Frage von Centario, 135

Kann die Bundestagswahl 2017 noch durch politische Kräfte in Deutschland verhindert werden, hätte zB der Bundespräsident dafür ein Rechtsmittel?

Antwort
von atzef, 58

Jein. Der Bundestag könnte sicherlich den konkreten Termin aus guten Gründen ein wenig verschieben, wenn alle mitziehen. Der BuPräs kann aber weiterhin nur Schnittchen essen, Prosecco schlürfen und in Kameras lächeln...

Grundsätzlich bestimmt sich das hiernach:

https://dejure.org/gesetze/GG/39.html


Antwort
von adabei, 92

Aus welchem Grund sollte die Bundestagswahl verhindert werden?

Kommentar von Centario ,

Ist leider nicht die Frage.

Antwort
von wilees, 93

Warum sollte eine Wahl verhindert werden?
Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag fand am 22. September 2013 statt.

Die Zeitspanne für die Bundestagswahl ist durch das Grundgesetz vorgegeben. Der Bundeswahlleiter gibt für die Wahl 2017 ein Datum zwischen Mittwoch, dem 23. August 2017, und Sonntag, dem 22. Oktober 2017, an.

Kommentar von Centario ,

Und bei außergewöhnlichen Umständen?

Kommentar von wilees ,

Das Grundgesetz schreibt diese Wahl vor, also wird sie auch durchgeführt werden.

Was sollte es für außergewöhnliche Umstände geben, die eine Wahl verhindern könnten?

Kommentar von Centario ,

Krieg mit der IS

Kommentar von wilees ,

Diese Art der Diskussion macht wenig Sinn.

Kommentar von Crack ,

Krieg mit der IS

Lass Dir doch bitte Fragen einfallen die einen Bezug zur Realität haben.

Kommentar von Centario ,

Bin ich Hellseher, die Frage ist eindeutig.

Kommentar von wilees ,

Dann wartest Du , wie alle anderen auch, den Wahltermin ab.

Kommentar von Centario ,

Ist mir eine besondere Ehre.

Antwort
von Wolli1960, 16

Nein, auch der Bundespräsident ist an das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gebunden. Der letzte Bundestag wurde am 22. September 2013 gewählt. Laut GG, Artikel 39, Absatz 1, Satz 3 findet die Neuwahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Innerhalb dieser Zeit kann der Bundestag den Wahltag frei festlegen, es muss aber ein Sonntag oder ein bundeseinheitlicher Feiertag sein.

Antwort
von zehnvorzwei, 29

Hei, Centario, zweimal: Nein. Grüße!

Antwort
von stubenkuecken, 49

Im Verteidigungsfall fällt die Wahl aus. Krieg ist wichtiger.

Antwort
von SebRmR, 35

Im Verteidigungsfall werden die Wahlen auf die Zeit danach verschoben.

Antwort
von Karl37, 10

Nein, solche Rechtsmittel haben weder eine Partei noch der Bundespräsident.

Antwort
von Ratlos423, 42

Wenn sich Deutschland 2017 im Krieg befinden sollte, fallen die Wahlen aus. Ansonsten finden sie statt.

Kommentar von vitus64 ,

Die Wahl fällt auch bei einem Krieg nicht aus, warum auch.

Sinnlose Diskussion

Kommentar von Ratlos423 ,

Ich winke dir dann zu, wenn du durch den Bombenhagel zur Wahlurne läufst... :-) :-) :-) Wenn du die Frage sinnlos findest, warum antwortest du dann überhaupt? Irgendwie auch sinnlos, oder?

Antwort
von lupoklick, 17

darauf gibt es nur EINE  Antwort 

: " Hääää ?"

***** Scheiben.wisch *****

Kommentar von Centario ,

Du hast schon aufschlußreichere Antworten gegeben(heißt indirekt: du könntest nachlassen?)

Kommentar von lupoklick ,

Nöööö

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