Frage von Buntestreusel, 163

Kann der Vermieter kurz vor Schlüsselübergabe absagen?

Hallo, Ich bin gerade so sauer. Wir haben am Freitag einen Mietvertrag unterschrieben, sogar Kosten für den Makler bezahlt, obwohl wir den nicht beauftragt haben (aber was tut man nicht alles für eine Wohnung, die man haben will) und die Kaution überwiesen. Heute sollten wir die Schlüssel kriegen. Vor einer Stunde hat der Vermieter sich umentschieden. Das Büro hätte aber angeblich eine Alternative für uns. Die wollen wir aber nicht! Wir haben schon Geld ausgegeben, Möbel gekauft (ja es mussten Neue her, weil das Schlafzimmer "komisch" gebaut ist und unsere Möbel nicht passen), wir haben für die Mutter meines Freundes eine Schufa beantragen müssen, mit der mündlichen Zusage, dass wir die Wohnung dann bekommen und kurz vorher sagt er ab. Können wir da irgendwas machen? Wir haben den Mietvertrag im Büro lassen müssen, weil der noch unterschrieben werden musste, aber wir haben eine Quittung, dass bei Vertragsabschluss von uns alles bezahlt wurde. Geht das auch? Natürlich wollen wir unser Geld dann wieder, aber die meinten schon wir kriegen nur die Kaution wieder. Für mich wäre es dann aber nicht zum Vertrag gekommen, ich habe dann ja keine Wohnung -.- Ich hoffe ihr könnt mir helfen. Liebe Grüße

Expertenantwort
von bwhoch2, Community-Experte für Mietrecht, 44

So, wie sich das liest, handelt es sich nicht um einen seriösen Vermieter bzw. seriöse Wohnungsgesellschaft.

Kaution in einem Betrag schon vor Vertragsunterzeichnung kassiert.

Beauftragten Makler vom Mieter zahlen lassen.

Kurz vor Übergabe "umentschieden".

Stattdessen eine Alternativwohnung angeboten.

Mir scheint fast, das wäre eine Masche von denen, entweder um von vornherein Leute abzuzocken oder um ungünstig zu vermietende Wohnungen auch noch los zu bekommen. Man zeigt dabei eine tolle Wohnung vor, geht bis knapp vor Vertragsschluss und jubelt den Leuten dann eine Wohnung unter, die sie sonst nie vermietet bekommen würden.

Mein Gedanke: Rechtsanwalt einschalten, der auf Einhaltung des Vertrags besteht und später auch die Rückzahlung der Maklerprovision fordert.

Geht ihr ohne Rechtsanwalt ran, wird man versuchen, Euch abzuwimmeln. Der Rechtsanwalt muss aber sofort handeln, bevor jemand anders in die "Muster"-Wohnung einzieht.

Sollte der Vermieter sich beharrlich weigern, Euch in die Wohnung zu lassen, wird er Schadensersatz nicht nur in Form von Erstattung der gezahlten Beträge, sondern auch für die neuen Möbel fordern, die ihr schon bestellt habt. Zumindest für die Kosten, die anfallen, wenn der Kaufvertrag storniert wird. (Nebst anderen Kosten, die ihr hattet.)

Die Tatsache, dass der Vertrag von Vermieterseite noch nicht unterschrieben war, bedeutet nicht, dass ihr noch keinen gültigen Mietvertrag hattet. Es gibt eine Reihe von Indizien, die belegen, dass der Vermieter mit Euch den Vertrag eingegangen ist, auch wenn er ihn noch nicht unterschrieben hatte.

Mündliche Verträge haben immer das Problem, dass sie schwer zu beweisen sind, speziell, was den Inhalt anbelangt, aber auch das tatsächliche Zustandekommen.

In Eurem Fall jedoch sind Handlungen passiert, die eindeutig darauf hin deuten, dass der Vermieter mit dem Vertragsschluss einverstanden war. Insbesondere ist das die Empfangnahme der Kaution in bar, was auch noch handschriftlich quittiert wurde.

