Frage von SonGoku2213, 127

Ist solch eine Parole verboten?

Ist es verboten bzw. macht man sich strafbar, wenn man die Parole "Biji serok Apo" (was soviel wie "Hochlebe der Vorsitzende Öcalan" heißt) ruft? Oder gilt das als Meinungsfreiheit?

Gruß

Antwort
von Legomann27, 127

Ich wäre vorsichtig so etwas zu sagen.

Kommentar von SonGoku2213 ,

Wieso?

Antwort
von DerSchokokeks64, 90

Soweit ich richtig verstehe, hat dieser Öcalan aber nichts mit Deutschland zu tun? Dann Ost es erlaubt.

Kommentar von SonGoku2213 ,

Indirekt. Öcalan ist der Vorsitzende der in Deutschland verbotenen PKK. Nun weiß ich nicht ob diese Parole verboten ist oder nicht. Wenn ja, wieso?

Kommentar von Alien0127 ,

§§ 84 ff. StGB

Kommentar von SonGoku2213 ,

Okay, verstehe. Aber man ist ja nicht sofort "Mitglied, Symphatisant oder Unterstützer" einer verbotenen Partei (in dem Fall die PKK) wenn man "Hoch lebe der Vorsitzende Öcalan" schreit.

Kommentar von DerSchokokeks64 ,

Doch.

Antwort
von Papabaer29, 111

In der Türkei ist das bestimmt verboten.

Hier nicht.

Kommentar von SonGoku2213 ,

Bist du dir sicher? 

Kommentar von Papabaer29 ,

Jup. Ist kein Aufruf zu irgendeiner Straftat etc.

Es gibt ohnehin nicht viel, das wirklich verboten ist.

Kommentar von SonGoku2213 ,

Und warum ist dann "Heil Hitler" verboten? Ist ja auch kein Aufruf zu einer Straftat. Die PKK ist ja eine terrororganisation in Deutschland dann müsste man, wenn man die oben genannte parole ruft gleichzeitig auch eine Beziehung zur PKK haben. Somit fördert man ja die Partei oder nicht? Verstehst du? Korrigier mich wenn ich falsch liege. Vielen Dank schonmal

Kommentar von Papabaer29 ,

Das ist in Deutschland eine Ausnahme (genau wie die Leugnung des Holocausts).

In der Türkei darfst du aber "Heil Hitler" sagen.

Kommentar von SonGoku2213 ,

Hier wurde eine Frau angeklagt und bestraft. Auf anderen Seiten steht jedoch dass es Meinungsfreiheit ist 

Bist du immernoch der Meinung?

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Syrien1/kobani8.html

Kommentar von Papabaer29 ,

Bist du immernoch der Meinung?

Jup. Danke für den Link. Er unterstreicht genau was ich gesagt habe:

Money quote:

Dabei habe der Bundesgerichtshof schon im November 2002 (3 StR 299/02) entschieden, dass das Verbieten dieser Parole gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verstoße.

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