Kann ein Bundesminister zurücktreten?

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6 Antworten

Er kann jederzeit sein Rücktrittsgesuch an den Bundespräsident richten und dieser wird ihn dann in der Folge entlassen.
Ich meine es Bedarf keinen speziellen Gründen, jedoch können die Gründe im Gespräch mit Kanzler und/oder Präsident erläutert werden oder in den Rücktrittsgesuch stehen.

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Ein Minister hat seinen Job auszuüben, bis es dem Kanzler nicht mehr passt.

So wie die Ernennung eines Ministers durch den Kanzler vorgeschlagen wird, so wird auch die Entlassung durch den Kanzler vorgeschlagen.

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Artike 64 Grundgesetz regelt das.

Man gehe zum Bundeskanzler/kanzlerin und bittet um Entlassung aus dem Amt. Der Kanzler / die Kanzlerin geht dann (vorrausgesetzt er / sie ist einverstanden) zum Bundespräsidenten, mit der Bitte, den Minister zu entlassen. Und schon ist man nicht mehr Minister.

"Minister sind Bundesangestellte mit eintägiger Kündigungsfrist" Kurt Leber.

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Kommentar von earnest
27.10.2016, 07:54

Das ist eher eine Formalie.

Wenn der Minister wirklich zurücktreten will, wird die Bundeskanzlerin nicht so blöd sein, dem Gesuch (so heißt das wohl) zu widersprechen.

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Antwort zurückgenommen, da durch Harry perfekt mit dem Link erklärt. Bedarf meines Textes nicht mehr. :-D

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Kann er.

Ist auch schon oft passiert. Oft werden sie aber auch zurückgetreten. In "gegenseitigem Einvernehmen".

Gruß, earnest

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