Frage von duer2, 8

Kann Art.5 Abs.3 GG Das werken und wirken mit Kunst. Ordnungswidrig gemacht werden?

Ja das geht; man nimmt aus Art.5 Abs.2 GG. die Worthülse, wo Kunstfreiheit („ nicht Schrankenlos gewährt ist“) schüttelt den Sinngehalt („Wenn“) raus. macht aus der Worthülse („ein muß nicht schrankenlos gewährt werden. Dann klappt das auch mit dem Ordnungswidrig machen. Besonders wenn In der GweO. Speziell darauf hingewiesen wird, dass Derjenige, der Kunst verkauft nichts mit der kunsfreiheit zu tun hat. dass ein Nichtkünstler gemeint ist, der als HÄNDLER lediglich hochwertige Kunst verkauft. Nichts mit Art.5 GG. Zu tun hat. Muß ja nicht hervorgehoben werden. Jetzt darfst in einer deutschen DEMOKRATIE, 20 Jahre Widersprechen, bis ein Gericht beim verkaufen von Kunst, Die Absicht Und Tätigkeit eines Künstler anerkennt. Jetzt könnte die Geschichte zu ende sein (Denkste Falsch) Jetzt macht dass Ordnungsamt Düsseldorf die Absicht und Tätigkeit Bilder auf der Straße zu verkaufen, über die Straßen-verkehrsordnung Ordnungswidrig. Und die Worthülse Kunst nicht alles erlaubt werden muss, zündet immer noch. Deshalb geht die Angelegenheit wider mal demokratisch durch alle instanzen diesmal bis karlsruhe. Hier kommt die erste kammer des hohen Gerichts zur auffassung das auf die beschwerde nicht weiter eingegangen werden muss. Begründet die entscheidung zur Nichtannahme so missverständlich, dass ich mit dem Sinngehalt der Begründung nirgends mehr Gehör finde. Im Fazit wird begründet: weil der Beschwerdeführer lediglich festgestellt wissen wollte, das er für Kunst auf der Strasse keiner Straßen-verkehrsrechtliche Erlaubnis benötigt.Braucht auf den vorbehaltsquatsch ordegerichte, die kunstfreiheit nicht schrankenlos gewährt ist und der Straßengebrauch der über den Allgemeingenrauch hinausgeht ordnungswidrig gemacht werden darf. Hier nicht weiter eingegangen werden. Ich denke und lese, dass mit Abweisung der Beschwerde in Karlsruhe, dennoch für die Kunstfreiheit auf der Straße entschieden wurde. (Rupp) du spinnst doch wettert der Ordnungsamtschef, hier sind die Bereiche an der Straße gemeint und nicht die Bereiche auf der Straße. Da gilt immer noch das Kunst nicht zu jeder Zeit in in jeder Art und Weise ausgeübt werden darf. ich finde es unverschämt, sagt der Amtschef ordnungsamt düsseldorf, die verfassungsentscheidung absichtlich und mutwillig falsch zu interpretieren. Damit werde ich jeder weiteren Beschwerde ausgeschlossen, letztlich ist jeder Rechtsweg bis Karlsruhe ausgereizt, wo will sich das Dummerchen jetzt noch beschweren. Triumphiert die öffentliche Gewalt.

Aber Ist die Begründung in 1- BvR 183/81 wirklich ohne Bedeutung, weil die Beschwerde letztlich nicht offiziell entschieden wurde? Fragt das betroffene ich immer noch gruß. G.Rupp Hagenerstr 58 40625 im Altersheim

Antwort
von PatrickLassan, 4

Jein.

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