Frage von BilenKisi, 40

Jobcenter verlangt Rückzahlung trotz selbstverschulden?

Ich bekomne seit 1 Jahr Leistungen von Jobcenter und bei der Antragstellung (Juli 2015) war mein Warmwasser- und Heizkosten Abrechnung in Höhe von 44€. Oktober 2015 habe ich eine neue Abrechnung, mit 270€ guthaben und das meine monatliche Beitrag auf 24€ reduziert wurde, bekommen und ich habe es bei Jobcenter abgegeben.

Darauf habe ich kein Bescheid bekommen, erst anfang August 2016 auf eine Weiterbewillungsantrag wurden mir Anhörungsschreiben mit einige Fragen zu meine Kontoauszüge geschickt unter anderem über Warmwasser- und Heizkosten.

Ich habe die Situation erklärt und nochmal Warmwasser- und Heizkosten Abrechnung mit abgegeben (diesmal mit Stempel). Ende August habe ich denn eine Weiterbewilligungs Bescheid bekommen mit gleiche Betrag wie vorher.

Jetzt im Oktober habe ich meine neue Warmwasser- und Heizkosten Abrechnung, mit 97€ Zuzahlung und der monatliche Beitrag auf 37€ erhöht wurde, bekommen. Nach Abgabe diese Abrechnung bekomme eine Teilaufhebungsbescheid, dass ich 1 jahr lang insgesamt 440€ zu viel bekommen habe und ich es zurückzahlen soll mit der Begründung, dass ich auf Mitwirkungsschreiben von August 2016 nicht reagiert habe und das die Weiterbewillung auf Aktenlage beruht.(ich habe mein abegegebene Brief mit Stempel noch!)

Jetzt ist die Frage ob ich es zurückzahlen muss, da es nicht mein verschulden ist und ich meine Pflichten nachgekommen bin. Ich kann ja nichts dafür, das die Sachbearbeiterin die Akte nicht richtig bearbeiten kann. Es wäre auch sehr nett, wenn Ihr eure Antworten mit Gesetze oder Gerichtsurteile belegen würdet. Danke Voraus!

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4 & Jobcenter, 32

Du könntest zwar dein Schreiben als Nachweis als Kopie noch einmal mit einer Erklärung abgeben und nachweislich verschicken,aber ich denke auch das ändert nichts an der Tatsache das du diese zu viel gezahlten Leistungen zurück zahlen musst !

Denn dir dürfte ja bekannt sein,dass dir nur die tatsächlichen Aufwendungen für die KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) gezahlt werden,somit also ein Guthaben,welches sich auf die KDU - bezieht dann mindernd auf deine Leistungen der KDU - angerechnet wird.

Genau so sieht es mit dem zu viel gezahlten Abschlag für die Heizkosten aus,wenn du weiterhin 44 € statt dann nach der Senkung die 24 € bekommen hast.

Dir war also klar,dass dieses Guthaben von 270 € und dazu dann die monatlich zu viel gezahlten 20 € zurück zu zahlen sind,also hast du selber diesen Fehler schon erkannt und wirst dich somit nicht mehr auf den Vertrauensschutz des § 45 SGB - X berufen können.

Antwort
von schleudermaxe, 40

.... die Leistung war erkennbar rechtswidrig und hätte zurückgegeben werden müssen, so lese ich die Spielregeln. Viel Glück.

Antwort
von Schneefall222, 21

Warum hast das Guthaben nicht aufgehoben? Das sind Leistungen für die Wohnung. Des Geld hättest du zur Seiten müssen und ein Anschreiben machen müssen und dazu schreiben wohin das Guthaben hin überweisen kannst (damit deine Leistung so weiter laufen (Regelsatz)).

Aber das Amt hat auch nicht richtig gehandelt.

Was hast du mit dem Guthaben gemacht?

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