Frage von dennisr35, 50

Kann ein Deutscher in einem Konsulat von z.B. Brasilien in Deutschland festgenommen werden?

z.B. der Deutsche wird in Brasilen wegen einer Straftat gesucht. Deutschland liefert wohl keine Deutsche nach Brasilien aus. Wenn der Deutsche aber das Konsulat von Brasilien in Deutschland betritt, kann er über das Konsulat festgenommen und ausgeliefert werden?

Antwort
von Erenenenen, 17

Nein, ein Konsulat ist NICHT dasselbe wie eine Botschaft. Konsulate stellen kein fremdes Staatsgebiet dar, es gilt das Recht des jeweiligen Landes (in deinem Beispiel also Deutschland). Somit haben änder Behörden (zB Brasilianische) dort keinerlei Hoheitsrechte oder Befugnisse

Kommentar von dennisr35 ,

Bist du da sicher? berlina76 hat was anderes gesagt.

Kommentar von Erenenenen ,

Hab ich auch kommentiert

Kommentar von Erenenenen ,

"Konsulate gelten daher nicht als diplomatische Vertretungen eines Staates, sie sind vielmehr Auslandsvertretungen eigener Art (konsularische Vertretungen). Typische Konsularische Angelegenheiten sind Pass-, Visum- und Aufenthaltsfragen, Rechtshilfe und ähnliches." Nach dem WÜK

Kommentar von texisor ,

Konsulat ist lediglich das Gebäude, in dem ein Konsul vom jeweiligem Land die Interessen vertritt. Dieser hat jedoch nicht die nötigen Befugnisse.

Hoheitsrecht ist eine allgemeines Recht. Solche Gebiete stehen nicht im "besitz" eines Staates.

zB Lufthoheit und Seehoheit ( ab den Hoheitsgewässern ). Oder auch die EU Botschaft ( EU Parlament ).

Kommentar von Erenenenen ,

Und  was genau möchtest du damit sagen, außer das ich statt exekutiv-&legislativrechte ein einfacheres Wort benutzt habe ?

Antwort
von Qochata, 29

das kann ich mir schon vorstellen, dass er auf dem bras. Konsulat festgenommen werden kann, da das bras. Konsulat  Hoheitsgebiet von Brasilien ist

Kommentar von maxim65 ,

Ich bin mir nicht sicher aber ich glaube Immunität gilt nur für Botschaften aber nicht für Konsulate.

Kommentar von Qochata ,

Die Immunität von der du sprichst, gilt für den jeweiligen Botschafter. Der kann in diesem Falle nicht von der deutschen Justiz in Haft genommen werden

Kommentar von texisor ,

Hoheitsgebiet ist es meine ich nicht.

Wenn man zufällig da rein läuft kann man nicht gleich festgenommen werden, da ja eine Polizeibehörde die Aufsichts-/Überwachungspflicht hat.

Wenn du also in das bras. Konsulat rein gehst, wirst du da dennoch von deutschen Beamten festgenommen. Diese müssen dich dann zur Wache / Präsidium bringen und da wäre es wieder "deutscher Boden".
Sie können dir aber ein Verbot aussprechen, dass du dieses Gebäude nicht mehr betreten darfst. Wenn man sich daran nicht hält, muss dich die Polizei "festnehmen" und dann ist es Bundesangelegenheit.

Aber dennoch sollte man das nicht machen, da sonnst die Medien darüber berichten würden und es auch politisch schwieriger ist, ein Auslieferung zu verhindern.

Antwort
von berlina76, 21

Konsulate sind Hoheitsgebiete des zu vertretenden Staates. Ein Brasilianisches Konsulat, ist also sozusagen Brasilien selbst. 

Wenn jetzt jemand das Konsulat betritt, der in Brasilien gesucht wird, so kann er nach Brasilianischem Recht festgenommen werden. Das Problem wird die Überstellung nach Brasilien, da er dafür wieder das Konsulat verlassen muß. 

Kommentar von Erenenenen ,

Nein, eben nicht. Hoheitsgebiet sind Botschaften, Konsulate nicht. 

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