Frage von bachforelle49, 54

Ist TTIP längst beschlossene Sache unserer Regierung?

Volksentscheide sind wohl nur eine Aktennotiz (wert) in einem längst unterschriftsreifen Vertragsdokument, der die Abhängigkeit mit den USA gutheißt und noch vor der neuen Wahl 2017 ratifiziert wird.. Stimmt das?

Antwort
von MrHilfestellung, 37

Es wird keinen Volksentscheid zu TTIP geben in Deutschland, da Volksentscheide auf Bundesebene nicht vorgesehen sind.

Außerdem steht TTIP sowieso kurz vor dem Scheitern, bei CETA ist es eine andere Sache.

TTIP hat auch nichts mit einer Abhängigkeit von den USA zu tun, die EU will das genauso.

Kommentar von bachforelle49 ,

Abhängigkeit ist, wenn Volk dagegen stimmt, weil sie die Zeichen der Zeit erkannt haben - welche EU will das denn?

Kommentar von MrHilfestellung ,

Ich hab kein Wort verstanden sorry. 

Kommentar von RichardSharpe ,

Abhängigkeit ist, wenn Volk dagegen stimmt

Merkwürdige Definition von Abhängigkeit.

Antwort
von OlliBjoern, 17

Die Frage zeigt schon, dass es am Grundprinzip hapert: es handelt sich um einen geplanten Vertrag zwischen der EU und den USA. Wenn du mit "unsere Regierung" die Bundesregierung meinst: die ist im Rahmen der EU indirekt beteiligt, sie ist aber kein direkter Vertragspartner der USA. Die EU hat übrigens auch das Europäische Parlament, das du in Direktwahl wählen konntest (in 2014 war dies). (ich glaube, viele Leute haben das schon vergessen)

Die Bundesregierung (nicht mal die EU) kann gar kein TTIP alleine "beschließen", siehe oben.

Antwort
von juergen63225, 20

ich glaube nicht, dass viele Menschen verstehen, worum es da geht. Was natürlich ein Versagen der Politik ist, wenn man es nicht geschafft hat, dei Komplexen Verträge den Bürgern zu erklären. 

Handelserleichterungen bringen normalerweise allen Vorteile, Zölle und Abschottung sind bringen gar nichts.

Aber da die Vorurteile wuchern, und da die SPD TTIP ja bereits für tot erklärt hat, ist es wohl sehr unwahrscheinlich, dass es noch dazu kommt. Auch Trump ist dagegen, weil es evtl Nachteile für die USA haben könnte (ist doch interessant) ... Fakt ist, dass die grossen Firmen wenig betroffen sind, aber die Kleinen, die sich nicht Anwälte und Gutachter in jedem Land leisten können, die haben Nachteile wenn es kein Abkommen gibt. 

Antwort
von wfwbinder, 14

TTIp ist ein Vertrag der EU.

Trotzdem ist davon auszugehen, das passiert, was Deutschland in dieser Sache möchtet (Abstimmung mit Frankreich udn Italien).

Es bleibt schwierig, weil TTip für den Mittelstand ein Problem werden kann udn der Mittelstand in D sehr wichtig ist.

eine Entscheidung ist noch nicht gefallen, da bin ich mir sicher.

Antwort
von whabifan, 35

Nein, so mächtig sind die europäischen Regierungen nicht. Die USA spielt bei TTIP nicht mit. Ansonsten würde ich das Volk auch nie über etwas wie Ttip abstimmen lassen. 

Kommentar von bachforelle49 ,

bitte?.., die USA wollen das doch, weil sie davon profitieren,

wir aber nicht...

Kommentar von whabifan ,

Das hängt davon ab wo die Standarts in den einzelnen Industriebereichen gesetzt werden. Davon ist man aktuell aber so weit entfernt dass TTIP sogut wie tot ist. Es ist doch klar dass es schwierig ist gemeinsame Standarts zu finden. Oftmals wird das so dargestellt als hätte Europa immer höhere Standarts als die USA. Das stimmt aber nicht zb bei Medikamenten oder Kosmetikprodukten sind die Anforderungen in den USA viel höher. Es dürfte klar sein dass man in den USA gegenüber EU Medikamenten zumindest skeptisch ist. Gut die Pharmabetriebe würde es freuen, also zumindest die in den Staaten. Pharmabetriebe aus Europa natürlich nicht da sie Medikamente ausgiebiger testen müssten. Lg

Antwort
von RichardSharpe, 7

in einem längst unterschriftsreifen Vertragsdokument, der die Abhängigkeit mit den USA gutheißt

Hast du das Dokument gesehen?

Antwort
von Barolo88, 29

es gibt in Deutschland keine Volksentscheide auf Bundesebene, und es ist ja nicht alles schlecht an TTIP

Kommentar von Lewa08 ,

was ist denn daran gut ?

Kommentar von Barolo88 ,

Der Freihandel mit USA  nützt unserer kompletten Wirtschaft, ganz speziell auch der deutschen  Automobil- und Chemieindustrie,  das schafft Arbeitsplätze,.

Kommentar von Fielkeinnameein ,

Klar, das sagen die die für TTIP sind. Schauen wir einfach mal nach was Freihandelsabkommen mit den USA früher gebracht haben. Niedriger Reallohn, höhere Arbeitslosigkeit, nicht nenneswertes WIrtschaftswachstum .. die einzigen die mit TTIP verdienen sind Konzerne. Beim Normalbürger wird davon aber nichts ankommen. Darüber hinaus stellt eine Studie aus Großbritannien TTIP ein vernichtendes Urteil aus. 

Kommentar von Barolo88 ,

wir hatten doch bisher noch kein Freihandelsabkommen mit den USA, und nebenbei bemerkt, die Konzerne schaffen ja die Arbeitsplätze, und es sind nicht nur die Konzerne,  die mittelständischen Maschinenbaufirmen, die in Deutschland eine enorme Rolle spielen, sind ebenfalls große Nutznießer und  der Normalbürger hat doch auch damit auch gar nichts zu tun.

Kommentar von Fielkeinnameein ,

Nichts nennenswertes. 

Kommentar von vitus64 ,

Welches frühere Freihandelsabkommen mit den USA?

Antwort
von DietmarDreist, 17

Nein, TTIP ist in Verhandlung und da ist nichts festgesetzt. Das hängt nämlich nicht nur von unserer Regierung ab, sondern auch von der der USA; die natürlich eigene Verhandlungspositionen hat, im Schnitt kommt immer ein Kompromiss raus. 
Und TTIP heißt wechselseitige Abhängigkeit, sollten die Investitionsschutzabkommen doch noch durchkommen und keine Einseitige Geschichte. 

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