Frage von slyrth, 237

Ist mein ALG II zu unrecht bezogen?

Halli, Hallo

Ich habe bis ende März ALG II bezogen. Jetzt die wollen von mir 102 (von meiner Frau auch, das macht ca. 204 €). Meiner Meinung nach ist das einfach rechtswirdig ich habe das natürlich begrundet. Ich bin aber ein Ausländer und weiss nicht ob alles gut geschrieben habe und ob meine Überlegung tatsächlich stimmt.

Wenn Ihr dass euch anschauen evtl. korriegieren könnten, wäre ich sehr dankbar.

Sehr geehrte Frau XXXXXX

Im Schreiben vom 27.04.2016 haben Sie mich informiert dass ich Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit vom 01.03.2016 bis 31.03.2016 in Höhe von 101,80 Euro zu Unrecht bezogen habe. Grund dafür ist Ihrer Meinung nach ein Guthaben aus meiner Nebenkostenabrechnung, das ich am 07.03.2016 erhalten habe.

Laut SGB II § 22: (3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift; Rückzahlungen, die sich auf die Kosten für Haushaltsenergie beziehen, bleiben außer Betracht.

Diesbezüglich das Guthaben aus meiner Nebenkostenabrechnung sollte nicht auf die Höhe von mir im Monat März bezogenen Leistungen beeinflussen. Bezüglich der oben genannten bitte ich um die Berichtigung der im März zu Unrecht bezogenen Leistungen Beitrag editieren

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von isomatte, Community-Experte für Arbeitslosengeld & Hartz IV, 121

Wenn ihr die Gutschrift erhalten habt und da nicht noch ein Guthaben dabei war was sich auf den Abschlag für den normalen Haushaltsstrom bezieht,dann kannst du dir deinen Widerspruch sparen !

Es wurde in dem Schreiben ja nur darauf hingewiesen das ihr dann im Monat März wo ihr eure Leistungen schon bekommen hattet ( weil diese im voraus gezahlt werden ) eine Gutschrift aufs Konto bekommen habt die sich auf die KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) bezieht.

Dann würde für den Monat März zu viel KDU - bezahlt,weil ihr ja in diesem Monat März die Gutschrift bekommen habt und deshalb wurde dann diese Gutschrift im Folgemonat ( Zuflussprinzip ) mit der KDU - für April verrechnet,also die Leistung um diese Gutschrift gemindert,so wie es dein § 22 SGB - ll aussagt.

Ein Guthaben,welches sich auf die KDU - bezieht,mindert im Monat nach dem Zufluss den Leistungsanspruch der KDU.

Kommentar von slyrth ,

Ich bin jetzt ganz durcheinander :)  am 29.02.2016 habe ich das letztes Geld bekommen (für März). Dann am 07.03.2016 Nebenkostenrückerstattung, und sollte es nicht erst
im April abgezogen werden ?

Kommentar von isomatte ,

Wird bzw.wurde es doch auch,wie kann man etwas abziehen wenn ihr die Leistungen für den März schon am 29.02.2016 auf dem Konto hattet ?

Es wurde nur in dem Monat auf eure schon erhaltene Leistung angerechnet,weil ihr im Monat März diese Gutschrift auf euer Konto bekommen habt.

Die Anrechnung auf die KDU - Leistungen erfolgt bzw.erfolgte dann im Monat nach dem Zufluss ( Zuflussprinzip ),also im April,da wurde dann das Guthaben mindernd auf eure KDU - Leistung angerechnet.

Kommentar von slyrth ,

Endlich verstanden ... würde ich weiter ALG II beziehen, wäre es schon ab April weniger. - d.h 204€/12= 17€ monatlich weniger (ungefähr). 

Wüsste ich das früher, würde ich meinen Scheck erst jetzt auszahlen :) 

Kommentar von isomatte ,

Wenn du den Scheck im Leistungsbezug bekommen hast,sprich im März,dann kannst du dir zwar aussuchen wann du diesen dann einlöst,aber das würde an der Anrechnung nichts ändern !

Nur wenn du den Scheck bzw.die Gutschrift außerhalb des Leistungsbezuges bekommen hättest,dann dürftest du dieses Guthaben behalten.