Hättet ihr ungefragt die Kaution vorab auf sein Konto überwiesen, wäre das sicher anders zu sehen. In Eurem Fall wurde jedoch auf "Kautionszahlung" bei Vertragsschluss bestanden und es wurde eben nicht die Annahme des Barbetrags verwehrt, "weil doch noch die rechtsgültige Unterschrift fehlt".

Am besten kann das aber ein Rechtsanwalt beurteilen, den ihr schon deswegen einschalten solltet, weil es um richtig viel Geld geht. Habt ihr eine Rechtsschutzversicherung, dann umso besser.

Mieterverein? Nur, wenn die Leute dort sofort handeln. Denn der Faktor Zeit ist doch sehr wichtig bei Euch.

Kommentar von Buntestreusel ,

Die Makler können da nichts für, der Vermieter will das Haus sanieren und das hat er schon mehrere Wochen zuvor geplant. Er hat aber trotzdem Geld von uns verlangt.

Kommentar von bwhoch2 ,

Mag sein, dass der Makler genauso reingelegt wurde, aber ihr dürft trotzdem die Provision von ihm zurück fordern.

Wart ihr schon beim Rechtsanwalt? Ging es schon irgendwie weiter?

Antwort
von stefan1531, 47

Wow, das ist ja der Hammer!

Sofort zum Mieterverein damit.

1. so ein Geschäftsgebahren geh überhaupt nicht

2. Der Makler ist immer von demjenigen zu bezahlen, der ihn beauftragt. Halten sich Makler nicht daran, können diese mit Bußgeldern (ich glaube, bis zu 50.000 EUR) bestraft werden

3. habt Ihr einen Vertrag. Wenn auf der Quittung steht "dass bei Vertragsabschluss" (Miete, Kaution oder was auch immer) bezahlt wurde, dann gilt der Vertrag; selbst wenn Ihr ihn nicht in den Händen habt.

Schreib' dem Unternehmen bzw dem Vermieter einen Brief, in etwa

nachdem wir am ... den Mietvertrag für die Wohnung ... unterzeichnet haben, erhielten wir hierfür von Ihren Mitarbeitern eine Quittung.

Wir fordern Sie daher auf, vertragsgemäß die Wohnung bis zum .... zu übergeben.

Sollte diese Frist fruchtlos verstreichen, werden wir den Rechtsweg beschreiten.

von der Sache mit dem Makler würde ich erstmal nix sagen. Das könnt Ihr regeln, wenn Ihr in der Wohnung seid. Hier hilft Euch der Mieterverein seeehr gerne!!!

Die Mitgliedschaft im Mieterverein ist immer sinnvoll. Ich habe dadurch schon mehrere hundert EUR gespart. Meist kostet die Mitgliedschaft ca 90 EUR im ersten Jahr (danach weniger) und Ihr habt sofort Anspruch auf anwaltliche Unterstützung. Gerade, wenn Ihr denen die Sache mit dem Makler erzählt, sind die Euch sicher wohlgesonnen.

Kommentar von Buntestreusel ,

Vielen Dank! So hab ich mir das auch gedacht! Es steht ja auf der Quittung wofür und wegen Vertragsabschluss für die Wohnung X in der und der Straße. Um 10 Uhr wollte ich eigentlich die Miete überweisen und dem Vermieter einen Kontoauszug zeigen, damit er "beruhigt" ist. Zum Glück hab ich das nicht. Oder könnte es deswegen noch Probleme geben? Von wegen wir hätten keine Miete gezahlt?

Kommentar von albatros ,

Eine Gebühr für den Abschluss des Vertrages ist unzulässig. Kosten diesbezüglich sind Verwaltungskosten. Das hat nix mit Kaution zu tun.

Kommentar von Buntestreusel ,

Der Vermieter will das Haus jetzt sanieren :D

Antwort
von Interesierter, 44

Sehe ich es richtig, dass der Vertrag von der Gegenseite noch nicht gegengezeichnet ist?

Wenn dem so ist und ihr darüber informiert wart, was ja wohl der Fall ist, dann gibt es tatsächlich keinen Mietvertrag.

Die Kosten für den Makler und die Kaution müssen natürlich zurückgezahlt werden.

Wenn man es genau nimmt, könnte man aus den mündlichen Zusagen zumindest eine vorvertragliche Leistungspflicht ableiten. Das wird aber schwierig, da ihr für die getätigten Zusagen in der Beweispflicht steht. Diese Beweise werdet ihr kaum führen können.

Kommentar von bwhoch2 ,

Zumindest sehr schwierig und auf eigene Faust sehe ich da kaum eine Chance. Unbedingt zum Rechtsanwalt, denn hier geht es um wirklich viel Kohle.

Kommentar von Buntestreusel ,

Es gab noch eine Mail, dass dem Vertrag nichts im Wege steht, wenn wir die Schufa abgeben und das haben wir. Ansonsten waren wir zu dritt bei dem Gespräch. Die Dame war dagegen alleine.

Kommentar von Buntestreusel ,

Ja, wir haben 2000 Euro schon für die Wohnung gezahlt plus die Möbel fürs Schlafzimmer. Die hätten wir sonst gar nicht gekauft! 

Antwort
von Genesis82, 29

Solange nur ihr den Mietvertrag unterschrieben habt, wurde dieser Vertrag nicht wirksam geschlossen. Jegliche Zusagen basierten darauf, dass noch ein schriftlicher Vertrag abgeschlossen werden soll, was euch ja eindeutig auch bewusst war. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Vermieter das Recht, es sich anders zu überlegen.

Das bedeutet dann aber auch, dass der Makler erst recht keinen Anspruch auf die Provision hat. Die Schufaauskunft muss er dir nicht bezahlen, weil du sie ja auch noch für einen anderen Vermieter nutzen und dort vorlegen kannst. Dass du schon Möbel gekauft hast, ist dein eigenes Risiko, weil du noch keinen Mietvertrag hattest. Was kann der Vermieter also dafür, wenn du übereifrig schon Möbel kaufst.

Dass das natürlich alles absolut unfair gelaufen ist und man sich als Mieter eigentlich auf das Wort des Vermieters verlassen können muss, steht dabei leider auf einem ganz anderen Blatt.

Expertenantwort
von Gerhart, Community-Experte für Mietrecht, 24

Der Vermieter hat euch durch Aushändigung der Vertragsexemplare ein schriftliches Angebot gemacht. Leider habt Ihr keine Kopie.
Ihr habt unterschrieben und damit das Angebot angenommen. Kaution und Miete ist nicht bei Vertragsabschluss zu zahlen sondern zum Mietbeginn.

Mietbeginn war wohl auf den 15.11.2016 im Vertrag festgelegt. Habt Ihr im Quittungsbeleg den Mietpreis und den Mietbeginn sowie die Bezeichnung der Mietsache? Dann ist das schon ausreichend als Mietvertrag.

Wer hat euch aufgefordert Kosten für den Makler zu bezahlen? Wenn überhaupt, ist die Provision des Maklers erst fällig, wenn der Mietvertag rechtswirksam zustande gekommen ist. Also hier sofort vom Makler die Prov. zurückfordern mit Verweis auf die aktuellen Querelen mit dem Vermieter.

Kommentar von Buntestreusel ,

Wir haben auf der Quittung glaube ich nur stehen, für welche Wohnung wir gezahlt haben. Ob da ein Datum steht, weiß ich gerade nicht sicher, es kann aber sein. Sie meinte, dass die Kaution auf das Geschäftskonto kommt, sie darauf aber keinen Zugriff hat. Die Bank schickt dann die Veränderungen des Kontos, das kann eine Woche dauern. Deshalb haben wir das vorher schon überwiesen, weil wir vorher keine Schlüssel bekommen hätten. Dieser Hinweis stand schon auf der Selbstauskunft, also das wir eine Gebühr bei Vertragsabschluss zahlen sollen. Das Büro hat den Auftrag des Vermieters.

Antwort
von schelm1, 21

Eiön Mietvertag ist bindend, wenn er von beiden Seiten vereinbart zustandegekommen ist. Ein schriftliches Dokument wäre besonder hilfreich als Nachweis.

