Frage von vanilleyoghurt, 58

Jura Problem-Lösung?

A und B betreiben gemeinsam nebenberuflich eine Druckerei (nach dem Gesellschaftsvertrag ist jeder Gesellschafter allein zur Geschäftsführung berechtigt). K will an die Druckerei einen Auftrag erteilen, der technisch anspruchsvoll und mengenmäßig für die Druckerei von A und B kritisch ist. B will deshalb den Auftrag ablehnen. Ohne Kenntnis des B nimmt A den Auftrag im Namen der Druckerei an und erhält einen Vorschuß in Höhe von € 2000,00 für Einkauf von Material. Bei der Ausführung der Arbeiten kommt es zu Schwierigkeiten; die vorhandenen technischen Einrichtungen erweisen sich als nicht ausreichend. K tritt vom Vertrag zurück und fordert den gezahlten Vorschuß (§ 323 Abs. 1 iVm § 346 BGB). Das gekaufte Material ist verbraucht. Nachdem mehrere Schreiben an die Druckerei unbeantwortet geblieben sind, wendet sich K mit seinem Zahlungsverlangen direkt an B. B weigert sich zu zahlen mit dem Argument, er sei mit der Auftragserteilung nicht einverstanden gewesen und habe dies A auch deutlich gesagt. Frage: Muss B persönlich an K zahlen?

Da sist ein Fal aus meinem Studium.

Antwort
von KaterKarlo2016, 26

Hallo,

Ich gehe davon aus, dass es sich bei der Gesellschaft von A und B um eine GbR handelt.

 

Im Außenverhältnis haftet jeder Gesellschafter unbegrenzt für alle Verbindlichkeiten der GbR, ggf. auch mit seinem Privatvermögen. K kann sich also an B wenden.

 

Im Innenverhältnis aber hat B einen Regressanspruch gegenüber A. B kann von A das zurückfordern, was er an K zahlen musste. Dem A muss dabei nur eine Pflichtverletzung nachgewiesen werden.

Ich hoffe ich konnte Ihnen helfen

KaterKarlo2016

 

Kommentar von vanilleyoghurt ,

Könnte es nicht auch eine OHG sein?

Kommentar von KaterKarlo2016 ,

Ja. Auch die Gesellschafter einer OHG haften persönlich.

Kommentar von vanilleyoghurt ,

also, habe ich das richitg verstanden, dass trotz der Vereinbarung "allein", der Widerspruch des B berechtigt war und A dadurch den Auftrag nicht annehmen durfte?

Ist das dann mit § 710 und §711 Satz 1 zu begründen?

Antwort
von fornicem, 48

Heidelberger Jurist hier! Ganz einfach! Nein Spaß, wievieltes Semester bist du denn? 

Kommentar von vanilleyoghurt ,

Ich studier nicht Jura, aber BWL im 2. Semester und darf mich jetzt mit damit vergnügen haha

Kommentar von fornicem ,

Wenn ich gerade nicht so ultra busy wäre, würde ich dir den jetzt lösen. *seufz* Reicht es dir, wenn er morgen fertig ist? (sofern ich dran denke)

Kommentar von vanilleyoghurt ,

Oh ich will dich, den viel beschäftigten Jura-Studenten, natürlich nicht überlasten ;D Klar. Brauch eigentlich nur ne Bestätigung,dass entweder §115 HGB oder §711 BGB zieht (welche ja beide inhaltlich dasselbe meinen). Ich meine daraus herauszulesen, dass man trotzdem die Zustimmung der anderen zur Geschäftsführung berechtigten Gesellschafter benötigt. Aber bin mir eben unsicher

Kommentar von NatalieBlan ,

Studierst du Jura? Ich weiss, das beantwortet garnicht deine Frage, aber es würde mich interessieren:)

Kommentar von NatalieBlan ,

oh sorry, hat sich geklärt.... :D

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