Frage von luca1196, 131

Ist es Polizeibeamten erlaubt, mit Sonderrechten zur Dienstelle zu fahren?

Hallo,

folgende Situation:

Polizeistreife hat Einsatz beendet, möchte zur Wache fahren. Sonderrechte frei oder nicht?

Ich finde, das ist nicht erlaubt, aber ein Kumpel schon.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Nomex64, 38

Das kommt auf den Einzelfall an. In der Regel sicher nicht und wird so auch nicht vorkommen.

Nehmen wir jetzt aber mal an alle Fahrzeuge eines Schutzbereiches sind irgendwo gebunden. Irgendwo ist jetzt aber z.B. ein Bereich der nicht mehr abgedeckt ist. Dann kann es zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben durchaus notwendig sein ein Einsatzfahrzeug schnell in den Bereich zu bekommen. Ebenso wenn sich dort eine Lage anbahnt für die man Kräfte zusammen zieht.

Eine Pauschalaussage ist genauso wenig hilfreich wie das alleinige Verweisen auf Gesetzestexte. Man muss den Einzelfall betrachten. Wenn ich sehe was heute Alles mit blauen Lampen auf dem Dach rum fährt  ist dieses aber vermutlich das geringste Problem.

Antwort
von exxonvaldez, 17

Ist im Gesetz eindeutig geregelt:

"Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet
werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die
öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu
verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten."
Antwort
von Still, 25

Einfachstes Beispiel: Schichtwechsel und die neue Besatzung steht auf der Wache und soll den nächsten Einsatz wahrnehmen, aber der Streifenwagen ist noch mit der vorhergehenden Schicht auf dem Rückweg. Ganz klare Sache: mit Sonderechten zur Wache fahren, Personalwechsel und weiter mit Sonderrechten zum Einsatzort.

Antwort
von Meandor, 31

§ 35 Abs. 1 StVO:

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

Feierabend machen ist keine hoheitliche Aufgabe.

Antwort
von larry2010, 58

entweder wird von der zentrale mitgeteilt, das sie blaulicht udn sirene nutzen dürfen , bzw. müssen oder sie teilen der zentrale mit, das sie es nutzen woleln bzw. müssen.

sie können nicht einfach mit blaulicht und sirene fahren, weil sie hunger haben und schnell zur wache fahren.

auch wenn man ab und zu witze darüber macht, das sie mit blaulicht eine ladung döner für die wache abgeholt haben, weil man nicht weiss warum sie blaulicht anhaben.

Kommentar von luca1196 ,

Vielen Dank für die Antwort! :)

Antwort
von grubenschmalz, 75

Natürlich nicht erlaubt. 

Kommentar von luca1196 ,

Vielen Dank.

Antwort
von Marvin000000, 45

Guck mal auf Streife.

Kommentar von luca1196 ,

Schaue ich, jede Folge! ;)

Kommentar von Marvin000000 ,

Dann siehste doch wie se oft fragen "ham wir sonderrechte frei?"

Kommentar von luca1196 ,

Richtig, aber nur zum Einsatzort. Nicht zur Wache (die Wache sieht man ja auch so gut wie nie)

Kommentar von larry2010 ,

das sehe ich aber nicht als seriöse quelle an, genau wie andere sendungen, die so konzipiert sind.

Kommentar von luca1196 ,

Ich auch nicht so ganz. Aber vieles ist dort echt und aus echten Fällen nachgespielt. Die Schauspieler (echte Polizisten!) sind sogar gut.

Kommentar von Marvin000000 ,

Ich auch nich, trotzdem seriöser als vieles andere xD

Antwort
von padalica, 75

Die Polizisten brauchen sogar eine Erlaubnis um vom Sonderrecht gebrauch zu machen.

Z.b. dürfen sie nicht einfach so Blaulicht an machen, wenn es sich nur um Ruhestörung handelt.

Nur wenn Gefahrenverzug vorhanden ist, dürfen sie vom Sonderrecht Gebrauch machen

Kommentar von luca1196 ,

Das weiß ich, ich denke du meinst damit auch, dass die das nicht dürfen. Vielen Dank!

Kommentar von padalica ,

Genau! Ohne Grund dürfen sie es nicht einsetzten

Kommentar von luca1196 ,

Okay, danke

Kommentar von Still ,

Der Fahrer des Funkstreifenwagens entscheidet selbst, wann und ob er Sonder-und Wegerechte wahrnimmt! Diese meldet er lediglich bei der Leitstelle an.

Antwort
von Peter501, 57

Woher kennst du seine Anweisungen?Hörst du den Polizeifunk ab?

Kommentar von luca1196 ,

Welche Anweisungen? Und von wem?

Kommentar von Peter501 ,

Auch während der Fahrt zur Dienstelle kann er über Funk eine dienstliche Anweisung erhalten.

Kommentar von luca1196 ,

Kannst du nicht einfach die Frage konkret beantworten...? Und ich habe mir diese Situation nur "ausgedacht". Die ist aber ja sicherlich in echt schon vorgekommen, dass eine Streife zur Dienstelle muss ;)

Kommentar von Peter501 ,

Das war konkret.Du kennst vermutlich nicht den Aufbau und die Arbeitsweise der Polizei.
Ein im Dienst befindlicher Polizeiwagen kann zu jeder Zeit von der Leitstelle über Funk einen Auftrag erhalten.'
Woher also willst du wissen was der beinhaltet oder ob der Einsatz von Sondersignalen angeordnet ist.

Kommentar von luca1196 ,

Ich kenne mich sehr wohl mit der Arbeitsweise der Polizei aus. Ich gehe in dieser Situation aber davon aus, dass sie keinen neuen Einsatz erhalten. Und es geht auch um den Weg zur Wache, nicht zum Einsatz.

Ich habe jetzt auch keine Lust weiter mit dir zu diskutieren.

Kommentar von Peter501 ,

Du quatscht über Dinge in denen du kein Überblick hast und willst es nicht verstehen.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community