Frage von MarcelSchmidt, 117

Ist Polen noch eine Demokratie?

Hallo, ich habe in einem Schulreferat diese Frage hinleitend zu beantworten. Könnt ihr mir weiter helfen?

Antwort
von Yamato1001, 58

Hallo MarcelSchmidt
Offiziell ist Polen sicher eine Demokratie.
In den letzten Monaten allerdings hat sich die Politik nach Meinung vieler Experten und der EU vom Rechtsstaat entfernt. Kurz gesagt de juri mit Sicherheit, doch de facto ist die Demokratie zumindest gefährdet.
Lg

Kommentar von MarcelSchmidt ,

vielen dank für deine Antwort Yamato1001, sie hat mir sehr weiter geholfen

Kommentar von Yamato1001 ,

Gerne :)

Antwort
von Wissensdurst84, 66

Wenn du die Nachrichten verfolgst wüsstest du das dies mit Demokratie genau so wenig zu tun hat, wie wenn Bayern München auf einmal Frauen in die Mannschaft aufstellt in der Bundesliga. Letzteres ist wahrscheinlicher das dies eintritt

Antwort
von Kuhlmann26, 27

Warum denn "noch". Wenn überhaupt, müsste man vielleicht fragen, ob es SCHON eine Demokratie ist. Bis vor gut 25 Jahren war Polen, wie auch die DDR und andere Staaten des Ostblocks, eine Diktatur.

Ich würde die Frage mit Ja beantworten. Polen hat alle theoretischen Merkmale, die die meisten existierenden Demokratien aufweisen. Es hat ein Parlament mit gewählten Abgeordneten. Es hat eine Verfassung und vieles andere mehr. Polen wird als "parlamentarische Republik" bezeichnet.

Gruß Matti

Antwort
von Ellen9, 49

Wenn Du das Wort "P o l e n" in die Suchmaschine eingibst, hat Wikipedia vermutlich die Antwort für Dich. Auch andere Seiten werden sich zu dem Thema öffnen.

Es ist für mich schwieriger, mit dem Mobilephone, diese Plattform zu verlassen, um etwas für andere zu suchen...das dann zu speichern, und zurück zur Plattform zu gelangen, um es den Fragestellern zu senden.

Danke für Dein Verständnis

Kommentar von MarcelSchmidt ,

es geht mir jetzt aber spezifisch darum was ihr darüber wisst

Kommentar von Ellen9 ,

Regierungssystem = Parlamentarische Demokratie!

Antwort
von Gugu77, 45

Hallo Marcel,

das ist keine einfache Frage, da nicht eindeutig zu beantworten. Das ist aber nicht schlimm, ein Referat kann auch mit einem Fazit enden, dass die Demokratie z.B. bröckelt, weil... Begründung, sie aber formell noch einhelaten wird.

Ich würde dir für dein Referat folgendes Vorgehen vorschlagen.

Ersteinmal suchst du nach den Kennzeichen einer Demokratie. Das wirst du problemlos selbstständig im Netz finden. Zum Beispiel hier: http://www.helles-koepfchen.de/artikel/3104.html

Das hattet ihr vermutlich schon im Unterricht. ich würde es dennoch nochmal anzeigen( Power Point Präsentation  oder Tafel).

Damit würde ich anfangen.

Dann schaust du dir die prägnanten Gesetzesänderungen bzw. Änderungen der vorliegenden  seit Dezember seitens  der PIS-Regierung an.

Das wäre zum einen das  neue Mediengesetz, Reform des Verfassungsgerichts und Reform bei der Einstellung von Staatsbeamten.

Ich denke, dass du dich auf die Darstellung dieser Änderungen beschränken kannst.

Stelle diese Änderungen kurz dar. Dazu findest du mit den Schlagworten "Medienreform Polen  PIS) und  "Änderung Verfassungsgericht" Artikel findest.

Zum Beispiel:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/polen-andrzej-duda-gesetz-verfassungs...

Hier würde ich dann deine Mitschüler einbinden:

Was glaubt ihr nun: Ist das noch eine Demokratie? Ziet vorgeben und Meinungen an der tafel sammeln. Vielleicht Pro und Contra Tabelle.

Ansonsten kannst du auch selbst eine Analyse machen.

Du schaust die Definition der Demokratie an. Das könnte zum Beispiel die intakte Gewaltenteilung sein. Ist diese durch die Eingriffe in die Zusammensetzung des Verfassungsgerichts noch da?

Oder: Presse- und Meinungsvielfalt?

Ist diese noch da, nach der vorhandenen Reform?

Ein Tipp dazu von mir. Es gibt nun starke Einflüsse seitens der Politik auf die öffentlich- rechtlichen Programme, aber private Sender dürfen noch senden und auch das was sie möchten.

Welche Kennzeichen einer Demokratie sind dennoch erfüllt?

Es gibt zum Beispiel noch eine lebendige Zivilgesellschaft, die von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen kann. Siehe Proteste auf der Strasse der KOD (Googel hilft;-)

Ich möchte dich nicht mit meiner eigenen Meinung beeinflussen.

Das  sagt  z.B. die EU, bzw. Martin Schulz:

http://www.welt.de/politik/ausland/article150817210/Schulz-warnt-vor-Putinisieru...


Hier ein weiterer Artikel samt Video zum Thema.

http://www.br.de/radio/bayern2/gesellschaft/tagesgespraech/polen-europa-demokrat...

Denkbar wäre für dich  auch die Darstellung der verschiedenen Positionen.

Gruß, Gugu

Kommentar von MarcelSchmidt ,

Gugu ich danke dir vielmals für diese einzigartige und geniale Antwort. Ich bin froh dass es noch solche Leute wie dich gibt die sich für eine Frage einer x-beliebigen Person so viel Mühe machen... Danke

Kommentar von Gugu77 ,

Jetzt übertreibe mal nicht ... Ich werde noch rot ;-)

Habe ich gerne getan und es gibt hier auch andere, die sich Mühe machen;-)

Viel Erfolg bei deinem Referat!

Antwort
von tachyonbaby, 49

Polen ist auf jeden Fall mehr Demokratie als die BRD. Vor allem haben die noch Politiker, die für ihr eigenes Volk eintreten und es nicht verraten, wie die Kabale, die bei uns an der Spitze hockt.

Kommentar von mabiltuelson ,

also darf man nur für das eigene volk eintreten, alles andere ist Verrat? Was willst du damit sagen...

Kommentar von tachyonbaby ,

Wenn die Regierung eines jeden Landes zum Wohle des eigenen Volk handeln und mit anderen Ländern Frieden halten würde, dann würde es jedem Volk gut gehen. 

Kommentar von Crack ,

@tachyonbaby

Polen ist auf jeden Fall mehr Demokratie als die BRD.

Du äußerst hier lediglich Deine persönliche Meinung die offenbar auf einer Gesinnung beruht die gegen Zuwanderung ist.

Mit Fakten über die man einen Rechtsstaat definiert hat das aber rein gar nichts zu tun!

Kommentar von tachyonbaby ,

Wer die BRD noch als "Rechtsstaat" (im Sinne von Recht und Ordnung) oder gar Demokratie sieht, gehört entweder zum Teil des politischen Systems oder ist Opfer der Desinformationskampagne von Regierung und Medien.

Kommentar von Crack ,

Was ist denn Deiner Meinung nach nicht mehr demokratische oder widerspricht der Begriff Rechtsstaat?

Möglicherweise bist du ja Opfer einer Verschwörungstheorie?

Kommentar von Kuhlmann26 ,

Crack, wie kann man denn Opfer einer Theorie über eine Verschwörung sein? Wer immer versucht, dem Wort Verschwörungstheorie einen negativen Anstrich zu geben, hat dessen Bedeutung nicht verstanden. Einer Theorie kann man anhängen oder man kann sie ablehnen. Wie man ihr Opfer werden kann, erschließt sich mir nicht.

Die Schilderungen über eine Verschwörung bleibt solange Theorie, bis sie bewiesen bzw. belegt sind. Und wenn Du behauptest tachyonbaby sei Opfer einer Theorie, müsstest Du ja auch sagen können welcher. Abgesehen davon: Wessen Meinung soll sie denn hier sonst äußern, wenn nicht ihre eigene? Wäre es die eines anderen, würde sie vielleicht sagen, wen sie hier vertritt.

Ich teile den letzten Kommentar von ihr ganz eindeutig, auch wenn ich nicht mit denen in einen Topf geworfen werden möchte, die das Schlagwort Lügenpresse in den letzten Monaten immer wieder verwendet haben. Die Medien opperieren wohl ein bisschen diffizieler als nur mit plumper Lüge.

Und wenn sich sogar das öffentlich-rechtliche Fernsehen genötigt sieht, sich des Themas unabhängige Berichterstattung anzunehmen, kann man davon ausgehen, dass etwas Wahres an den Vorwürfen dran ist.

Kommentar von Crack ,

Wie man ihr Opfer werden kann, erschließt sich mir nicht.

Damit ist gemeint:
Jemand verbreitet eine Theorie, ein anderer nimmt sie an ohne darüber nachzudenken.

Wessen Meinung soll sie denn hier sonst äußern, wenn nicht ihre eigene? Wäre es die eines anderen, würde sie vielleicht sagen, wen sie hier vertritt.

Ist es nicht so das viele einfach das nachplappern was Andere für die Wahrheit ausgeben?
Vertritt man dann seine eigene Meinung? Eher nicht.

Ich teile den letzten Kommentar von ihr ganz eindeutig,

Dann kannst Du vielleicht erklären warum die BRD kein Rechtsstaat und keine Demokratie sein soll?

Kommentar von tachyonbaby ,

Eigentlich sollte man erst mal unterscheiden zwischen einem Recht-Staat und einem Rechts-Staat. Die BRD ist ein Links-Staat und zwar ist die BRD soweit links, so daß jeder, der liberale Mitte ist, bereits als "rechts" bezeichnet wird.

Von einem Recht-Staat ist die BRD ebenfalls meilenweit entfernt, denn der kleine Schleuser, der illegal Einreisende in seinem Auto über die Grenze bringt, wird - vollkommen zurecht - Justitia vorgeführt. Eine Merkel jedoch kann dieselbe Straftat in großem Stil betreiben und die Staatsanwaltschaft lehnt es - trotz hunderter Anzeigen - ab, sich mit diesem Vergehen auch nur im Ansatz zu beschäftigen.

Ein Flüchtling kann nur über Ost-/Nordsee oder via Flugzeug in die BRD einreisen und Asyl beantragen. Alles andere ist illegal! Merkel & Co begehen ganz klar fortgesetzten Rechtsbruch.

Demokratie heißt doch wohl auch, daß ich Meinungsäußerungen zulasse, die meiner eigenen Meinung zuwiderlaufen - oder?

Dieser Grundgesetz-Schutz wurde für den einzelnen Bürger faktisch außer Kraft gesetzt. Z.B. kann ein Demonstrationsrecht nur noch mit massiver Präsenz der Polizei gegen einen wütenden linksfaschistischen Schlägertrupp - der dazu noch von den Regierungsparteien mit Steuergeldern organisiert und finanziert wird - stattfinden. Dabei erdreistet sich der "Freund und Helfer" des Bürgers auch nicht, Provokateure in friedlich demonstrierende Mütter, Vätern mit Kindern und Jugendlichen einzuschleusen, die Randale machen, damit man Grund hat, eine Demonstration unter massiver Gewaltanwendung aufzulösen. Der kleine Bürger hat fortan Angst sein vom Gesetz garantiertes Demonstrationsrecht auszuüben, womit das Recht auf Demonstrationsfreiheit faktisch annulliert ist.