Dem Makler steht nur dann eine Provision dessen, der ihn beauftragt zu, wenn eine solcher Vertrag durch seine Vermittlung zustandegekommen ist.

Fordern Sie folglich Ihr Geld zurück.


Expertenantwort
von albatros, Community-Experte für Mietrecht, 22

Wofür eine Rechnung? Offensichtlich seit ihr einem Betrüger aufgesessen.

Per Einwurfeinschreiben die sofortige Aushändigung des von euch unterzeicneten Mietvertrages fordern (ohne Änderungen!) sowie die Aushändigung der Schlüssel.  Kündige ansonsten Schadenersatzforderungen und rechtliche Schritte an, bis hin zur Anzeige wegen Betruges.

Eine Zurückziehung oder Stornierung von Wohnungsmietverträgen sieht das BGB nicht vor.

Da ihr, wenn auch gezahlt, die Privision zurückbekommen müsst (ungerechtfertigte Bereicherung gemäß § 812BGB) steht fest.

Kommentar von Buntestreusel ,

Eine Rechnung über den Vertragsabschluss und die Kaution. Wir werden aber wohl nichts wiederbekommen.

Kommentar von Buntestreusel ,

Ich habe die Selbstauskünfte eben gefunden. Unten steht in dick und fett: Für die Bearbeitung eines Mietvertrages wird eine Bearbeitungsgebühr von X Euro bei Zustandekommen des Vertrages an die Hausverwaltung X fällig.

Kommentar von albatros ,

Auch wenns da steht, ist es unzulässig und unwirksam.

Kommentar von Buntestreusel ,

Ja aber mit der Quittung können wir das ja rein theoretisch beweisen. Laut der Vornamen müssen die Beiden älteres Semester sein, ich glaube auf den Stress haben die keine Lust. Die Verwaltung bestimmt auch nicht.

Antwort
von troublemaker200, 20

Habe ich das richtig verstanden, Ihr habt eure alte Wohnung gekündigt und bereits neue Möbel gekauft ohne das der MV von beiden Seiten unterschrieben war? Sehr leichtsinnig würde ich meinen.

Das ist natürlich von der Hausverwaltung auch nicht anständig Euch kurz vor der Übergabe abzusagen. Kaution wirst Du wiederbekommen.

Das Geld für den Makler?? Warum habt IHR EUCH das aufdrücken lassen? Den hat doch die Hausverwaltung beauftragt. Verstehe ich nicht...

Geh in jedem Fall zum Anwalt oder Mieterschutzbund.

 

Kommentar von Buntestreusel ,

Nein, wir haben keine Wohnung gekündigt. 

Antwort
von Guekeller, 26

Zunächst könnt ihr mal auf Schadenersatz bestehen. Aber der Haken ist halt der Mietvertrag, der offenbar schriftlich nicht zustande kam. Ob ein mündlicher Vorvertrag gilt? Dass euch der Vermieter eine andere Wohnung beschaffen will, kann als Indiz gesehen werden, dass es so ist, weil er sich offenbar in einer gewissen Schuld sieht. Also wenn es schon mit der Wohnung nicht klappt, würde ich vom "Vermieter" zumindest die entstandenen Kosten fordern.

Kommentar von Buntestreusel ,

Wir waren zu dritt im Büro und da haben sie immer wieder gesagt, dass wir die kriegen und deswegen heute (Freitag) bezahlen sollen bzw bis Dienstag die Kaution überwiesen haben sollen. Haben wir alles gemacht. Wir haben auch eine Rechnung bekommen (mit Kaution). Das hätten wir ja nicht bezahlt, wenn wir keine mündliche Zusage gehabt hätten. In unserer Selbstauskunft stand übrigens auch noch, dass wir bei Vertragsabschluss zahlen müssen und diese Zettel haben wir alle noch. Das heißt ja eigentlich, dass wir aufgrund eines Vertragsabschlusses bezahlt haben oder nicht?

