Frage von Bobbyjibbit36, 80

Jobcenter verlangt Geld für nicht vorhandene Leistung?

Hallo, ein Freund von mir hat vor paar Wochen eine Rechnung von über 85 Euro vom Jobcenter bekommen für eine Unterkunft und Heizkosten. Das witzige ist, dass diese Leistung nie bezogen wurde bzw. die Person nie was mit dem Jobcenter zu tun hatte.

Er hat dann dort angerufen und musste zwischen Jobcenter und Sozialamt hin und her telefonieren und es ist nichts bei rumgekommen.

Vor paar Tagen kam dann ein weiterer Brief, dass die vors Sozialgericht ziehen wollen. Wie sollten die nächsten Schritte aussehen ?

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von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 42

In dieser Forderung muss auch eine Erklärung enthalten sein,warum man dies zurück zahlen soll,außerdem sollte darin eine Rechtsmittelbelehrung enthalten sein,dass man gegen diese Forderung fristgerecht einen Widerspruch einlegen kann !

Diese Forderung kann ja auch aus einer Zeit stammen,in der er noch bei den Eltern gewohnt hat,die dann für ihn auch Leistungen bezogen haben und er evtl.Einkommen erzielt hat was nicht angegeben wurde oder nicht berücksichtigt worden ist.

Antwort
von EstherNele, 28

Wenn er tatsächlich innerhalb der letzten drei Jahre noch zu Hause gewohnt hat und seine Eltern Geld für ihn bekommen haben, dann kann es ja sein, dass er ausgezogen ist und dieser Auszug zu spät gemeldet worden ist.

So, dass das JobCenter noch einmal seinen Mietanteil mit bezahlt hat, obwohl er dort nicht mehr gewohnt hat bzw. schon selbst verdient hat.

In so einem Fall darf das Geld zurückgefordert werden.

Ich habe extra geschrieben "drei Jahre" , weil ein Amt für seine Rückforderung drei Jahre Zeit hat. Ist die Forderung älter als drei Jahre und wurde zum ersten Mal eingefordert, dann kann man sie ignorieren - dann ist sie verjährt.

Antwort
von thinkfirst, 36

Wenn dein Freund niemals Leistungen dieser Art vom Jobcenter bezogen hat, braucht er sich auch keine Sorgen zu machen.

Die Drohung mit dem Sozialgericht sollte ihn nicht beunruhigen, den schließlich muß das Jobcenter den Nachweis für seine Forderung vorlegen.

Es genügt eigentlich erstmal auf die Rechnung / Mahnung schriftlich zu antworten. Darin sollte er schreiben, das er bisher keinerlei Leistungen vom Jobcenter bezogen hat und damit die Rechnung nichtig ist.

Antwort
von Markus1804, 10

Zunächst einmal solltest Du den Sachverhalt hier korrekt darlegen. Das hast Du nicht getan. Denn Deine Aussage, dass das Jobcenter "vors Sozialgericht ziehen will" ist überhaupt nicht möglich. Das Jobcenter zieht nicht vors Sozialgericht. Das kann es gar nicht und macht auch keinen Sinn, weil das Jobcenter selbst Forderungsbescheide erlassen kann und die Vollstreckung bei Bedarf auch veranlasst. 

Ansonsten sollte man grundsätzlich immer Widerspruch einlegen bei Unklarheiten, die auch im Beacheid nicht näher erläutert werden. Aber unbedingt schriftlich (posg oder pers.). In die Begründung sollte man einfach die Situation so erklären, wie sie sich aus der eigenen Sichtweise ergibt. Oder man versucht den Sachbearbeiter ans Telefon zu kriegen, um ihn direkt danach zu fragen.

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