Frage von WernerTX, 86

Ist es verboten rechtspopulistisch zu sein oder ist es nur nicht gerne gesehen?

Hallo zusammen,

die Frage entwickelte sich aus einer Internetdiskussion heraus. Da meinte jemand, dass es wohl nicht verboten sei rechtspopulistisch zu sein.

In Gesetzestexten finde ich keine für meine Frage passende Antwort oder habe sie eventuell übersehen.

Wer weiß mehr?

Gruß Werner

Antwort vom Anwalt erhalten
Anzeige

Schneller und günstiger Rat zu Ihrer Rechtsfrage. Kompetent, von geprüften Rechtsanwälten.

Experten fragen

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von elha98, 54

Soweit ich weiß, ist diese Aussage richtig und es ist nicht verboten. 

Antwort
von Ronox, 41

Es gibt nicht einmal eine allgemeingültige Definition des Begriffes. Das ist eher ein Kampfbegriff der Politik und Presse, um Meinungen rechts der eigenen zu diffamieren. In Deutschland gibt es keine gesetzlichen Denkverbote, daher kannst du jede politische Einstellung vertreten, die dir gefällt.

Antwort
von spaceflug, 47

rechts...ist ebensowenig verboten wie links...;

nur an das links...haben wir uns schon so gewöhnt.

Durch die ständige mediale und politische Verdummung wird eine extreme Seite und dann die andere extreme Seite dem Menschen verabreicht und klar gemacht was er zu denken hat.

Und Dummkeit ist ja noch nicht verboten oder gar strafbar.

Antwort
von kevin1905, 42

Die Gedanken sind frei, auch darf man seine Meinung äußern (Art. 5 Abs. 1 GG). Bitte aber nicht den Absatz 2 überlesen, passiert bei einigen Anhängern des rechten Lagers gerne mal.

Was verboten ist findet sich im StGB wieder (u.a. Volksverhetzung, Beleidigung, Aufruf zu Straftaten etc.)

Antwort
von Xipolis, 35

Verboten im Sinne eines Gesetzes ist diese politische Einstellung nicht.

Die Frage ist eher die der Motivation. Warum wendet eine solche Person nicht Ihre Motivation darin um selbst weiter zu kommen im Leben anstelle einfach nur gegen andere - vor allem ohnehin schon benachteiligte Menschen - zu sein.

Und natürlich ist ein dermaßen schädliche Einstellung in unserer demokratischen Gesellschaft von der sehr großen Mehrheit nicht erwünscht - und das ist auch gut so.

Kommentar von WernerTX ,

Aber warum sind denn in einer Demokratie nicht mehre unterschiedliche politische Orientierungen erwünscht und warum sollen sie nicht gleichberechtigt sein? Warum soll es zu links nicht auch ein Pendant geben? Schließlich gibt es doch bei den meisten Dingen ein Pendant. Warum nicht auch in der Politik? Ich meine Grün Rot, Gelb, Schwarz usw. ist ja lieb und reizend, aber eventuell nicht ausreichend? Offensichtlich gibt es doch einen Bedarf nach mehr politischen Orientierungen.

Kommentar von Xipolis ,

WernerTX,

sich dann aber ausgerechnet den Braunen zuzuwenden halte ich nicht nur für einen Fehler, sondern sogar für gefährlich. 

Und um Deine Gegenfragen zu beantworten, so darf unsere freiheitliche Demokratie sich selbstverständlich dagegen wehren.

Die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

aus: BverfGE Bd. 2, S. 10ff.

Kommentar von Velodogs ,



Die Frage ist eher die der Motivation. Warum wendet eine solche Person nicht Ihre Motivation darin um selbst weiter zu kommen im Leben anstelleeinfach nur gegen andere - vor allem ohnehin schon benachteiligte Menschen - zu sein.

Das tolle an dem Begriff " Rechtspopulismus " ist, daß man alles mögliche hineinfantasieren kann ( und jeder auch gern noch was unterschiedliches...).

Bei dir ist es dann eben die völlig aus der Luft gegriffene Unterstellung, jemand der eine angeblich " rechtspopulistische " Einstellung pflegen würde, hätte grundsätzlich und pauschal eine negative Einstellung gegenüber " anderen....., ohnehin benachteiligten ".

Der Punkt ist, die Standartklischees sitzen bei dir offenbar und bei bestimmten Reizbegriffen geht sofort das ideologische Kopfkino los, in dem es von armen.... schutzbedürftigen Benachteiligten und rechten Menschenfeinden nur so wimmelt.

Zweck des Procederes ist es mit hoher Warscheinlichkeit einfach nur, dich selbst mit wenig Aufwand moralisch aufzuwerten.

Im übrigen würde ich mich an deiner Stelle auf deine angebliche  " sehr große Mehrheit " nicht unbedingt verlassen.

Kommentar von Xipolis ,

Und das war mal wieder ein Beispiel für typische braungefärbte Argumentation. 

Antwort
von Bitterkraut, 46

Warum sollte das verboten sein? Seltsame Idee.

Antwort
von PatrickLassan, 16

In Gesetzestexten finde ich keine für meine Frage passende Antwort oder habe sie eventuell übersehen.

Artikel 5 Grundgesetz.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

https://dejure.org/gesetze/GG/5.html

Dass man für seine Meinung evtl kritisiert wird, hat nichts mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit zu tun, das ist nämlich lediglich ein Schutzrecht des Bürgers gegenüber dem Staat.

Antwort
von jule2204, 36

Nein es ist nicht verbotenrechtspopulistisch zu sein. Es ist aber verboten rechtspopulistische Propaganda zu verbreiten und Parolen zu brüllen.

Kommentar von WernerTX ,

Sofern die Propaganda bzw. Parolen volksverhetzend sind ja.

Kommentar von jule2204 ,

Genau das meinte ich.

Antwort
von Furino, 12


In der politischen Debatte ist Populismus ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für nachteilig halten.

Das betrifft alle politischen Richtungen.

Weder links noch rechts ist gut oder böse. Der  momentane Zeitgeschmack ist eher links und deshalb Ihre Frage.












Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten