Frage von DerR0senzweig, 178

Ist Putin ein Autokrat?

Deutsche Zeitungen schreiben immer "Autokrat Putin" ist das fachlich richtig ?

Expertenantwort
von PeVau, Community-Experte für Politik, 97

Wenn du dir die Verfassung der Russischen Föderation ansiehst und die Befugnisse, die demnach der Präsident hat, ist dieser nicht mehr Autokrat als der US-Präsident oder der Präsident anderer präsidialer Systeme.

Autokrat bzw. Diktator hat deshalb etwas mit der Interpretation dieser Amtsführung zu tun und diese ist in erster Linie abhängig von dem, der interpretiert. Und da sind wir auch schon beim Punkt. Autokrat bzw. Diktator sind Etiketten, mit denen missliebige Staatsführer bedacht werden. Dabei spielt es keinerlei Rolle, inwieweit ein solches Etikett gerechtfertigt wird.

Wenn es den um die Rechtfertigung geht, werden Entscheidungsfindungen und -mechanismen angeführt, die entweder so gar nicht existieren oder die es mehr oder weniger gut verbrämt auch in sogenannten westlichen Demokratien gibt.

Gerade in Bezug auf Russland ist die westliche Medienlandschaft alles andere als im Verdacht stehend, objektiv oder ausgewogen zu sein. Sie ist Akteur im Neuen Kalten Krieg und erfüllt ihre propagandistische Aufgabe. Dazu gehört es auch, dem Präsidenten der Feindmacht ein Lable zu verpassen, dass eindeutig negativ ist.

Langer Rede kurzer Sinn, die Bezeichung Putins als Autokrat oder Diktator ist Teil antirussischer westlicher Propaganda.

Antwort
von voayager, 54

Das ist eine unzulässige Hetze gegen einen Mann, der nicht nach der Pfeife der USA und der EU tanzt. Das schmeckt den "Wertestaaten" einfach nicht. Besonders die USA fühlen sich herausgefordert in ihren Weltherrschaftsplänen, die von Putin und seiner Staatsführung durchkreuzt werden. Da dies im Dunklen bleiben soll, beschränken sich die mainstream Medien sowie staatstragenden Parteien und Politker/innen auf eine bloße Charakterisierung der Person Putin und entplitisieren so - wahrscheinlich bewußt. Damit wird nicht zur Aufklärung beigetragen, der Prozeß allgemeiner Verblödung regelrecht gefördert.

Putin ist sicherlich nicht der Inbegriff eines lupenreinen Demokraten, doch wer ist das schon in dieser unserer "heilen" Weltß Wahrscheinlich sind die besten Demokraten am ehesten in der Schweiz zu verorten.

Ansonsten gilt, Putin ist eine starke Persönlichkeit, besitzt Biß, hat Haare auf den Zähnen, läßt sich nicht die Butter vom Brot nehmen, ist hellwach, recht umsichtig, handelt in der Manier eines Fuchses, ist also auch verschlagen und brilliert mit seinem Humor, reagiert blitzschnell der alte Judokämpfer.

Kommentar von PatrickLassan ,

Er reagiert wie ein KGB-Agent, der er ja mal war.

Kommentar von voayager ,

Gewisse Kenntnisse sind dazu da, dass sie auch genutzt werden, so iss das in unserer Welt. So was gibt es überall auf dieser Erde, so auch in Deutschland, wo Minister und sonstige Staatsfiguren mal beim Verfassungsschutz, oder BND zuvor waren. Somit iss alles "klar im Talar".

Kommentar von PatrickLassan ,

wo Minister und sonstige Staatsfiguren mal beim Verfassungsschutz, oder BND zuvor waren.

Mir ist kein deutscher Poliktiker bekannt, der seine Karriere beim BND oder beim Verfassungsschutz begonnen hat,

Kommentar von jerkfun ,

Und genau das fehlt einem (politischen) Polizeipräsidenten,oder auch einem Innenminister doch sehr! Ansonsten würden die Frau Merkel so kaltstellen,wie es die Sachlage zwingend erfordert hätte.

Kommentar von voayager ,

Und was ist mit Kinkel, der BND Chef mal war?

Kommentar von jerkfun ,

Es war einmal und ist nicht mehr ,ein ausgestopfter Teddybär.;)

Kommentar von voayager ,

Das Beispiel zeigt doch aber, dass auch in D. Politiker erst beim Geheimdienst waren und dann in die Regierung aufstiegen. Warum also Putin seine Vergangenheit anlasten. Auch da ließe sich dann mal locker leicht sagen: "das war einmal (Geheimdienst) und ist nicht mehr, wie ein ausgestopfer Teddybär." Oder isses da gaaaaanz anders?

Antwort
von Geraldianer, 49

Herr Putin ist in Deutschland sicherlich eine Identifikationsfigur für viele Menschen. Verschwörungstheoretiker, fundamentalistische Gläubige, Rechts- und Linksextreme interpretieren alles Mögliche ihn seine Person.

Tatsächlich belegen die Panama-Papers, dass er sich persönlich und sein Umfeld unglaublich bereichert hat. Während die Ungleichheit in Russland höher ist als in allen anderen Ländern. Das würde ich als schon als autokratische Führung bezeichnen.

Kommentar von JBEZorg ,

Verschwörungstheoretiker, fundamentalistische Gläubige, Rechts- und Linksextreme

Ach sowerden intelligente Menschen neurdings in Deutschland verleumdet. Gut zu wissen.

Kommentar von LordFantleroy ,

JBEZorg, Du willst Dich, nach dem, was Du hier beiträgst, doch nicht ernsthaft zu den intelligenten Menschen rechnen? 

Antwort
von jerkfun, 96

Er ist derjenige Führer und Präsident,der erforderlich und notwendig ist,ein Riesenreich wie Rußlqand erfolgreich zu verteidigen ()  und durch alle Nöte und Zwänge () hindurch erfolgreicher als alle seine Vorgänger zu regieren.Er überregiert nicht durch das extrem feindliche Verhalten von Nato und USA.Er schafft es trotz sehr starker Überreaktion der Türkei ,und Abschuss eines Flugzeuges durch diese,die Schutzmachtfunktion von Syrien zu halten,wie auch eine Annäherung an die Türkei zu schaffen.In der Relation ist der Mann so perfekt,wie es ein Diktator nur sein kann.Autokrat,was ein Schwachsinn.Merkel ist Autokrat .Aber nur das und keiner wills wissen.LG

Kommentar von PatrickLassan ,

In der Relation ist der Mann so perfekt,wie es ein Diktator nur sein kann

Also ist Putin kein Autokrat, sondern ein Diktator?

Merkel ist Autokrat

Anscheinend ist dir die Definition nicht klar:

Als Autokratie  .... wird in der Politikwissenschaft eine Herrschaftsform bezeichnet, in der eine Einzelperson oder Personengruppe unkontrolliert politische Macht ausübt und keinerlei verfassungsmäßigen Beschränkungen unterworfen ist.

https://de.wikipedia.org/wiki/Autokratie

Kommentar von jerkfun ,

Danke! Ich habe mich widersprüchlich ausgedrückt.Putin hat das Wesen eines Diktators.Das hat er eindrucksvoll unter Beweis gestellt,als er ohne zwingenden Grund die Kursk -Besatzung nicht rettete,obwohl das möglich und zumutbar,auch unter Hilfe Norwegens war.Putin in seinem Wirken ist kein Diktator und auch kein Autokrat.Er ist ein Mann mit Eiern,wie es notwendig ist.Wer anderer Meinung ist,nennt bitte Namen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Dass Putin Russland wirtschaftlich an die Wand fährt, ist dir anscheinend entgangen.

Kommentar von jerkfun ,

Dann mach Dich stark,das die Sanktionen aufgehoben werden.Ist Dir bewusst,das Rußland dennoch Hilfe für Syrien organisiert? Es dauert etwa 20 Jahre bis Rußland es überwindet,nur die Bodenschätze auszubeuten und zu verkaufen.Eine eigene Industrie aufzubauen ist schwierig.Das alles weis Putin.Er ist wesentlich intelligenter als die meisten hier glauben.Ich schaue seine Reden alle.Vor allem die Konferenzen,in denen er auf teilweise schwierige Fragen antwortet wie kein anderer.Auch teilweise auf deutsch.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Dann mach Dich stark,das die Sanktionen aufgehoben werden.

Dann sollte Putin vielleicht mal statt auf seine Eier auf sein Hirn hören und eine andere Außenpolitik betreiben!

Kommentar von jerkfun ,

Er reagiert und agiert auf die Frechheiten der Nato,der USA und der EU-vornehmlich des Baltikums und Polens sogar diplomatisch und angemessen.Mit der "Rotation" dt.Streitkräfte in Ostpolen,was ein ganz klarer Umgehungs-und Verschleierungstatbestand von Agression gg.Rußland ist,finde ich die Haltung mehr als akzeptabel.Also Hirn und Eier sind weiterhin gefragt.^^

Kommentar von Fielkeinnameein ,
Dann sollte Putin vielleicht mal statt auf seine Eier auf sein Hirn hören und eine andere Außenpolitik betreiben!

Ich lach mich tot xD Ja, der böse böse Putin .. seine Außenpolitik ist wirklich eine Gefahr für die Welt xD 

Kommentar von JBEZorg ,

Das letzte was wir brauchen ist die Aufhebung der Sanktionen. Und Putins Eier scheinen grösser als dein Hirn zu sein sowieso, also müsstest du noch viel tun um überhaupt seine Aussenpolitik zu verstehen. aber dann wärst du neidisch und das wollen wir doch nicht.

Kommentar von PatrickLassan ,

Dann mach Dich stark,das die Sanktionen aufgehoben werden.

Die russische Wirtschaft war schon vor den Sanktionen angeschlagen. Russland ist auf dem besten Weg, das zu werden, was die UdSSR war: ein Drittweltland mit Atomwaffen.

Eine eigene Industrie aufzubauen ist schwierig.

Stimmt. Putin hat allerdings auch kaum etwas dafür getan.

Kommentar von jerkfun ,

Hätten Medwedjew,Jelzin,Gorbatschow ,bis Gromyko und Stalin es besser gemacht und und wer würde es heute besser machen?! 

Kommentar von JBEZorg ,

Die russische Wirtschaft war schon vor den Sanktionen angeschlagen. Russland ist auf dem besten Weg, das zu werden, was die UdSSR war: ein Drittweltland mit Atomwaffen.


"Bild"-Leser wissen Mär.

Stimmt. Putin hat allerdings auch kaum etwas dafür getan.

Komm bloss nicht nach Russland. Es würde deine Scheinwelt zusammenbrechen. Die Folgen wären nicht abzusehen.

Kommentar von JBEZorg ,

Dass Putin Russland wirtschaftlich an die Wand fährt, ist dir anscheinend entgangen.

Bin mal gespannt zu dieser aussage die Wirtschaftsdaten zu sehen von s einem Möchtegernexperten.

Antwort
von PatrickLassan, 110

Er ist zumindest auf dem besten Weg dorthin.

https://de.wikipedia.org/wiki/Autokratie

Kommentar von Askomat ,

Das ist doch Quatsch, Putin hält sich ans Recht und kann daher kein Autokrat sein. Ob man die Gesetzte gut findet ist eine andere Sache.

Kommentar von PatrickLassan ,

Putin biegt sich die Gesetze zurecht, zu sehen z.B. an seinem Ämtertausch mit Medwedew.

Kommentar von jerkfun ,

Müll! Man sucht Gründe um jemanden in den Schmutz zu ziehen.Die Verfassung verbietet eine Amtzeit von mehr als zwei Wahlperioden als Präsident.Was liegt näher,einen anderen zu wählen,um sich später einmal wiederwählen lassen zu können,bzw.zu kandidieren?

Wenn Deutschland die Verfassung umgeht,das die Bundeswehr eine reine Verteidungsarmee ist,maximal (klar definierte) Vorneverteidung leisten darf,was macht Sie am Hindukusch? Was macht Sie in Ostpolen? Und dann noch nicht geheim sondern offen eine "Rotation" der Truppen zu verkünden ist geradezu dümmlich und auch gefährlich.

Kommentar von PatrickLassan ,

Was liegt näher,einen anderen zu wählen,um sich später einmal wiederwählen lassen zu können,bzw.zu kandidieren?

Das ist meiner Meinung nach ein Verbiegen der Verfassung.

Kommentar von JBEZorg ,

Das ist meiner Meinung nach ein Verbiegen der Verfassung.

Na wenn es DEINER Meinung nach ist... LAch.

Antwort
von JBEZorg, 23

Das ist fachlich Propaganda. Und in der Propaganda ist alles "richtig", weil alles erlaubt ist um den Gegner zu difamieren.

Ist Obama ein Autokrat?

Antwort
von LordFantleroy, 34

Da Russland dem Präsidenten eine Machtfülle zugesteht, wie nur wenige andere präsidentielle Systeme, spricht man in Bezug auf Russland auch von einem "Superpräsidentialismus" und gleichzeitig von einer "defekten Demokratie".

Wolfgang Merkel beschreibt in seiner Studie mit dem Titel "Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsforschung" die Schwächen des politischen Systems Russlands sehr ausführlich.

