen! In einem solchen Fall würde ich stets einen Anwalt fragen!

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Normalerweise sollte ein Schreiben über die Einstellung des Verfahrens kommen.

Das hat dann relativ wenig mit der Höhe der Buße zu tun.

Ansonsten kannst Du erst nach der gesetzesmäßigen Verjährung davon ausgehen, dass die Sache im Sande verlaufen ist.
Geht es um ein Knöllchen wegen Geschwindigkeit/Parken ?


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Kommentar von nini97
19.08.2016, 11:15

nein, Busspur gekreuzt,(Abbiegen auf Firmengelände)  Bus musste abbremsen, 2 Leichtverletzte (im Bus) , nichts passiert, Fahrzeuge haben sich nicht berührt. Kein Schaden entstanden. 

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Hallo Nini,

was willst du immer mit "eingestellt werden" und wie realitätsfremd bist du zu behaupten "es ist nichts passiert", wenn es zwei Leichtverletzte gab.

Nenne mal einen vernünftigen Grund, warum das eingestellt werden soll?

Außerdem war das erst der Anhörungsbogen. Ob und wie das weitergeht kommt auch darauf an, welche Angaben der andere in dem Anhörungsbogen gemacht hat. Nur zur Person oder auch zum Vorwurf selbst.

Wenn in dem Anhörungsbogen nichts von "fahrlässiger Körperverletzung" stand und er somit nicht einer Straftat bezichtigt wird, dann soll er tief durchatmen und schön brav den kommenden Bußgeldbescheid akzeptieren.

Vom Zeitablauf kommt es darauf an, wann der andere den Anhörungsbogen bekommen und zurückgeschickt hat.

Da wird sicher was kommen.

Die Verjährung wird übrigens mit dem Anhörungsbogen unterbrochen. Daher darauf besser nicht verlassen oder hoffen.

Viele Grüße

Michael

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Kommentar von nini97
20.08.2016, 11:40

du musst die Leute nicht gleich so angreifen, es geht auch in sachlicherem Ton. Meines Wissens , 1 geprellte Hand. , 1 blauer Fleck. So , für mich als Helfer der betreffenden Person und auch jahrelangem Autofahrer., ist das " nicht viel passiert". Kein Schaden an Fahrzeugen, keine schlimmen Verletzungen usw. noch dazu halten sich die personen in bussen auch nicht richtig fest, bzw. sind auch nicht angeschnallt. Also einmal Bremsen vom Bus, und schon hast Du "Leichtverletzte". Noch dazu gibt es auch Menschen, die so etwas gleich ausnutzen...oh bei der Gelegenheit könnte man Geld heraus holen, ..aber auf diese Idee kommt ja keiner. Selbstverständlich ist sich der Fahrer dessen bewußt, obwohl noch nicht geklärt ist, ob der Bus überhaupt beim Abfahren geblinkt hat, das ist aber ein anderes Thema. Ja für mich als neutraler Autofahrer, sage ich auch "ist nichts  passiert". Und es ging auch nur um die Frage, ob es eine Benachrichtigung gibt. Hoffe Du fährst immer fehlerfrei und bist immer realitätsnah. Wenn Du nie Fehler machst, musst Du ein Alien sein.

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Es kann eingestellt werden - darüber gibt es eine Einstellungsnachricht

Es kann aber auch ein Bußgeldbescheid ergehen - der wird dann mit Postzustellungsauftrag zugestellt

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Kommentar von nini97
19.08.2016, 11:41

und innnerhalb welcher Frist ?

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