Frage von RaoulDuke09, 23

Ist es überhaupt möglich, ein Patent für ein Produkt anzumelden, das bereits irgendwo anders auf der Welt existiert?

Ich habe ein Produkt im Portfolio, das jedoch bereits zufälligerweise irgendwo anders auf der Welt schon existiert. Doch darauf ist, so vermute ich, noch kein Patent angemeldet worden. Also könntet ihr mir bei der Annahme meiner Vermutung eine Prognose abgeben!?
Vielen Dank. Grüße

Antwort
von cymbeline, 5

Nein, dies ist nicht möglich. Sofern ein Produkt irgedwo auf der Welt öffentlich zugänglich gemacht worden ist kann kein rechtsgültiges Patent mehr darauf erhalten werden, da dem Produkt die gemäss Patentgesetz erforderliche Neuheit fehlt (siehe z.B. §1 Ziff. 1 Patentgesetz).

Antwort
von Nemesis900, 16

Solange es in Deutschland nicht auf dem Markt ist kannst du hier in Deutschland ein Patent darauf anmelden.

Kommentar von FGO65 ,

Ob ein Produkt auf dem Markt ist oder nicht, hat nichts mit einer Patentanmeldung zu tun

Kommentar von RaoulDuke09 ,

Wovon hängt es dann hauptsächlich ab? bzw. Ist es unter Voraussetzung meiner Vermutung überhaupt möglich?

Kommentar von cymbeline ,

Leider total falsch die Antwort. Eine Veröffentlichung oder Zugänglichmachung irgendwo auf der Welt zerstört die für ein Patent erforderliche Neuheit.

Antwort
von zockerle2365, 15

Ob ein Patent angenommen wird hängt von verschiedenen Faktoren ab. Wenn du ein Patent anmelden möchtest, versuche es einfach :-)

Antwort
von brido, 13

Wenn noch kein Patent ist kannst Du es anmelden. 

Antwort
von DjangoFrauchen, 14

Hier gilt: Wer zuerst kommt...

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