Frage von UPL1X, 68

Ist es zulässig einem Bürgersteig eine andere Bezeichnung zu geben um der Räum-pflicht zu entgehen?

Bei uns In der Nähe gibt es eine Straße an der ein recht kleiner, hauptsächlich ca. 50-60cm breiter Bürgersteig angrenzt. Da dieser Bürgersteig aber nicht geräumt wird, sondern eher als Ablage für den Schnee der Straße dient (obwohl auf der anderen Seite eine Einbuchtung liegt, die auch komplett vom Schnee befreit ist), habe ich bei der Kommune einmal nachgefragt, warum das so ist und warum unsere Kinder im Winter auf der Straße zur Schule gehen müssen!

Die Begründung lautete, dass der offizielle Begriff für diesen Bürgersteig "Schrammschwelle" lautet.

Meine Frage ist nun, ob diese Begründung überhaupt zulässig ist!

Zu erwähnen wäre noch, dass die Straße ein relativ hohes Gefälle hat und durch die Breite ein Räumfahrzeug den "Bürgersteig" unmöglich räumen kann. Wohnhäuser sind nur im unteren Teil vorhanden, sowie ein Garagenabteil mit 4 Garagen im oberen Teil des Berganstiegs! Da heuer bis jetzt zum Glück ein eher mäßiger Winter herrschte machte das auch kaum Probleme, dennoch ist es sehr unverantwortlich Schulkindern den Weg zur Schule auf diese Weise schwer und vor allem morgens gefährlich zu gestalten. Es gibt zwar noch einen anderen Weg, der durch den Wald führt, jedoch muss bei diesem eine Treppe benutzt werden, welche aber vom Winterdienst auch nicht geräumt bzw. gestreut wird! (Hier wird aber mit einem Schild ausdrücklich darauf hingewiesen!)

Interessant wäre für mich hierbei die Rechtslage zu diesem Thema und ich würde mich über jede Antwort freuen!

Vielen Dank im Vorraus! MfG

Antwort
von BauerMichael, 46

ein Bürgersteig muß mindestens 1,50 m breit sein,so das  2 Personen nebeneinander laufen können und dieser muß beflastert sein,oder als weggebundene wegstrecke( Schotter,Kies etc.) ausgeschieldert sein ansonsten ist das kein Bürgersteig etc,sondern nur ein Trampelpfad

Schrammwelle ist nur Insidern bekannt

Kommentar von ThomasAral ,

man war ich blöd unseren trampelpfad immer zu räumen ... der ist nämlich so 1,30 m breit

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