Schon mal die Änderungen des "Rassismus-Paragraphen" 130 mitverfolgt? Jeder, der sich jetzt noch erdreistet, z. B. gegen die total verfehlte Asylpolitik zu wettern und sich gegen die Überfremdung durch eine orientalische Religion ausspricht, sitzt mindestens 3 Monate bis 5 Jahre im Knast, denn eine Geldstrafe ist schon gar nicht mehr vorgesehen!

Der mündige Bürger wird - sofern er nicht der angesagten politischen Linie hinterherläuft -  mundtot gemacht. Nennst Du DAS Demokratie und Rechtstaatlichkeit???




Kommentar von Crack ,

Eigentlich sollte man erst mal unterscheiden zwischen einem Recht-Staat und einem Rechts-Staat. Die BRD ist ein Links-Staat und zwar ist die BRD soweit links, so daß jeder, der liberale Mitte ist, bereits als "rechts" bezeichnet wird.

Wenn das ernst gemeint ist dann disqualifizierst Du Dich allein schon dadurch.

Eine Merkel jedoch kann dieselbe Straftat in großem Stil betreiben und die Staatsanwaltschaft lehnt es - trotz hunderter Anzeigen - ab, sich mit diesem Vergehen auch nur im Ansatz zu beschäftigen.

Selbst wenn man so weit gehen will und Merkel Schleusertum unterstellt - was hindert Dich daran sie anzuzeigen?
Wenn man dem Internet glauben schenkt ist das wohl schon einige hundert Male geschehen - bis jetzt ohne mir bekanntes Ergebnis.
Das bedeutet aber nicht sofort das die Justiz das nicht verfolgt.

Ein Flüchtling kann nur über Ost-/Nordsee oder via Flugzeug in die BRD einreisen und Asyl beantragen. Alles andere ist illegal! Merkel & Co begehen ganz klar fortgesetzten Rechtsbruch.

Richtig, was aber soll sie tun?
Niemand hat einen Plan wie man sinnvoll mit der Situation umgehen kann.

Demokratie heißt doch wohl auch, daß ich Meinungsäußerungen zulasse, die meiner eigenen Meinung zuwiderlaufen - oder?

Wo wird Dir das denn verboten?
Wenn Du dafür kritisiert wirst ist das doch kein Verbot!

Z.B. kann ein Demonstrationsrecht nur noch mit massiver Präsenz der Polizei gegen einen wütenden linksfaschistischen Schlägertrupp - der dazu noch von den Regierungsparteien mit Steuergeldern organisiert und finanziert wird - stattfinden.

Das war doch schon immer so.
Ich heiße weder linke, noch rechte Gewalt gut - die gibt es ja auch zur Genüge was man nicht vergessen sollte.

Dabei erdreistet sich der "Freund und Helfer" des Bürgers auch nicht, Provokateure in friedlich demonstrierende Mütter, Vätern mit Kindern und Jugendlichen einzuschleusen, die Randale machen, damit man Grund hat, eine Demonstration unter massiver Gewaltanwendung aufzulösen.

Jetzt driftest Du aber wieder in die Unsachlichkeit ab, oder kannst du das beweisen?

Jeder, der sich jetzt noch erdreistet, z. B. gegen die total verfehlte Asylpolitik zu wettern und sich gegen die Überfremdung durch eine orientalische Religion ausspricht, sitzt mindestens 3 Monate bis 5 Jahre im Knast, denn eine Geldstrafe ist schon gar nicht mehr vorgesehen!

Auch das ist Unsachlich und völliger Überspitzt!
Wer seine Meinung sagt und Kritik übt ist noch weit vom Straftatvorwurf der Volksverhetzung entfernt.

Kommentar von Kuhlmann26 ,

Sie ist es in der Fassade, aber nicht im innern. Sie hat es beispielsweise nach 25 Jahren immer noch nicht geschafft, sich des Themas einer Verfassung anzunehmen, obwohl das nach dem Grundgesetz eindeutig ihre Aufgabe wäre. Das angeblich unabhängige Bundesverfassungsgericht, welches eine diesbezügliche Forderung zurückgewiesen hat, ist ein Gremium, welches hinter verschlossenen Türen auf die höchstrichterlichen Stühle gehievt wird.

