Frage von Tommkill1981, 108

Kann Agentur für Arbeit eine Zahlungseinstellung machen bevor die Anhörung von mir abgegeben wurde?

Hallo..

Ich habe gestern ein Schreiben erhalten und brauche mal Hilfe.

Das Schteiben:

Sie stehen seit dem 1 Februar in einem Beschäftigungsverhältnis bei Firma ....

Teilen Sie mir mit falls der Beginn Ihrer Beschäftigung nicht zutrifft. Lassen Sie es vom Arbeitgeber bestätigen.

Mit Beginn der Beschäftigung haben Sie keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Ich muß prüfen ob ich die Bewilligung der Leistung ab diesem Zeitraum aufhebe und Sie die zu Unrecht erhaltenen Leistungen und Beiträge zur Kranken und Pflegeversicherung erstatten müssen.

Bevor ich entscheide können Sie sich bis zum 2.4.16 zum Sachverhalt äußern ($24 zehntes Sozialgestzbuch). Fals Sie nicht oder verspätet äußern entscheide ich nach bisherigen Kenntnisstand.

So das War das Schreiben.

Ich habe damals was ausgefüllt da ich da arbeiten wollte, das war aber kein vermittlungsvorschlag der Arbeitsagentur für Arbeit. Das wäre bei dem Cousin meiner Frau gewesen da dieser Selbstständig ist. Das ganze ging von mir aus und nicht von der Agentur für Arbeit. Doch der Verdienst hätte nie gereicht um vom Arbeitsamt weg zu kommen. Also habe ich dort nicht angefangen. Sondern ich bin am überlegen mich Selbstständig zu machen da bin ich aber gerade dran mit Finanzamt und so mich schlau zu machen.

Jetzt meine Frage ist mein Arbeitslosengeld jetzt gesperrt ?( Ich muss nämlich am ende des Monats alles zahlen bin verheiratet und habe 2 Kinder.. Oder wird ein Zahlungsstop/Zahlungseinstellung extra mitgeteilt in einem Brief?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von DerHans, 91

Das liegt weitgehend im Ermessen des Sachbearbeiters.

Er kann "vorsorglich" die Leistung stoppen, um zu vermeiden, dass du zu viel zurück zahlen musst.

Kommentar von Tommkill1981 ,

ja das habe ich gelesen aber das hätte Sie mir ja dann in den Schreiben geschrieben oder? Das Sie bis es geklärt ist die Zahlung stoppt.

Kommentar von DerHans ,

Das kann man jetzt nur RATEN. Da wirst du schon morgen hin müssen, um das zu klären

Antwort
von newcomer, 97

besuche morgen den Sachbearbeiter und führe klärendes Gespräch. Eigendlich hätteste schon lange zu einer Anhörung erscheinen sollen aber das hast du versäumt. Nun ist es an der Zeit für Klarheit zu schaffen denn wenn du deinen Verpflichtungen nicht nachkommst kann Sanktion sprich komplette Streichung von H4 erfolgen

Kommentar von Tommkill1981 ,

Ich habe da aber doch gar nicht gearbeitet. Jetzt ist die Frage bekomme ich am ende vom Monat mein ALG1 oder nicht, denn von einer Zahlungseinstellung steht nix drinnen nur das ich bis zum 2.4. mich äußern soll

Kommentar von Tommkill1981 ,

Ich bin auch vorher nie zu einer Anhörung gebeten worden. Das war jetzt das erste Schreiben, denn ich kümmere mich in solchen Sachen immer gleich darum. Habe keine Termine versäumt nix.

War ja damals sogar beim JobCenter zu einem Gespräch wegen beruflicher Situation. Bei meiner Kündigung stand ja das ich ab mai wieder eingestellt werde. Da meinte der SB nur ok dann wäre alles gesagt, da jetzt extra für 2 Monate sich zu Bewerben meinte er das bringt nix. Dann habe ich nur noch mit Ihm gesprochen wegen der Selbstständigkeit das ich da am überlegen bin also nur ein Nebengewerbe. Da bin ich aber gerade bei mit dem Finanzamt zu reden was da auf mich zu kommen kann und so.

Kommentar von newcomer ,

nun der Sachbearbeiter hat im Moment klärungsbedarf wie deine Selbstständigkeit voran schreitet und ob du bereits Einnahmen hast die deinen Anspruch auf Arbeitslosengeld schmälern sprich Freigrenze überschritten.
Wenn du sowieso öfters Kontakt hast kläre die Punkte und Gut ist

Antwort
von Socat5, 88

Du wirst das Geld bekommen. Der Sachbearbeiter ist ja noch nicht tätig geworden. 

Kommentar von Tommkill1981 ,

Ok weil sonst hätte ich nämlich ein riesen problem gehabt jetzt am ende des Monats...Also habe ich das richtig verstanden, bevor der meine Anhörung nicht hat, bzw. ich Stellung bezogen habe läuft alles wie gewohnt weiter..Erst nach meiner Anhörung wird er Tätig...Wober es da ja nix zu ändern gibt.

Kommentar von Socat5 ,

Genau. Sonst hätte er geschrieben, dass die Leistungen vorläufig eingestellt sind.

Kommentar von Tommkill1981 ,

mich macht das total kirre. Es gibt doch auch diesen §331 Abs.1 SGB 3 der besagt das die einfach auch ohne Bescheid die zahlung einstellen können..??? Oder muss das dann auch gesagt werden das die Zahlung erst einmal gestoppt sind... Immer diese Sch....Ämter

Kommentar von newcomer ,

in diesen $331 steht aber auch dass Sanktion nur nach Anhörung erfolgen darf ausser der Betroffene nimmt am Termin zur Anhörung nicht teil

Antwort
von Joschi2591, 69

Verstehe Dein Problem nicht.

Das Schreiben ist doch eindeutig.

Kommentar von Tommkill1981 ,

Ich habe da aber doch gar nicht gearbeitet. Jetzt ist die Frage bekomme
ich am ende vom Monat mein ALG1 oder nicht, denn von einer
Zahlungseinstellung steht nix drinnen nur das ich bis zum 2.4. mich
äußern soll

Kommentar von Joschi2591 ,

Es ist alles gesagt. Siehe Antwort newcomer.

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