Frage von Tommy38518, 40

Kann ein Ehemann, der seine Frau als Beklagte in einem Rechtsstreit Bedürftigkeit,h auch Zeuge der Beklagten sein?

Eine Frau wird verklagt, der Ehemann weiss, dass die Behauptungen des Klägers unbegründet sind und bietet sich an, seine Ehefrau als Beklagte vor Gericht zu vertreten. Zugleich würde er aber auch gerne als Zeuge für seine Ehefrau in diesem Prozes. aussagen. Geht das?

Antwort
von whabifan, 35

Ich sehe jetzt nicht was da grundsätzlich verboten wäre. Das Problem ist lediglich dass dies keinen Sinn ergeben würde, weder für den Mann, noch für die Frau. Es wäre für beide von Nachteil.

Kommentar von Tommy38518 ,

D. h., Die Aussage des Ehemannes Werdegang nicht ins Gewicht fallen oder warum wäre das, dann " für  Beide von Nachteil"? Was schlägst Du anstatt vor?

Antwort
von WissensWisserDe, 28

Ich verstehe nicht so richtig wie du das meinst. 

''bietet sich an, seine Ehefrau als Beklagte vor Gericht zu vertreten.''

Meinst du das der Ehemann seine Frau vor Gericht als Anwalt verteidigt. Sprich das ihr Ehemann ihr Verteidiger sein soll ?

Zudem währe es besser, wenn du schreiben würdest um was für ein Verfahrenen es sich handelt. Ist es ein Strafverfahren oder ein Zivilverfahren. 

Für ein Zivilverfahren:

Ja, er darf seine Frau als Anwalt verteidigen. Und auch gleich zeitig  Zeuge sein. 

Im Zöller ZPO-Kommentar findet man dazu unter § 373 Rd. 5 den Hinweis: 

„Also ist als Zeuge zu vernehmen..... Der Prozessbevollmächtigte, auch unter Fortdauer dieser Eigenschaft.

Zudem hat dies auch schon der BGH entschieden:  VI ZB 80/06 

Auch in einem Strafverfahren ist dies möglich

 Ein  Verteidiger kann grundsätzlich auch Zeuge sein. Und zwar auch in dem Verfahren, in dem er den Angeklagten verteidigt (vgl. die Nachw. bei Beulke/Ruhmannseder aaO Fußn. 23, 26).

Hierzu auch ein Urteil:   AZ: BGH1 StR 520/09

Kommentar von Tommy38518 ,

Nein, er vertritt seine Ehefrau als Nichtjurist in einem Zivilrechtsstreit vor Gericht, weil sie der Sprache des Gerichts nicht mächtig ist und auch so mit dieser gesamten Situation überfordert scheint.

Trotzdem gibt es natürlich auch Dinge und Situationen, die dem Gericht durch den Ehemann und Beistand als Zeuge dargestellt werden müssen, die dann (mit der Zeugenaussage) zugleich auch die von der Klägerseite her vorgetragenen Behauptungen widerlegen.

Das war der Grund meiner Frage, ob es da ein Problem gäbe (Interessenskonflikt) oder ob damit als Interessenvertreter bzw. Beistand die Aussage als Zeuge mehr an Bedeutung verliert als wenn man als Zeuge ohne zugleich Interessenvertreter der eigenen Ehefrau zu sein, auftritt.

Danke.

Kommentar von WissensWisserDe ,

Jetzt verstehe ich es ( Hoffe ich zumindest ) Er vertritt seine Frau als Nichtjurist. Dies ist ja auch möglich § 79 ZPO. 

Wenn sie nicht der Deutschen Sprache mächtig ist, hat sie ein Recht auf ein Dolmetscher. Dieser wird in der Regel vom Gericht ausgesucht. 

Jetzt zur deiner Frage:

Wegen der Bedeutung sehe ich hier kein Problem. Allerdings kann man dies auch nicht voraussagen. Denn die Beweisbeurteilung obliegt letzenendes dem Richter. 

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