Auch das Menschen unter 18 Jahren diskriminiert werden, in dem sie gesetzlich gezwungen werden, sich zu bestimmten Zeiten an bestimmten Orten aufzuhalten und ihnen dort vorgeschrieben wird, wann sie sich mit welchen Themen auf welche Weise zu beschäftigen haben, finde ich höchst bedenklich. Vernebelnd von "Schulpflicht" zu reden, obwohl es eindeutig ein gesetzlicher Schulzwang ist, ist mit dem Begriff "undemokratisch" zurückhaltend beschrieben. Was nutzt es also, wenn im GG vom Recht auf Bildung die Rede ist, aber kein unter Achtzehnjähriger sagen kann: Vielen Dank lieber Staat, aber ich möchte von diesem Recht auf meine ganz eigene Weise Gebrauch machen und verzichte auf den Besuch einer staatlichen oder privaten Belehrungs- und Erziehungsanstalt.

Und dass es unter dem Deckmantel einer angeblichen Terrorismusbekämpfung zu mehr Überwachung und Versuchen der Einschränkung von Bürgerrechte kommt, will ich gar nicht länger ausführen.

Bei dem Zustand unserer Medien Polen einen Vorwurf zu machen, es schränken die demokratischen Rechte ein, ist wohl eine Anmaßung. Ich kann mich zu den diesbezüglichen Vorgängen in Polen nicht äußern, weil ich sonst unter den Verdacht geriete anderer Leute Meinung wiederzugeben. Wie ich Deinen Ausführungen entnehme, wollen wir das beide nicht.

Unsere demokratischen Strukturen entwickeln sich nicht weiter, sondern eher rückwärts.

Kommentar von Crack ,

Und dass es unter dem Deckmantel einer angeblichen Terrorismusbekämpfung zu mehr Überwachung und Versuchen der Einschränkung von Bürgerrechte kommt, will ich gar nicht länger ausführen.

Musst Du auch nicht.

Es ist natürlich einfach sich immer nur die Punkte heraus zu greifen die einem im Moment nützlich sind.

Du wärst möglicherweise einer der Ersten schreit "wo war die Polizei?" wenn es einen Terroranschlag gegeben hat der vielleicht durch eine bessere Überwachung hätte verhindert werden können.

Das Eine geht nun mal nicht ohne das Andere.

Bei dem Zustand unserer Medien Polen einen Vorwurf zu machen, es schränken die demokratischen Rechte ein, ist wohl eine Anmaßung.

Findest Du nicht das ein Großteil der Vorwürfe die unter dem Begriff "Lügenpresse" zusammengefasst werden absolut unhaltbar sind?

Natürlich gab und gibt es Falschmeldungen, Unterschlagungen usw. Wer aber nur das sehen und hören will was ihm passt blendet das Andere automatisch aus. Mir fällt schon auf das die öffentlich-rechtlichen durchaus kritischer geworden sind seitdem sie unter Beschuss stehen.

Und die "andere Seite" ist auch nicht besser.
Beispiel Köln: Bereits am 01.Januar berichtete der Kölner Stadt Anzeiger und der Express über die Vorfälle. Das sind zwar nur regionale Blätter - von Vertuschung kann aber keine Rede sein.

Beispiel Fake-Anonymous: Damit ist der Faacebook-Auftritt gemeint der unter dem Namen der Hacker-Organisation Berichte verfasst die Contra-Regierung sind.
So werden nicht nur Vergewaltigungen durch Ausländer verbreitet die überhaupt nicht geschehen sind, auch werden Teilnehmerzahlen von Pegida oder AfD Demos massiv geschönt.

