Frage von saracob, 117

Kann das Bafögamt einfach Geld zurück fordern?

Hallo Leute,

meine Schwester hat eine schulische Ausbildung zur Kinderpflegerin gemacht und jeden Monat 50 Euro Bafög erhalten. 9 Monate nach dem der Antrag gestellt und bestätigt wurde, sollten noch paar Gehaltsnachweise meiner Mutter vom Jahre 2013 nachgereicht werden. Nachdem wir das getan haben, kam nun im Februar 2016 ein neues Schreiben in dem steht, dass laut neuen Berechnungen meiner Schwester kein Bafög zu steht, da unser Haushalt zu viel verdient und fordern nun das Geld zurück.

Nach meinem Anruf beim Amt erklärt die Mitarbeiterin mir, dass bei der ersten Berechnungen das Gehalt meiner Mutter nicht einbezogen wurde, da angeblich Gehaltsnachweise gefehlt haben. Da kriegt man erst 9 Monate später Bescheid, dass diese nachgereicht werden sollen?
Wir haben alle Gehaltsnachweise und geforderte Unterlagen eingereicht, nach Genehmigung des Antrags kam, dann dieses Schreiben in dem lediglich 3 Abrechnungen aus dem 2013 nachgereicht werden sollten, als das geschah wurde alles neu berechnet und deshalb jetzt dieser Entschluss.
Ich muss dazu sagen, an dem Gehalt meiner Mutter hat sich die ganze Zeit nichts geändert,was ja auch für das Amt einsehbar war.
Können die das nun einfach zurück fordern?

Die können doch nicht einfach das Einkommen meiner Mutter weg lassen und erst nach Monaten und obwohl schon die ganze Zeit über bezahlt wird nochmal etwas anfordern und auf neuer Berechnung die Summe zurück verlangen.  
Meiner Meinung nach hätte die erste Berechnung schon das Einkommen meiner Mutter einschließen müssen oder?

Ich bin dankbar für jede Hilfe.

Schönen Abend
Sara

Antwort
von turnmami, 80

Das Bafög wurde nun mit den Einkommensnachweisen deiner Mutter neuberechnet.

Da nun kein Anspruch mehr besteht, muss das Bafög zurückgezahlt werden. Das Bafögamt ist schon berechtigt, diesen Anspruch zu überprüfen und neuzuberechnen.

Kommentar von saracob ,

Klar sind die Berechtigt dazu, aber doch nicht 1 Jahr nachdem man das Bafög schon ausgezahlt bekommen hat. Worauf ich hinaus will, die hatten die Gehaltsnachweise ja schon vorliegen gehabt. Haben bei der Berechnung das Einkommen meiner Mutter nicht mitgerechnet, nach 9 Monaten nochmal Gehaltsabrechnungen angefordert und dann erst neu berechnet? Wieso rechnet man das nicht direkt mit? Die hatten Gehaltsnachweise von 2 Jahren vor liegen, an einem 450 Euro Job ändert sich ja nicht viel am Gehalt.
Ich weiß nicht ob ich verständlich machen kann, worauf ich hinaus will :/

Kommentar von turnmami ,

Die Behörden sind viele Jahre lang berechtigt, eine rückwirkende Berechnung zu machen. 1 Jahr ist hier gar nichts!

Auch wenn es das "Verschulden" des Amtes war, das Einkommen nicht gleich anzurechnen, dürfen sie den damaligen Bescheid korrigieren. 

Mind. 4 Jahre zurück können die Bewilligungen korrigiert werden, in manchen Fällen auch noch viele Jahre länger zurück.

Kommentar von saracob ,

Alles klar, vielen Dank für die Antworten.

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