Kann ein Justizmitarbeiter ein Beschluss rechtskräftig machen oder nur ein Richteren?

... komplette Frage anzeigen

5 Antworten

Wann ist ein Beschluß rechtskräftig? Ein Urteil, ich betrachte beides, da ich nicht sicher bin, ob Beschluß im Sinne von Beschluß gemeint war, wird zunächst per Urteil verkündet und wird dann rechtskräftig, wenn keine Rechtsmittel mehr ausgeschöpft werden können, also das Urteil unanfechtbar wurde. Damit wird es nicht "rechtskräftig" durch eine Handlung, sondern durch das Enden gesetzlich vorgesehener (Einspruchs-)Fristen.

Auch wenn bei Beschlüssen der Sachverhalt sich analog darstellt, weicht es dahingehend etwas ab, daß es bei Beschlüssen die Beschwerdemöglichkeit, bei Urteilen Berufung bzw. Revision gibt.


Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Weder ein Richter noch ein Justizmitarbeiter machen einen Beschluss rechtskräftig, sondern der Ablauf der gesetzlichen Rechtsmittelfrist. Der vom "Justizmitarbeiter" angebrachte Rechtskraftvermerk bescheinigt lediglich den Eintritt der Rechtskraft.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Das kann nur das Gericht machen

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Ein Beschluß wird von alleine rechtskräftig, wenn alle möglichen Widerspruchsfristen verstrichen sind.

Die Feststellung darüber kann auch ein Justzmitarbeiter treffen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Rechtskräftig "machen" ist merkwürdig ausgedrückt. Ein Beschluss wird unter bestimmten Voraussetzungen rechtskräftig, z. B. nur dadurch, dass er entsprechender Person zur Kenntnis gebracht wird.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung