Frage von BuMiiI, 113

Jobcenter verlangt wegen Fehler Geld zurück?

Hallo,

meine Mutter bezog jetzt für ein paar Monate Arbeitslosengeld. Sie gab an wie viel Unterhalt mein Vater zahlt und wie viel Kindergeld sie für mich bekommt. Jetzt zum August werden die Zahlungen eingestellt mit der Begründung dass das Geld reichen muss. Allerdings verlangen die jetzt über 2000€ zurück. Meine Mutter hat angerufen zum Nachfragen und ihr wurde gesagt dass vergessen wurde Unterhalt und Kindergeld mit einzuberechnen. Ich kenne mich leider nicht aus in der Rechtslage deswegen frage ich hier aber mir erscheint es höchst suspekt, dass wir für die Fehler anderer gerade stehen müssen, vorallem da das Geld schon ausgegeben ist und wir einfach nicht in der Lage sind das alles zurück zu bezahlen. Ist das rechtens?

Vielen Dank im Voraus

Antwort
von beangato, 9

Es gibt unterschiedliche Rechtsauffassungen diesbezüglich. Link kommt im Kommentar.

Geht mal zu einem Anwalt. Wenn Ihr wenig Gld habt, könnt Ihr einen Beratungsschein und evt. Prozesskostenbeihilfe bekommen.

Antwort
von RubberDuck1972, 19

Google mal nach "Vertrauensschutz SGB". 

Ihr solltet einen Anwalt hinzu ziehen, wenn das Arbeitsamt/Jobcenter nicht auf das Argument Vertrauensschutz eingeht. Aber fragt gleich am Anfang, was es kostet, bevor der Anwalt für euch tätig wird. :)

Antwort
von herakles3000, 9

Leider mus das Geld zurückgezahlt werden aber oft ist so das im Jobcenter die Arbeiten die Beim Staat Unkündbar sind und oft schon nicht die eigentliche Arbeit in ihrem eigentlichen Beruf machen  Können Also sind Solche Fehler schon als normal anzusehen!

Habe sogar schon davon gehört das Als Fallmanager dort 1 € Kräfte gearbeitet haben Weiss aber nicht wieweit das stimmt.!

Aber da stimmt trotzdem was nicht den Arbeitslosengeld wird nach dem letzen lohn berechnet und zb auch das kindergeld berücksichtiegt..Das sind normalerweise ca 63 % vom Letzen lohn und Wen sie die beiden faktoren abzieht müste sie es ca nachrechnen können.

Antwort
von herzilein35, 47

Leider ja ihr müsst dies zurückzahlen. Das hättet ihr nachträglich melden müssen. Unterhalt und Kindergeld wird in vollem Umfang angertechnet. Ihr müsst dies auch nicht auf einen Schlag zurück zahlen, sondern monatlich in Raten.


Antwort
von Lichtkraft, 50

Hallo, im Jobcenter sitzen leider auch nur Menschen manchmal eben auch Trottel Dussel...als Angestellte. Wenn das AA Geld überwiesen hat, das zuviel war, sind sie selbstverständlich im Recht, dieses Geld zurückzufordern. Allerdings dürften Sie Euch nicht anlasten können, dass Ihr das nicht begriffen hattet und deshalb evtl. das Geld zwischenzeitlich schon ausgegeben hattet. Auf eine Ratenzahlung müssten sie immer eingehen müssen! Falls Ihr aber doch noch weiteren Unterhalt beanspruchen könntet, dürfen sie diesen Fehlbetrag jedoch sofort also vor jeder weiteren neuen Zahlung abziehen. LG

Kommentar von BuMiiI ,

So langsam geb ich wohl die Hoffnung auf dass wir im Recht sind. Naja schade aber dennoch. In jedem anderen Beruf wäre es egal ob der Fehler "menschlich" ist. Danke trotzdem.

Kommentar von gnarr ,

ihr wart nie im recht, wie kommst du denn darauf? deine mutter ist ihrer pflicht zu prüfen nicht nachgekommen. sie hätte die überzahlung auch melden können.

Kommentar von BuMiiI ,

Wie soll man denn eine Überzahlung melden, wenn man selbst nicht mal wissen kann, dass eine Überzahlung vorliegt? Der Bescheid gab darüber auch nicht wirklich eine Aussage.

Antwort
von gnarr, 79

 das ist richtig so. wenn unterhalt und kindergeld den bedarf decken, dann gibts nix mehr. das hätte deiner mutter auch selbst einfallen können, wenn sie den bescheid durchschaut.

da sie geld bekommen hat, welches ihr rechtlich garnicht zustand, muss sie es nun natürlich zurückzahlen.