Im Gegenzug würde dann das Jobcenter auch ein evtl. Guthaben aus einer Zeit vor dem Leistungsbezug auf eure Leistungen anrechnen.

Ihr seid also jetzt nicht mehr im Leistungsbezug ?

Würdet ihr es weiterhin gewesen sein,dann würden diese ca. 204 € komplett im April abgezogen.

Aufgeteilt würde das Guthaben nur dann,wenn dieses höher ausfallen würde als eure monatliche KDU - Leistung vom Jobcenter.

Dann würde diese Gutschrift in der Regel auf 6 Monate Bezugszeitraum verteilt.

Angenommen ihr hättet 500 € für die KDU - bekommen und eine Gutschrift von 600 € erhalten,dann würden die durch 6 Monate geteilt und ihr hättet dann für die nächsten 6 Monate nur noch 400 € für die KDU - bekommen.

Kommentar von slyrth ,

Es ist eigentlich noch kompliezierter, da ich wusste nicht dass es so etwas wie ein Weiterbewiligungsantrag gibt, und ich habe sie erst am 29.04.2016 gestellt (ich dachte mir dass ich irgendwie zur Antragstellung aufgefordert werde). Da ich bis ende März im Leistungsbezug war, weiss ich jetzt nicht ob es schon nicht zu spät für Abgabe des Witerbewiligungsatrags war. Auf jeden Fall warte ich jetzt au die Antwort vom Jobcenter und wenns nicht klappt dann stelle ich einfach eine neue Antrag, aber dann heißt es dass für April bekomme ich keine Leistungen. 

Kommentar von isomatte ,

Wenn dein alter Bescheid bis 31.03.2016 gültig war und das war er ja,sonst hättet ihr für März keine Leistungen mehr bekommen und du deinen Weiterbewilligungsantrag noch im April abgegeben hast,dann wirkt dieser auf den 1.des Antragsmonats zurück,also auf den 01.04.2016 !

Dann bekommt ihr eure gekürzte Leistung für den April nachgezahlt.

Normalerweise bekommt man den Antrag auf Weiterbewilligung auch 4 - 6 Wochen vorher zugeschickt,weil das in der Regel die Bearbeitungszeit der Anträge ist.

Für das nächste mal kannst du dir merken,verlasse dich nicht darauf das sie die diesen zuschicken,du gibst im Internet einfach ein ,, Weiterbewilligungsantrag ALG - 2 " und dann kannst du dir diesen ausdrucken und rechtzeitig ans Jobcenter geben.

Solltest du dann noch eine Anlage benötigen,dass kommt dann darauf an was du bei deinem Antrag angibst,dann siehst du ja was als Hinweis dann darunter steht und was für eine Anlage benötigt wird,dann gibst du das auch ein und druckst sie aus wie du sie brauchst.

Kommentar von slyrth ,

Du hast mich jetzt getröstet :) Ich habe zwar den Weiterbewiligungsantrag am 29.04.2016 in den Briefkasten vom Jobcenter geworfen aber auch extra gefaxt (da Montag schon 01.05.16 war). 

DANKE FÜR ALLES 

Kommentar von isomatte ,

Der 29.04.2016 war am Freitag,heute ist der 02.05.2016 Monat,also war der 01.05.2016 ein Sonntag !

Welche Uhrzeit hast du ihn denn eingeworfen ?

Wenn sie da noch offen hatten werden sie den Briefkasten vor Feierabend sicher noch mal ausgelehrt haben und wenn nicht haben sie ihn heute mit dem Datum von 29.04.2016 erhalten.

Ich hoffe du hast Glück und sie winken ihn einfach so durch.

Kommentar von slyrth ,

Stimmt ich war dort am Freitag abend gegen 19 Uhr, hab Unisnn geschrieben. Und wie gesagt habe ich auch Weiterbewiligungsantrag und alle Anlage am Freitag (auch abend) gefaxt. 

Kommentar von isomatte ,

Dann hoffe ich mal für euch das sie das noch anerkennen,denn normalerweise ist es dann ja nicht mehr in den Geschäftszeiten eingegangen 

Kommentar von DerHans ,

Wenn du den Weiterbewilligangsantrag noch im April abgegeben hast, (hoffentlich mit Eingangsstempel), hast du Glück gehabt, dann bekommst du für April noch rückwirkend die Leistung.

Dass du rechtzeitig einen Folgeantrag stellen musstest, solltest du wissen. Dafür hast du jedenfalls unterschrieben.

Kommentar von slyrth ,

....aus Fehlern lernt man :)

Kommentar von EstherNele ,

@slyrth

Ich nehme nicht an, dass man dir zugestanden hätte, die Rückzahlung in monatlichen 17€-Raten vorzunehmen.

Bestenfalls hätte das Jobcenter auf 10% der monatlichen Regelleistung bei jedem Leistungsbezieher der BG bestehen können - diese wären dann gleich von eurer Regelleistung abgezogen worden, also bei zwei Personen mit je ca. 360 € monatlich würde das etwas über 70 € monatlich machen.

Kommentar von isomatte ,

Wenn eine Anrechnung eines Guthabens im Monat nach dem Zufluss nicht mehr möglich ist,dann muss das Jobcenter von sich aus diesen Betrag auf einen 6 monatigen Bezugszeitraum verteilen,da müsste also noch nicht mal ein Antrag auf Ratenzahlung gestellt werden !

Das war bei mir vergangenes Jahr so,da hatte ich meine Jahresendabrechnung bekommen,daraus ging hervor das dieses Guthaben ab Tag X auf mein Konto überwiesen wird.

Da das Jobcenter hier das Zuflussprinzip zu beachten hat,muss es mit der Anrechnung warten bis man den Nachweis per Kontoauszug erbracht hat das es auf dem Konto eingegangen ist.

Wenn es dann wie bei mir nicht mehr möglich ist das Guthaben mit den Leistungen für den Folgemonat zu verrechnen,weil diese schon angewiesen worden,dann müssen sie automatisch auf 6 Monate verteilen,wenn man nicht schriftlich etwas anderes beantragen würde.

Kommentar von isomatte ,

Danke dir für deinen Stern !

Antwort
von DerHans, 99

Hier handelt es sich um das Zuflussprinzip.

Wenn dir im März eine Betrag von 204 € zugegangen ist, verringerte sich euer Bedarf ja um diesen Betrag.

Die Grundsicherung ist ein Bedarfsdeckungsprinzip

Antwort
von haufenzeugs, 17

wenn es guthaben aus betriebskosten ist, dann ist es im märz einkommen welches zugeflossen ist. das wird dann zurückgefordert oder die leistungen werden im monat darauf weniger ausgezahlt. die rückforderung ist natürlich berechtigt.

Antwort
von GerdausBerlin, 20

Zur Rechtschreibung. Statt "Diesbezüglich das Guthaben aus meiner Nebenkostenabrechnung sollte nicht auf die Höhe von mir im Monat März bezogenen Leistungen beeinflussen.  Bezüglich der oben genannten bitte ich um die Berichtigung der im März  zu Unrecht bezogenen Leistungen Beitrag editieren" sollte es heißen:

"Das Guthaben aus meiner Nebenkostenabrechnung sollte nicht die Höhe
der von mir im Monat März bezogenen Leistungen beeinflussen. Daher bitte ich um die Rücknahme der Rückforderung."

In einem nächsten Schritt könnte man dann formale Rechtsmittel einlegen und schreiben: "Daher lege ich hiermit Widerspruch ein gegen Ihre Rückforderung von ALG II."

Beides nützt aber nur, wenn die Rückforderung nicht rechtmäßig war. War sie aber wohl, so wie es aussieht.

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von user8787, 164

 ...bin aber ein Ausländer 

Diese Art Formulierungen finde ich im Schriftverkehr mit Ämtern generell unangemessen.

Die Rechte und Pflichten gegenüber den Ämtern sind hier für ALLE gleich. 

Kommentar von slyrth ,

Das ist mir klar ... das ich Ausländer bin war nur ein Hinweis für Community, damit ihr wisst warum ich überhaupt solche Frage stelle, und warum ich hilfe mit Reschtschreiben brauche :)

Kommentar von user8787 ,

Dann habe ich das missverstanden....sry. :o)

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