Antwort
von utakoenig11, 23

Ihr habt eine Quittung?  Da steht dann drin für was ihr bezahlt habt? Hoffe ich jedenfalls. Daher darauf bestehen das ihr diese Wohnung und nicht irgendeine andere Wohnung wollt. Warum lasst ihr euch darauf ein, das der Mietvertrag da ohne unterschrift bleibt, bezahlt aber alles? 

Kommentar von Buntestreusel ,

Auf der Quittung steht drauf für welche Wohnung etc. Den Vertrag wollten wir kurzfristig abgeben, damit wir die heute bekommen können. Die Dame, die dafür "zuständig" war, war nicht da und unterschreiben durfte sie nicht. Deshalb blieb der Vertrag im Büro und wir sollten den heute mit Unterschrift wiederbekommen.

Kommentar von utakoenig11 ,

Dann habt ihr einen Beweis, das der Vertrag  zustande gekommen ist. Da ist auch mündlich schon ein Vertrag.  Nicht abspeisen lassen

Kommentar von Guekeller ,

So ist es. Jetzt ist der "Vermieter" ganz schön in der Klemme. Er müsste euch sogar zur Not ein Hotelzimmer zahlen, wenn Ihr aus Eurer bisherigen Wohnung raus müsstet.

Kommentar von Buntestreusel ,

Ach wie toll! Hätte mich auch gewundert, wenn das geht. Wir haben ja auch nicht ohne Grund die Rechnung bekommen. Das Büro tut mir schon fast leid, weil wir da nachher hinfahren und die fragen wollen was das soll. Mir kam das schon komisch vor mit der Alternative, wahrscheinlich weiß der, dass es nicht geht. Wie die Alternative ist, konnte uns das Büro auch nicht sagen. Bestimmt teurer, am A der Heide und kleiner.

Kommentar von utakoenig11 ,

Und lasst auf keine ausreden ein. Quittung ist da, also auch Schlüssel geben lassen und Mietvertrag 

Kommentar von Buntestreusel ,

Und was machen wir, wenn wir die Schlüssel heute nicht bekommen? Dann gehen wir zum Mieterschutzbund, schon klar, aber können wir die Herausgabe unseres Vertrages auch verlangen bzw den Namen der Vermieter? Ich weiß nur noch die Vornamen und ungefähr den Nachnamen, allerdings kenne ich den Wohnort.

Kommentar von utakoenig11 ,

Die quittung hat der Makler ausgestellt? Dann muss der den Namen des Vermieters mitteilen,  denke ich mal

Kommentar von Buntestreusel ,

Genau. Sie hat mit i.V. unterschrieben, aber unterschrieben ist sie :D Den Vermieter haben wir noch nie gesehen. Naja, mal gucken was nachher passiert. Bin ich froh, dass ich lieber die Quittung wollte als das blöde Überweisen. Da hätten wir ja null Chance.

Kommentar von Buntestreusel ,

Danke für eure Antworten! Der Vermieter hat sich kurz vorher überlegt das Haus vollständig sanieren zu lassen. Die Maklerin meinte, dass ihr sowas kurz vor Schlüsselübergabe noch nie passiert ist, weil alles in trockenen Tüchern lag. Sie war selber ziemlich sauer, weil er wohl keine einfache Person war, alles abgesagt hat und alles sehr zeitintensiv war. Das kann ich nur bestätigen, unsere Besichtigung war vor 6 Wochen, die Wohnung war eine Woche später geräumt. Sie hatte den Auftrag von uns das Geld zu nehmen, also der Vermieter hatte sich tatsächlich für uns entschieden, aber leider steht dies nicht deutlich in der Mail. Nur sowas wie "wie telefonisch vereinbart besprechen Sie das weitere Vorgehen mit Frau und Herrn X."

Es war aber geplant von ihm, er hat eine Mail gestern geschrieben, dass er vor zwei Wochen schon Planer in die Wohnung gelassen hat. Aber Hauptsache eine Woche später Geld von uns verlangen.. Wahrscheinlich wird sie ihn noch mal zur Rechenschaft ziehen, weil sie Arbeit hatte, die total unnötig war, weil er sich schon entschieden hatte. Er wird kein Glück mit dem Haus haben und das beruhigt mich :D

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