Frage von Helmi91, 59

Kann das Volk sich selbst eine neue Verfassung geben?

Antwort
von TUrabbIT, 27

Ja. Tatsächlich ist das auch im Grundgesetz vorgesehen:

https://dejure.org/gesetze/GG/146.html

Ansonsten jaein, die Frage ist wohl was "das Volk" ist. 

Es kann zu einer Revolution/Bürgerkrieg kommen, bei der die Regierung gestürzt wird und sich eine aktive Gruppe die ggf. die "Revolution" leitet oder von der Bevölkerung ausgewählt wurde entscheidet Grundlegende Änderungen an der bisherigen Struktur zu nehmen.

 So kann es zu einem Anschluss an eine andere Nation oder Aufbau eines komplett neuen Regierungssystems mit neuer Verfassung kommen.

Jedoch wird nie die ganze Bevölkerung eines Staates dies entscheiden oder die Entscheidung mittragen, denn dafür ist jede größere Menge an Menschen zu sehr verschieden und gemischt.

Häufig geht auch eine solche Entscheidung gegen Teile der Bevölkerung, z.B.  gegen Minderheiten oder Angehörige der bisherigen Regierung oder dominierenden Elite.

Antwort
von Dxmklvw, 28

Theoretisch geht das. Praktisch ist es aber nur machbar, wenn diejenigen, die gegenwärtig das Sagen haben, grob entgegen der gegenwärtigen Verfassung aus ihren Sesseln gestoßen werden, denn freiwillig werden diese Leute niemals auf ihre Positionen verzichten.

Antwort
von voayager, 17

Kann es nicht, denn Volksentscheide sind auf Bundesebene in dieser Schmuddelrepublik nicht vorgesehen, da ändert auch der Text von §146 nix dran.

Kommentar von PatrickLassan ,

Du irrst. Ein Volksentscheid ist bundesweit möglich, genau das steht nämlich in Artikel (nicht §) 146 Grundgesetz.

Kommentar von voayager ,

Noch nie hat es in der Geschichte der alten BRD und auch nie einen Volksentscheid im Gesamtdeutschland auf Bundesebene gegeben, das ist schon bezeichnend, das gibt zu denken!

Kommentar von vitus64 ,

Dass es noch nie einen Versuch gegeben hat, über eine neue Verfassung abstimmen zu lassen, liegt wohl daran, dass die breite Mehrheit mit dem GG zufrieden ist.

Im Übrigen war die Frage, ob eine solche Abstimmung möglich ist und da ist Art. 146 natürlich von Bedeutung.

Kommentar von voayager ,

1. kann niemand wirklich sagen, ob die breite Masse mit dem GG zufrieden ist. Niemand hat dsbzgl. eine Aufklärungskampagne gestartet, nie wurde solch eine Befragung auf breiter Basis duerchgeführt und 2. geht aus Art. 146 nicht zwangsläufig hervor, dass Volksabstimmungen auf Bundesebene möglich sind. Wäre das so einfach, wären Forderungen der Linken und der Piraten nach Einführung von Referenden ja ziemlich unsinnig.

Antwort
von oxygenium, 42

da müssten aber alle aufstehen.

Antwort
von whabifan, 25

In welchem Land? Deutschland? Nein, das Grundgesetz entsprang nicht aus dem Volk.

Kommentar von PatrickLassan ,

Mal davon abgesehen, dass das GG vom Parlamentarischen Rat erarbeitet wurde, der aus Mitgliedern der Länderparlamente bestand, solltest du mal einen Blick in Artikel 146 GG werfen.

Kommentar von whabifan ,

So ganz richtig ist das nicht. Der parlamentarische Rat wurde von den Länderparlamenten gewählt, bestand aber nicht direkt aus dessen Mitgliedern. Unabhängig von Artikel 146 wurde das GG weder direkt vom Volk erschaffen (zb durch direkte Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung) noch durch ein Referendum homologiert bzw. anerkannt.

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