Die durch die Verfassung zugeschriebenen Kompetenzen sind erheblich und zeihen schon bei der Regierungsbildung die dominante Rolle des Präsidenten. So ernennt der Präsident nach Art. 83 der Verfassung den Ministerpräsidenten und auf dessen Vorschlag die Regierung, wozu er die Zustimmung der Staatsduma benötigt. Sollte diese dreimal hintereinander die Bestätigung eines vom Präsidenten nominierten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten ablehnen, kann der Präsident auch ohne Zustimmung eine einstweilige Ernennung vornehmen, die Kammer danach auflösen und Neuwahlen ausschreiben (Art. 11 IV).

Der Präsident verfügt zwar über kein eigenständiges Entlassungsrecht, doch auch hier sind seine Vorrechte erheblich. Obliegt es vornehmlich der Duma, der Regierung das Misstrauen auszusprechen (destruktives Misstrauensvotum), oder die Vertrauensfrage negativ zu beantworten (Art. 117 III, IV), so liegt es danach allein in der Entscheidungsbefugnis des Präsidenten, die Regierung zu entlassen.

Belässt der Präsident die Regierung im Amt und wird dieser anschließend in der Duma erneut das Misstrauen ausgesprochen, hat er die Option, entweder die Regierung zu entlassen oder die Duma aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Auch wenn Duma und Präsident sowohl bei der Regierungsbildung, als auch bei der Abberufung der Regierungsbildung zusammenwirken müssen, so verfügt der Präsident mit dem Auflösungsrecht über eine erhebliche Drohkapazität gegenüber dem Parlament.

In der Regierungspolitik besitzt der Präsident die eigentliche Richtlinienkompetenz, die sich nicht nur auf die eigentlichen traditionellen Domänen der Außen- und Sicherheitspolitik beschränkt, sondern auch auf die Innenpolitik (Art. 89 III). Hier liegt außerdem ein großer Unterschied zum präsidentiellen System der USA, in dem das Kabinett des US-Präsidenten kein Innenministerium hat. Die Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten (Art. 113) ist demgegenüber nur subsidiär im Rahmen der präsidentiellen Vorgaben zu verstehen und ist somit nicht mehr als eine "spezifische Durchführungskompetenz". Das erkennt man auch daran, dass der Präsident die Kabinettssitzungen leiten kann und der Ministerpräsident zu seinem "ersten Minister" wird.

Um seine Richtlinienkompetenz in politisch und rechtlich bindende Entscheidungen umzusetzen, verfügt der Staatspräsident u. a. über drei zentrale Instrumente: Gesetzesinitiativen, präsidentielle Dekrete und Entscheidungen der Präsidialexekutive. In der Duma besitzt das Staatsoberhaupt das Recht der Gesetzesinitiative (Art. 104), während ihm gleichzeitig die Verfassung gegenüber den Gesetzesbeschlüssen der Föderalversammlung (bestehend aus Staatsduma und Föderationsrat) ein suspensives Vetorecht einräumt, das bei genauerer Betrachtung einem absoluten Vetorecht annähert, da es einer Zweidrittelmehrheit der Duma und des Föderationsrates bedarf, das suspensive Veto des Präsidenten zu überstimmen.

Eine drohende Entfunktionalisierung des Parlamentes droht durch die präsidentielle Befugnis, Rechtsetzung innerhalb der normativen Freiräume in Form von Dekreten zu betreiben, die vom Parlament offen gelassen wurden.

Die ausführende Gewalt besteht aus einer doppelköpfigen Exekutive in Person des Staatspräsidenten einerseits und dem vom Ministerpräsidenten geleiteten Regierungskabinett andererseits. Das Kabinett ist sowohl vom Vertrauen des Parlaments wie des Staatspräsidenten abhängig und in der Politikformulierung ist das Regierungskabinett deutlich eingeengt. 

Besonders deutlich engten sich die Korridore des Handlungsspielraumes nach den Dumawahlen 1995 ein, als die Opposition gegenüber dem Präsidenten über die Mehrheit im Parlament verfügte. Durch die Machtfülle des Staatspräsidenten, der über die Organisationsgewalt in der Regierung verfügt, den Vorsitz im Kabinett und die eigentliche Richtlinienkompetenz, das Recht auf Suspendierung aller Regierungsakte sowie das Entlassungsrecht gegenüber dem Ministerpräsidenten besitzt, wirkt die Regierung mehr als ein Teil der exekutiven Verwaltung, denn als aktive Gestalterin der Politik.

Wenn Staatspräsident, die partei- und koaltitionspolitischen Mehrheiten übereinstimmen, verfügt der Präsident über eine kaum zu kontrollierende Machtfülle.

Kommentar von JBEZorg ,

fen gedichtet. und jetzt die Wahrheit bitte.

Kommentar von LordFantleroy ,

Wenn Du meinst, ich würde lügen, dann widerlege doch ganz einfach meine Argumente.

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