Frage von Istdenndaswar, 142

Kann brillen.de nach2maliger vergeblicher Nachbesserung und meinem Rücktritt vom Vertrag Geld einbehalten?

Sie behaupten es handelt sich um ein individuell angefertigtes Produkt, da gilt das Widerrufsrecht nicht.

Antwort
von Droitteur, 142

Beschreibe deinen Fall ruhig etwas genauer. Seit wann hast du die Brille?Wenn du auf einen Rücktritt vom Vertrag wegen Schlechtleistung hinaus willst, ist das Widerrufsrecht unerheblich; das sind verschiedene Dinge.

Freue mich über Nachfragen und will stets gern wissen, wie ein Fall zu Ende geht.

Kommentar von Istdenndaswar ,

Also, Werbung im Internet für Gleitsichtbrillen für 220€ oder so ähnlich, gibt es jetzt immer noch. Im Juli zum Stärkenbestimmen dort gewesen, erste Brille nach 3 Wochen hatte völlig falsche Gläser. 1. Nachbesserung wieder falsche Gläser, 2. Nachbesserung wieder falsche Gläser. Schnauze voll,wir haben jetzt fast Dezember, Mail geschickt, Rücktritt vom Vertrag, Geld 369,00€ (wegen Aufpreis für dünnere Gläser) zurück gefordert. Heute Antwort bekommen teilweise Geld und für 79,90 € Gutschein wird angeboten. War inzwischen bei anderem Optiker, 1 x Gläser bestimmt und passt wie A.. auf Nachttopf. Was kann ich tun, der Gutschein nützt mir bei denen eh nix, wer weiß wo die Gläser herkommen.

Kommentar von Droitteur ,

:D Was für eine erfrischende Beschreibung^^

Schön, offenbar bestreitet man also nicht einmal die Fehler. Dann bleibt mir ja nicht viel mehr, als zu sagen, dass du nach meiner Einschätzung einen Rückzahlungsanspruch hast. Das umfasst natürlich den vollen Betrag und streng genommen sogar Zinsen darauf; also nix Gutschein.

Ich würde Zahlungsfrist bis Ende nächster Woche setzen und nach fruchtlosem Ablauf beim Gericht Erlass eines Mahnbescheides beantragen.

Denk bitte daran, uns auf dem Laufenden zu halten.

Antwort
von Istdenndaswar, 117

Droitteur, ich habe aber noch nicht verstanden mit welcher rechtl. Begründung ich nun auf der kompletten Rückzahlung beharren kann (BGB...), wenn das  Widerrufsrecht nicht gilt was denn dann? Auf Rücktritt vom Vertrag wegen gescheiterter 2 Nachbesserungen bekam ich ja die Antwort mit dem individuellen Produkt.

Kommentar von Droitteur ,

Schon recht, genau dafür bot ich dir ja an, nachzufragen :) So gehe ich auf die Fragen nämlich viel lieber ein.

Die Rechtsfolge der Rückzahlung ergibt sich aus § 346 Abs. 1 BGB. Danach ist die empfangene Leistung (=Kaufpreis) zurückzugewähren, wenn vertraglich oder gesetzlich ein Rücktrittsrecht besteht.

Ein Rücktrittsrecht für den Käufer ergibt sich wiederum aus §§ 437 Nr. 2, 323 Abs. 1 BGB, wenn die Sache mangelhaft ist bzw. der Verkäufer die fällige Leistung nicht vertragsgemäß (=falsche Gläser) erbringt und der Verkäufer Gelegenheit hatte, nachzuerfüllen (=die fehlgeschlagenen Versuche; dazu nebenbei auch § 440 BGB, allerdings ein weithin fehlinterpretiert).

Hier haben wir es also mit dem ganz normalen Kaufrecht zu tun; du kennst das sicher unter dem Stichwort der Gewährleistung oder Sachmängelhaftung. Wo sich der Verkäufer auf ein "individuelles Produkt" bezieht, spielt er auf § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB an. Wenn du dir den Paragraphen genauer anschaust, hat der überhaupt nichts mit dem gewöhnlichen Kaufrecht zu tun, sondern geht lediglich auf besondere Vertragsumstände ein (zB grob Verträge im Internet), die dann zusätzliche Rechte einräumen. Diese zusätzlichen Rechte unterliegen gewissen Ausnahmen, zB im in dem Fall, den der Verkäufer "individuelles Produkt" nennt.

Das allgemeine Kaufrecht wird davon natürlich aber nicht berührt: Selbstverständlich hat ein Verkäufer das zu liefern, was vertraglich vereinbart wurde, und ebenso selbstverständlich wird einem Käufer nicht bis ultimo zugemutet, sich mit dem Verkäufer herumzuschlagen, auch wenn ein "individuelles Produkt" verkauft wurde.

Frag gern weiter nach, wenn etwas unklar ist. Und lies die Paragraphen ruhig, die sind gar nicht so schwer und dann wird dir die Sache vielleicht klar.

Antwort
von Bitterkraut, 118

Das ist richtig. Bei individuell angefertigten Produkten gilt das Widerrufsrecht nicht. Ihr müßt euch anders einigen.

Kommentar von Istdenndaswar ,

Aber ist nicht der Kauf einer Brille generell individuell? Da bräuchte sich doch kein Optiker an eine Gewährleistung halten. Die haben 3 x Mist gebaut und ich soll dafür noch Geld einbüßen?

Kommentar von franneck1989 ,

Ob ein Widerrufsrecht besteht oder nicht, ist hier nicht weiter von Bedeutung. Siehe Beitrag von Droitteur

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