Frage von Steven24, 112

Jährliche Steuer für's Kfz! Warum&wieso?

Wo gehen denn diese circa 100€ hin, die ich für mein Kfz zahle und was wird damit gemacht? Man zahlt ja schon genug beim anmelden^^

Antwort
von PolluxHH, 54

Es gibt den kleinen, aber feinen Unterschied zwischen Steuern und Abgaben. Steuern wandern in den allgemeinen Haushalt der einziehenden Körperschaft, ohne daß dadurch eine Gegenleistung wie z.B. eine Zweckbindung verbunden wäre. Seit 2009 ist die Kraftfahrzeugsteuer eine reine Bundessteuer (Art. 106 Abs. 1 Nr. 3 GG), das Geld wandert also in den Bundeshaushalt.

Daß die Steuer zum Erhalt des Straßennetzes einzusetzen sei, ist ein reines Gerücht.

Kommentar von Omikron6 ,

Beide Aussagen sind zutreffend.

Kommentar von PolluxHH ,

Dat war nu abba doppeldeutig ... sollte die Aussage mit dem Gerücht bestätigt werden oder aber ihr widersprochen? Egal, ich nehme es mal als Widerspruch, sonst wäre es ein Selbstgänger.

Es gibt meines Wissens keine gesetzlich fixierte Zweckbindung, sondern immer nur unverbindliche Absichtserklärungen von Politikern, daß man die KFZ-Steuereinnahmen so einsetzen wolle, als auch entsprechende Forderungen aus der Presse und Interessenvertretungen wie dem ADAC. Bis 2009 war es eine Ländersteuer, seit 2009 erhalten die Länder einen Festbetrag von 9 Mrd. Euro als Ausgleich, wobei seit 2009 die Einnahmen aus der KFZ-Steuer zwischen 8 und 9 Mrd. Euro liegen. Allerdings fand ich weder in der KraftSt noch in der KraftStDV eine rechtlich fixierte Zweckbindung. Auch läßt sich buchhalterisch keine zweckgebundene Verwendung im Haushalt erkennen.

Gerade auch in Hamburg lernt man aber schnell, was Absichtserklärungen von Politikern wert sind, die nicht in Rechtsnormen überführt werden ;) .

Antwort
von Madrista, 79

Für neue Straßen bzw Erneuerungen und Instandhaltung zum Beispiel. Aber die werden ein Großteil damit andere Haushaltslöscher stopfen(wenn ich mir die Straßen so anschaue).

Kommentar von JuliusCesar53 ,

"(wenn ich mir die Straßen so anschaue)"

Wenn ich mir die Straßen so anschaue,dann muss ich sagen, dass Deutschland das Größte und best ausgebauteste Straßennetz in Europa aufweist.

Kommentar von Hessenlover ,

Dafür sind Steuern auch da, Madrista

Kommentar von Madrista ,

Ach echt hab ja auch nicht gegenteiliges behauptet. Aber dafür sind so manche Hauptstraßen sehr sehr schlecht.

Kommentar von Skinman ,

Nein.

Antwort
von kevin1905, 33

§ 3 AO.

Antwort
von stubenkuecken, 67

Neben der KFZ-Steuer zahlst Du noch zahlreiche weitere Steuern. Irgendjemand macht sich davon ein schönes Leben.

Kommentar von lesterb42 ,

z. B. Die Rentner und die Hartz4 Empfänger (120 Mrd. €/Jahr).

Kommentar von stubenkuecken ,

Es gibt einen Unterschied zwischen Steuern und Sozialversicherung.

Expertenantwort
von bronkhorst, Community-Experte für Auto, 24

Wie bei allen Steuern:

weil der Staat zu Deckung seiner Ausgaben Geld braucht und meint, dass ein Auto sich gut zur Steuererhebung eignet; in den letzten Jahrzehnten fließt auch die Umweltbelastung in die Höhe ein.

Die Mittel sind im Haushalt nicht zweckgebunden - tröste Dich, dass wir noch keine Maut haben und auch die Kfz-Steuer im internationalen Vergleich moderat ausfällt.

Antwort
von diroda, 29

Das Geld versickert im allgemeinen Haushalt.

Antwort
von Bakaroo1976, 20

Damit bezahlt der Bund die Fischereiaufsicht.

Antwort
von Monstry, 41

Für Deine € 100 soll in diesem Jahr auf dem Parkplatz Karlsruhe Durchlach Ost ein neuer Papierkorb aufgestellt werden


Kommentar von Bakaroo1976 ,

Sehr schön! Selten so gut gelacht :)

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