Frage von Veritas13, 49

Kann das Jobcenter Rückzahlung einfordern?

Hallo ich habe 2014 von dem Jobcenter Geld bezogen. Dann habe ich einen Job gefunden. Dadurch, dass man seinen Lohn ja erst Ende des Monats bekommt, hatte mir das Jobcenter den "Überbrückungsmonat" noch Geld gegeben. Auf meine Nachfrage wurde mir beim Gespräch versichert, dass da so in Ordnung sei und sie es nicht zurück verlangen werden. In der Zwischeinzeit bin aus Deutschland weggezogen, ich arbeite hier nicht nur mein Partner verdient Geld. Nun nach fast 2 Jahren zu dem besagten Vorfall mit der "Überbrückungszahlung" bekomme ich einen Brief von dem Jobcenter mit der Aufforderung den Betrag des besagten Monats zurückzuzahlen. Muss dies erfolgen? Vielen Dank im Voraus! LG

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 19

Du musst dem Jobcenter nur nachweisen wann du dein Einkommen auf dein Konto bekommen hast ( Zuflussprinzip ) und was du verdient hast,also Kontoauszug und Einkommensnachweis des AG !

Hast du dein Einkommen noch in dem Monat auf dein Konto bekommen,in dem du dieses Überbrückungsgeld bekommen hast,dann musst du auf jeden Fall etwas zurück zahlen.

Würdest du das Einkommen aber erst im Folgemonat aufs Konto bekommen,egal ob 1 oder 15 des Folgemonats,dann warst du trotz voller Beschäftigung im Vormonat noch bedürftig,weil du eben in dem Monat nicht noch Einkommen auf dein Konto bekommen hast.

Wenn du es also am Ende des Monats bekommen hast,in dem du auch noch Leistungen vom Jobcenter bekommen hast,dann kommt es auf dein Brutto und Nettoeinkommen an und was du an Leistungen bekommen hast.

Es werden dann aus deinem Bruttoeinkommen deine Freibeträge auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll berechnet,dass sind dann erst mal deine 100 € Grundfreibetrag,dann von 100 € - 1000 € Brutto stehen dir 20 % Freibetrag zu und von 1000 € - 1200 € Brutto noch mal 10 % Freibetrag.

Würdest du in deiner BG - ( Bedarfsgemeinschaft ) min. 1 minderjähriges Kind haben,dann läge die letzte Stufe der Freibeträge bei 1000 € - 1500 € Brutto und davon dann 10 % Freibetrag.

Diese Freibeträge werden dann addiert,theoretisch vom Netto abgezogen und ergibt dann das anrechenbare Einkommen und dieses müsstest du dann zurück zahlen bzw.max. das,was du auch bekommen hast,unter Berücksichtigung der KK - Beiträge,die kämen dann bei voller Rückzahlung noch dazu.

Antwort
von EstherNele, 30

Die Frage kannst du dir ganz einfach beantworten:

Ist dein Gehalt noch in dem Monat, für den du das "Überbrückungsgeld" bekommen hast, auf dein Konto gelangt - und sei es am 31. des Monats - dann war das Geld vom Jobcenter so eine Überbrückungsdarlehen und muss zurückgezahlt werden (Dein Einkommen wird immer dem Monat zugerechnet, in welchem es auf deinem Konto erscheint - Zuflussprinzip.)

Hast du dein erstes Einkommen erst im Folgemonat auf dem Konto (Tag ist egal, Monat zählt), dann hattest du in dem Monat kein Einkommen und die Zahlung des Jobcenters stand dir zu. Dann darf es auch nicht zurückgefordert werden.

Wenn dein Geld wirklich erst im Folgemonat auf dem Konto war, dann kopier einfach die Kontoauszüge des ersten Arbeitsmonates und des zweiten mit dem Eingang des Gehaltes, schreib nen Dreizeiler dazu und dann müsste das reichen.

Eigentlich hätte dich das Jobcenter dazu verdonnern müssen, den Eingang deines ersten Gehaltes terminlich zu belegen - also einen Monat später mal nen Kontoauszug vorzulegen. Dann wäre das schon längst geklärt.

Auch wenn du zur Zeit kein eigenes Einkommen hast - die Forderung ist damit nicht hinfällig.

Kommentar von Veritas13 ,

Vielen lieben Dank für die schnelle Antwort :) Ich mach mich dann mal an die Arbeit den Kontoauszug rauszusuchen!LG

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