Bitte nicht falsch verstehen:
Niemand hat das Recht zu Lügen oder falsch zu informieren - gerade die Medien die der Regierung nach stehen sollten aufpassen das ihnen das nicht passiert. Wenn man aber die "Lügenpresse" angreift - aber selbst auch nachweislich Lügen verbreitet - ist man dann glaubwürdiger?

Kommentar von Kuhlmann26 ,

Du wärst möglicherweise einer der Ersten schreit "wo war die Polizei?" wenn es einen Terroranschlag gegeben hat der vielleicht durch eine bessere Überwachung hätte verhindert werden können.

Ich wäre garantiert keiner der ersten. Ich würde fragen, wer hat ein Interesse an einem Terroranschlag? Vielleicht diejenigen, die uns schon seit geraumer Zeit medial darauf vorbereiten? Es wird einen Terroranschlag geben, wenn er in den Kram passt. So wie am 11.9.2001 in New York und am 7. Januar 2015 in Paris bei Charlie Hebdo.

Ist meine Behauptung eine Verschwörungstheorie? Ja natürlich ist sie das. Eine Theorie über eine Verschwörung. So lange es keine überzeugenden Antworten auf offene Fragen in Bezug auf die Anschläge gibt, bleiben es Theorien.

Der sogenannte Abschlussbericht über den 9.11., der über 600 Seiten lang ist, erwähnt nicht mal den Einsturz eines dritten Gebäudes des World Trade Centers. Hast Du je aus den offiziellen Medien davon erfahren? Kennst Du den Umstand überhaupt?

Warum Du Dich hier endlos an dem Wort Lügenpresse aufhängt, kann ich nicht nachvollziehen. Ich habe mich eindeutig von denen, die es verwenden, und damit logischerweise auch vom Wort selbst, distanziert.

Die Berichterstattung über den 9.11. ist für mich ein Paradebeispiel dafür, wie die Medien heute arbeiten, weshalb ich es hier als Beispiel verwende. Wenn man über anders lautende Berichte zu einen Sachverhalt nicht berichtet und diejenigen, die es tun wollen, aus den Sendern rauswirft, hat man schließlich nicht gelogen. Also will man auch nicht Lügenpresse genannt werden - verständlich.

Kommentar von PatrickLassan ,

Sie hat es beispielsweise nach 25 Jahren immer noch nicht geschafft, sich des Themas einer Verfassung anzunehmen, obwohl das nach dem Grundgesetz eindeutig ihre Aufgabe wäre. 

Ich nehme an, du leitest das aus Artikel 146 GG ab, der aber keinesfalls eine 'Muss'-Vorschrift ist. Dass das BVerfG entsprechende Forderungen ablehnt, liegt daran, dass Juristen den Text verstanden haben.

Anscheinend ist dir überdies entgangen oder nicht bekannt, dass es eine Gemeinsame Verfassungskommission gab.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Verfassungskommission

Kommentar von Kuhlmann26 ,

Anscheinend ist dir überdies entgangen oder nicht bekannt, dass es eine Gemeinsame Verfassungskommission gab.

Ist mir bekannt und somit nicht entgangen; auch wenn ich mich an die zeitlichen Abläufe nicht mehr erinnern konnte. Deshalb danke für den Wikieintrag.

Ich hätte mich anders ausdrücken sollen. Nämlich: Das das Parlament - oder wer auch immer - einen Weg gefunden hat, sich des Problems, eine Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland zu schaffen, auf elegante Weise entledigt hat.

Wer keine Verfassung will, findet immer eine Möglichkeit, sie zu verhindern. Man hätte ja wenigstens mal fragen können, ob eine Mehrheit in diesem Land das ähnlich sieht. Es wäre der Eindruck vermittelt worden, dass die Bevölkerung mehr ist als nur Stimmvieh, welches alle 4 Jahre an die Wahlkabinen latscht.

Kommentar von barfussjim ,

Adolf Hitler und die Nazis vertraten in den 30er Jahren auch den Anspruch "für das eigene Volk einzutreten". Putin, Lukaschenko, Erdogan und Kim Jong Un tun es noch heute. Alles lupenreine Demokraten?

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