Kommentar von BuMiiI ,

Wenn Unterhalt und Kindergeld den Bedarf decken, warum fällt denen das nicht vorher ein? Warum erst paar Monate lang Geld überweisen und es dann zurückverlangen? Alles war angegeben.

Kommentar von Lumpazi77 ,

Das ändert doch nichts an den Fakten

Kommentar von gnarr ,

weil auch mutti die pflicht hat zu prüfen und in der regel hat man einen ungefähren überschlagenen wert im kopf was man für ansprüche hat. es steht alles im bescheid. deine mutter hat verschwiegen das unterhalt und kindergeld nicht mit angerechnet wird im bescheid. das ist seitens des sb ein menschlicher fehler. er schreibt, der he prüft. nun muss mutti damit rechnen, dass die überzahlung zurückgefordert wird.

Kommentar von BuMiiI ,

Das Jobcenter hat Zugriff zu allen Kontoauszügen, alle Angaben wurden gemacht. Tut mir Leid aber die Leute die da Arbeiten werden doch dafür ausgebildet, dass durchzurechnen. Wenn man von Anfang an Zugang zu allen Geldquellen hat dann hätte man es doch sofort ablehnen können und die Sache wäre gegessen. Und übrigens woher soll man denn bitte selbst wissen wie viel einem maximal zusteht vom Jobcenter? Meine Mutter hat jahrelang gearbeitet, war noch nie Arbeitslos, da kann man doch nicht verlangen dass man genauso gut geschult ist, wie die Leute die da arbeiten.

Kommentar von kevin1905 ,

Wenn Jobcenter keine Fehler machen würden, warum landen dann so viele Fälle vor den Sozialgerichten?

Kommentar von Caila ,

Dennoch muß man es zurück zahlen. Da das Geld unrechtmäßig bekommen wurde. 

Übrigends als arbeitender Bürger ist das auch dein Geld ;)

Kommentar von gnarr ,

die bilden garnix aus, die werden angelernt zum großen teil. ein program errechnet die bezüge. es wird einfach nur alles in eine tabelle eingetragen und fertig ist.

es ist allgemeinbildung einen bescheid durchzugucken ob alles stimmt. das macht in der regel jeder. glaube nicht das deine mutter nichts gemacht hat. ich denke ehr sie hat gehofft das es nicht so schnell auffällt.

Kommentar von BuMiiI ,

Auf dem Bescheid (hab in mir gerade selbst durchgelesen) stand  nur drauf wie viel wir bekommen. Woher soll man da selbst wissen, ob da schon Unterhalt und Kindergeld mit einberechnet sind? Meine Mutter hat sich das natürlich durchgelesen. Und gehofft irgendwie durchzukommen hat sie nich. Wenn man die ganze Zeit rumtelefoniert mit denen und schreibt und immer wieder alles erwähnt was man an Geld bekommt hat das nichts mit "hoffen durchzukommen" zu tun. Sie wusste es selbst halt auch nicht besser. Aber an deinen Tonfall hab ich mir schon gedacht dass du sie für einen Sozialschmarotzer hältst.

Antwort
von BuMiiI, 23

Ich bins nochmal. Hab weiterhin etwas recherchiert und wurde auf diesesn Paragraphen aufmerksam gemacht.

https://www.buzer.de/gesetz/3086/a43318.htm

Kann mir mal jemand erklären, ob das in unserem Fall zutrifft?

Kommentar von RubberDuck1972 ,

Das ist der Paragraph, den ich meinte und ich halte ihn in eurem Fall für zutreffend.

Deine Mutter hat alle notwendigen Angaben gemacht und die grobe Fahrlässigkeit müsste man ihr erst mal nachweisen, denke ich.

Allerdings bin ich kein Anwalt und es kommt natürlich drauf an, was in dem Bescheid steht.

Antwort
von Caila, 35

Im Grunde ist das rechtens. Ihr habt zuviel Geld bekommen und das muß nun zurück gezahlt werden. 

Am besten ihr sprecht mit dem Jobcenter und vereinbart eine vernünftige Ratenzahlung, den das man als Arbeitslosengeldempfänger meist keine großen Rücklagen hat ist bekannt. 

Sollte es da Probleme geben sucht euch einen Anwalt.

Antwort
von Lumpazi77, 52

Ja leider ist das rechtens !

Deine Mutter hat Geld erhalten, das ihr nicht zusteht und das muss zurückgezahlt werden.

Deine Mutter sollte versuchen, Ratenzahlung zu vereinbaren.

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