Frage von Mats89, 71

Ist es erlaubt den Sticker mit "f**** dich zettelpuppe" so aufzukleben oder kann man daraus Konsequenzen ziehen?

Antwort
von xo0ox, 71

Kommt bestimmt auf den Richter an.

Ich persönlich würde sagen, da niemand angesprochen (keine Person/Menschengruppe) wird, kann das auch nicht als Beleidigung gewertet werden. Zum Beispiel gibt es auch Sticker mit Mittelfinger, diesen Darfst du einem Polizisten auch nicht ins Gesicht strecken und dennoch kann er dich für den Sticker nicht bestrafen.

Antwort
von Othetaler, 62

Käme auf den Richter an. Könnte man als Beleidigung durchgehen lassen.

Expertenantwort
von ronnyarmin, Community-Experte für Auto, 45

Ich ziehe aus der Frage in Verbindung mit dem Sticker die Konsequenz, dass du dich nicht an Regeln halten magst, und nichtmal begreifst, dass es gerade wegen solcher Menschen wie dich Personen geben muss, die darauf achten, dass sich Niemand asozial (was anderes ist Falschparken nicht) verhält.

Kommentar von Mats89 ,

Schreib doch gleich alles in Fachchinesisch. Ich halte mich immer an die Regeln, habe auch immer ein Parkticket. Du kennst mich nicht, wieso nimmst du dann einfach so an ich würde Asozial parken? Ich würde gerne diesen Aufkleber an mein PKW kleben, gerade um zu zeigen, dass sie mir nichts abkönnen, weil ich die Berechtigung zum parken habe.

Gehörst bestimmt zum Ordnungsamt hmm? 😜

Antwort
von Rockuser, 43

Ich wüsste nicht, was daran Illegal sein soll. Auch wenn hier alle anderen anderer Meinung sind.

Kommentar von migebuff ,

Gibt bereits ein Urteil dazu: http://goo.gl/ipuAIy

Kommentar von Rockuser ,

Ja, und ein Ergebnis zum Einspruch. Verfahren Eingestellt. http://www.berliner-rechtsanwalt.com/entscheidungen-erfahrungsberichte/155 und dann den text vom Aufkleber.

Kommentar von migebuff ,

http://www.berliner-rechtsanwalt.com/entscheidungen-erfahrungsberichte/155

Hat nicht viel zu sagen. Es wird lediglich berichtet, dass das Landesamt für Bürger und Ordnung ein Owiverfahren eingestellt hat. Belästigung der Allgemeinheit - nachvollziehbar, dass das eingestellt wird. Mit der im Raum stehenden Beleidigung (Straftat) hat das Ordnungsamt nichts zu tun und hat auch keine Handlungsmöglichkeit, daher steht dort auch nur, dass die Owi eingestellt wurde.

Bei Beleidigung handelt es sich um eine Straftat. Um hier Aussicht auf Erfolg zu haben, wäre eine Strafanzeige das Mittel der Wahl gewesen, worauf man verzichtet hat. Was das Ergebnis eines Strafverfahrens vor einem Gericht gewesen wäre, kann man dem Link oben entnehmen.

Kommentar von Rockuser ,

$185 StGB wurde doch auch eingestellt. Steht dort doch unverständlich.

Kommentar von siggibayr ,

Die Einstellung von § 185 StGB habe ich auch nicht gefunden. Nach § 47 Abs. 1 OWiG kann nur eine Ordnungswidrigkeit eingestellt werden. In diesem Fall die OWi nach § 118 OWiG.

Eine Einstellung einer Straftat nach § 185 StGB erfolgt nach der Strafprozeßordnung und hier nach § 153 StPO bzw. § 170 StPO. Beide §§ habe ich aber in den Links nicht gefunden. Außerdem ist das Landesamt für Bürger und Owi nicht die richtige Stelle für die Einstellung von Straftaten. Die Zuständigkeit liegt bei den Amtsgerichten.

Antwort
von ListigerIvan, 61

grauzone.
niemand ist direkt angesprochen. für das ding alleine dürfte es nix geben. sicher kannst du allerdings sein das die "zettelpuppe" garantiert kein auge zudrückt, wenn sie dich aufschreibt.

Antwort
von SpitfireMKIIFan, 57

Eine Anzeige wegen Beleidigung wäre die Konsequenz. Die einzig Richtige wohlgemerkt. Park einfach nicht im Parkverbot, und die ''Zettelpuppe'' kommt auch gar nicht erst!

Antwort
von FragaAntworta, 40

Diese Beledigung, und es ist eine, wird nicht billig. Und nein ist auch nicht lustig.

Kommentar von ListigerIvan ,

also ich finds urkomisch...

Antwort
von Hegemon, 31

Am besten, Du probierst es aus und erzählst uns dann, wieviel Strafe Du zahlen mußtest. Dann haben wir wenigstens was zu lachen, und es würde wohl auch nicht den Falschen treffen.

Kommentar von Mats89 ,

Lustig.

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