Frage von lachs4709, 131

Ist es eine Schweigepflichtsverletzung vom Arzt wenn er gg. der Führerscheinstelle sagt dass er die Polizei holen soll?

Ich wollte fragen ob es Schweigepflichtverletzung meines Arztes war, da die Chefin des LRA mir mitteilte, dass sie Juristin sei und es eine Schweigepflichtsverletzung des Arztes war.

Ich war am 4.7.14 auf dem LRA in Aalen war, wurde über einen Unfall diskutiert, welcher aber nicht in Bielefeld stattgefunden hat, sondern in Karlsruhe. Man wollte mir meinen Führerschein abnehemen.

An diesem Unfall war ich aber unschuldig. Ich habe in meinem ganzen Leben über 30 Jahre unfallfrei gefahren, noch nie einen Unfall verursacht.

Das LRA, bzw. die Führerscheinstelle, hat bei meinem Arzt angerufen. Es wurde erfragt, was sie mit mir machen sollen und ob ich in Behandlung bin. Tags zuvor am 3.7. soll eine Mitarbeiterin auf dem LRA gesagt haben, dass ich mich wegen meinem Führerschein umbringen würde.

Tags darauf am 4.7 ging ich zum LRA da sie mir meinen Führerschein nehmen wollten wegen einem Unfall der nie in Bielefeld passierte und ich auch nie ein Unfall verursacht habe. Dauraufhin wurde mein Arzt bzw. die Sprechstundenhilfe angerufen. Der Arzt teilte seiner Sprechstundenhilfe mit, dass das LRA die Polizei holen soll. Das ist alles telefonisch passiert. Der Arzt hat mich weder gesehen, noch wurde mit mir gesprochen. Ich selber habe das überhaupt nicht mitbekommen, sondern nur aus den Akten erfahren, da ich Akteneinsicht beantragt habe. Ich wurde auch nicht angerufen vom Arzt. Schliesslich war auch meine Telefonnummer bei ihm hinterlegt.

Noch während des Gesprächs im LRA dass ich keinen Unfall gemacht habe, wurde ich in Handschellen auf die Polizeiwache gebracht und von dort in die psychiatrische Klinik verfrachtet und eingesperrt.

Jetzt die Frage. War das Schweigepflichtsverletzung vom Arzt, sowie es die Chefin und Juristin des LRA gesagt hat oder möchte sie nur von ihren Fehlern ablenken. Da sie die Schuld auf den Arzt schiebt und meint, er hätte keine Auskunft geben dürfen. Tatsächlich hätte aber auch das LRA nicht beim Arzt anrufen dürfen. Oder wie ist das jetzt? Ansonsten würde der Arzt ja auch zu einer Schweigepflichtsverletzung angestachelt.

Antwort
von Hideaway, 47

Eine für mich völlig undurchsichtige Geschichte. Gibt es denn keine Polizeiakten über die Unfälle (die in Bielefeld und Karlsruhe nicht passiert sind)? Und weshalb rennst du selbst zur Führerscheinstelle, um mit denen zu diskutieren? Gibt es bei euch keine Rechtsanwälte?

Kommentar von lachs4709 ,

Doch Polizeiakte gibt es. Die liegen dem LRA sogar vor und wurde mir auch vorgelesen. Nur die können halt nicht richtig lesen. Es wurde nicht nur das Datum 2014 mit 2007 verwechselt. Es wurde auch ein Unfall Bielefeld mit Karlsruhe verwechselt. Ich sagt bevor die Polizei kam, dass dies ein Unfall von 2007 war und ich hier unschuldig bin und noch nie ein Unfall verursachte.

Dann hat man behauptet, dass ich freiwillig mit der Polizei mitgegangen sei. Wie soll das sein, in Handschellen? Geht's noch. Dann erfolgte Misshandlung bei der Polizei und dann wurde ich eingesperrt.

Kommentar von Heidrun1962a ,

Wem hast du denn erzählt (bevor die Polizei kam) dass es ein Unfall aus 2014 ist und nicht 2007. 

Wieso kommst du jetzt mit einem Unfall aus 2014. Das ist ja schon weit über ein Jahr her. 

Irgendwie sind deine Äußerungen ziemlich wirr.  Das finde nicht nur ich. 

Kommentar von lachs4709 ,

Nein, sind nicht wirr. Da hier mehrere Akteure beteiligt sind. Und warum ich jetzt erst komme von 2014. Da ich jetzt Akteneinsicht hatte und gesehen habe, dass die Führerscheinstelle mein Arzt angerufen hat und ich eigentlich der Führerscheinstelle als Beweis diesen Unfall übersandt habe, dass ich unschuldig war beim Unfall. Die haben dann gemeint, dass der Unfall ein Mitarbeiter von der Führerscheinstelle reingetan hat in die Akte und haben mich sozusagen vorverurteilt. Ich habe mit höherer Stelle über den Unfall gesprochen. Da man nicht in der Lage war, die Unterlagen richtig zu lesen und vor allem nicht auf mich gehört wurde, werde ich nicht so schnell vergessen. Aber ich werde mir einen Anwalt nehmen und werde auch keine miesen Vergleiche annehmen. Jeder bezahlt seinen RA selbst oder solche Dinge, dass ich dann noch draufzahle, das werde ich ganz bestimmt nicht machen. Lieber kämpfe ich mich noch eine Instanz höher.

Es wurde ja der Arzt angerufen. Ich weiß nicht ob Schweigepflicht verletzt wurde wenn der Arzt sagt, dass sie Polizei holen sollen. Es war aber eine Schutzbehauptung vom LRA, da in der Akte drin steht, dass nach Rücksprache mit dem Arzt die Polizei geholt wurde und dann drin steht, dass ich derzeit auf dem LRA bin und ich mich umbringen würde. Diese war eine Lüge und Schutzbehauptung und geht mir zu weit. Und dann auch noch die Polizei mit dieser Aussage vom Arzt als Rückendeckung anzurufen ist nicht mehr akzeptabel.

Sonst könnte ja jeder kommen und bei seinem Hausarzt anrufen und dann die Polizei holen und sagen, dass der Arzt gesagt hat, dass man diese holen soll und jeder könnte jeden einsperren lassen.

Es kommt halt auch dazu, dass mich der Arzt nicht gesehen hat. Nur angerufen. Ist das normal? Dann kann man auch beim Papst anrufen. Wenn er sagt dass man die Polizei holen soll, hätte man wieder Rückendeckung. Oder man ruft bei einem Bekannten an. En Arzt kann und darf überhaupt über Ferndiagnose keine Entscheidung treffen. Dies habe ich bei meinem KK-Arzt erfragt. Es ist sogar verboten. Insofern stellt sich für mich die Frage.

a) Hätte das LRA diese Aussage vom Arzt überhaupt verwerten dürfen?

b) Oder war es Schweigepflichtsverletzung vom Arzt?

Das LRA schiebt die Schuld auf den Arzt und sagt, dass es b) sei. Meiner Auffassung nach trifft hier a) zu. Ich gebe mal ein Beispiel. Wenn jemand sagt. Werfen sie das Baby zum Fenster raus. Dann ist derjenige der das sagte ja auch nicht schuld. Dies kann er aus Spass gesagt haben. Aber der, der es tut hat schuld und trägt die volle Verantwortung. Vielleicht trägt der eine Mitschuld der sagt. Werfen sie das Baby aus dem Fenster. Aber die Hauptschuld trägt derjenige der das Baby rauswirft.

Deshalb hätte man überhaupt nicht beim Arzt anrufen dürfen, da seine Aussage völlig wertlos ist, da Sie nicht verwertbar ist. Außerdem steht in den Akten, dass die Führerscheinstelle meine Tel-Nr. nicht hatte und sie mich nicht anrufen konnten. Diese war aber beim Arzt hinterlegt und sie hätten ihn nur danach fragen können, bzw. die Sprechstundenhilfe hätte sagen können, dass sie mich anrufen können und meine Tel.-Nr herausgeben können. Weiß nicht ob Herausgabe der Tel.-Nr. auch unter Schweigepflichtsverletzung fällt. Wäre aber nicht so schlimm, da ich es in der Hand gehabt hätte, ob ich mit denen reden möchte oder nicht. 

  

Kommentar von lachs4709 ,

Nein, ich habe denen gesagt, dass es ein Unfall aus 2007 ist und eben nicht aus 2014. Selbst wenn ich an dem schuld gewesen wäre, wäre das verjährt gewesen. Aber das steht sogar drauf, dass dieser Unfall aus 2007 ist und nicht 2014 und es stand auch drauf, dass der Unfall in Karlsruhe war und nicht in Bielefeld. Die hatten das einfach verwechselt. Aber das ist Pech wenn man nicht richtig liest und nicht auf meine Aussagen hört. Dann passieren solche Dinge. Die Verwechslung steht sogar in den Akten und ich habe mir alles (die komplette Akte) als Beweis fotografiert.

Und an dem Unfall war ich überhaupt nicht schuld und habe das auch gesagt und dann kam die Polizei und sperrte mich ein. Und als das nicht genug wäre, behauptete man noch, dass ich freiwillig mitgegangen sei. Auch das konnte ich in einer internen E-Mail an den Landrat lesen. Wie kann jemand freiwillig in Handschellen mitgehen? Dieser Fall lässt sich kaum noch überbieten. Immerhin meinte der Bürgermeister, dass hier alles schief gelaufen ist.

Ich habe mich ja auch beschwert, während ich in der Klinik war. Auch hier gab es einen Beschluss. Kurz auf den Punkt gebracht, meinte der Richter, dass sich die Behörden hier früher hätten kümmern müssen und bevor sie mich hätten einsperren dürfen, mich anhören hätten müssen. Das Recht auf Anhörung ist eines der wichtigsten Rechte in der Unterbringung.

Die Verletzung wiegt derart schwer, dass hier schon die Freiheitsberaubung stattgefunden hat.

Ich habe auch des öfteren mit dem Staatsanwalt telefoniert. Er sagt mir nur, dass er dran ist. Ich möchte aber Akteneinsicht haben. irgendwie lässt er mich nicht so richtig, obwohl er mir anfangs sagte, dass er mich anruft. Als nichts geschah, habe ich in wieder angerufen und ihm gesagt, dass es vom Richter einen Beschluss gibt. Jetzt schaut er sich diesen Beschluss an, anstatt mir die Akteneinsicht zu gewähren, das regt mich auf, da ich Informationsmaterial sammeln möchte und dann zum Anwalt gehen möchte. Ansonsten kostet das zuviel wenn das der Anwalt anfordert. Wenn ich das selbst mache kostet es nichts und ich kanns wieder fotografieren. Mich regt es nur auf, dass das in die Länge gezogen wird.

Insgesamt wäre es natürlich besser, wenn die Staatsanwaltschaft eine Verurteilung aussprechen würde. Dann könnte ich mit den Akten der Staatsanwaltschaft klagen, da es schon eine Verurteilung gibt und es wäre risikolos was die Kosten betrifft. Vor allem wüsste ich dann auch gegen wen ich am besten klagen kann. Aber es war schon 2014 und es gibt immer noch keine Verurteilung und so lange möchte ich nicht mehr warten.

Antwort
von malour, 75

Ziemlich schlimm was da gelaufen ist, doch der Arzt darf Auskunft ,nur mit deinem Einverständnis geben oder bei Straftaten mit richterlichen Beschluss.

Hast du einen Anwalt?

Kommentar von lachs4709 ,

Ich habe die kassenärztliche Vereinigung angeschrieben und auch bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet. Darüberhinaus, während meines Aufenthaltes in der Klinik, Beschwerde eingelegt. Der Richter hat dann einen Beschluss gemacht und schreibt, dass das wichtigste Recht, die Anhörung nicht erfolgte und das dermassen schwerwiegt, dass der ganzen Sache ein schwerwiegender Mangel angehaftet wird und dass es nicht normal ist einen einzusperren und dass ich auf dem Gesundheitsamt untersucht hätte werden müssen, wenn man schon eine Untersuchung anordnet.

Aber ich werde jetzt noch weitere Unterlagen sammeln und dann werde ich einen RA nehmen. Ich habe auch mit dem Bürgermeister gesprochen. Er hat mir sofort 100Euro angeboten, welche ich aber nicht angenommen habe, da ich etwas unterschreiben hätte müssen, dass dann alle Ansprüche abgegolten sind.

Antwort
von DietmarBakel, 49

Schön das es Dir wieder besser geht. Dein Anwalt oder Betreuer hat ja Akteneinsicht genommen.

Was sagt der denn dazu ?

Kommentar von lachs4709 ,

Ich habe weder Betreuer noch einen Anwalt. Ich habe selber Akteneinsicht genommen und jetzt ist mir das ganze Ausmaß klar geworden. Ich werde noch Informationen sammeln und dann zum Ra gehen. Der Bürgermeister hat mir 100Euro angeboten, wollte aber eine Unterschrift, dass dann alle gegenseitige Ansprüche abgegolten sind. Hab gesagt, dass ich mir das nochmals überlege.

Werde es aber nicht machen, da ich mir dann alle rechtlichen Möglichkeiten abschneide

Antwort
von chp9877, 64

Ich bin ein Arztsohn und glaube, dass der Arzt die Schweigepflicht "brechen" kann wenn er der Meinung ist dass Not am Mann ist. Also wenn er glaubt dass du dir oder anderen Gewalt antun willst, darf er die Schweigepflicht brechen.

Ich weiß nicht wie viel der Arzt/die Sprechstundenhilfe der Polizei weitergegeben hat. Wenn es keine genauen Daten über deine Behandlung oder deine Befunde waren dann hat er ja genau genommen garnicht gegen die Schweigepflicht verstoßen...

Kommentar von lachs4709 ,

Doch er hatte genaue Daten.

Außerdem hat er mich ja überhaupt nicht gesehen und auch nicht mit mir geredet. Wenn jeder glaubt wenn Not am Mann ist einen einzusperren, dann hätten wir in Deutschland einen rechtsfreien raum und jeder Arzt könnte jeden einsperren lassen.

Hier stimmen ja auch die Aussagen des LRA überhaupt nicht. Da braucht das LRA nur erzählen einer möchte sich umbringen, obwohl das überhaupt nicht stimmt und ruft dann zur Absicherung beim LRA an und vermerkt es sich dann in den Akten und hat dann einen "Persilschein". Das ist ein sehr guter Trick. So könnte man dann alle Menschen in Deutschland einsperren lassen.

Wo ist dann hier der Schutz, Menschenrechte bleiben auf der Strecke nur weil ein Arzt einen Patienten nicht sehen möchte und macht es per Telefon aus Bequemlichkeit.

Antwort
von webya, 36

Wieso wird bei einem Unfall dein  Arzt angerufen? Woher hatten sie den Namen?

Es ist mehr als unlogisch was du da schreibst. 

Es kann auch nicht sein, dass immer bei dir die Anderen schuld sind. 

Kommentar von lachs4709 ,

Woher hatte er dein Name?

Vom Landratsamt.

Was ist da daran unlogisch. Du solltest einmal logisch nachdenken, dass du begreifst. Dein Motto lautet: "Es kann nicht sein, was nicht sein darf."

Wenn Du eingesperrt wirst. Wer ist dann schuld? Ja, richtig. Du bist selbst schuld, weil Du an der falschen Stelle warst.

Wer war schuld in Köln, wo sie die Frauen ausgeraubt und vergewaltigt haben. Ja, schon klar, nach deinem Motto hätten sich die Frauen nicht dort aufhalten dürfen und eine Armlänge Abstand halten müssen.

Bist Du eigentlich schon erwachsen und volljährig oder bist Du schon zu alt, dass Du das nicht mehr verstehst. Aber mit Sicherheit hast Du weder Abitur, noch einen akademischen Abschluss. Ansonsten hättest Du vorher nachgedacht was Du schreibst anstatt andere zu beleidigen.

Kommentar von webya ,

Für mich ist unlogisch, dass bei einem Autounfall das LRA und mein Arzt eingeschaltet wird. Die Führerscheinstelle ruft keinen Arzt an. Das stimmt so ganz gewiss nicht. Da hätten Ärzte ja auch viel zu tun.  

Ein Unfall der 2014 passiert ist, da wird kein Unfall aus 2007 mit heran gezogen. Ebenso findet keine Verquickung zwischen Karlsruhe und Bielefeld statt. 

Du erzählst uns hier nur einen kleinen Teil von der Geschichte. 

Auch wenn du hier nur so rumzeterst, so stimmt die Geschichte nicht, die du uns hier erzählen willst. 

Kommentar von lachs4709 ,

Wenn Du alles so genau weißt, weshalb meldest Du dich dann. Das würde mich einmal interessieren. Zu behaupten, dass kein Unfall von 2007 nicht herangezogen werden kann tust Du und nicht ich. Steht eigentlich auch alles drin was ich geschrieben habe. Wenn man liest muss man alles lesen und sich nicht nur die Rosinen herausgreifen, welche für dich nützlich erscheinen.

Das solltest Du am besten der Führerscheinstelle erzählen, wenn die mir einen Unfall von 2007 vorlesen und nicht von 2014. Außerdem war der Unfall nicht in Bielefeld, wie die Führerscheinstelle behauptete, sondern in Karlsruhe. Trotzdem wurde ich festgenommen, weil am Vortag eine Mitarbeiterin gesagt haben soll, dass ich mich umbringen werde.

Willst Du mir jetzt die Schuld geben, dass sich die Führerscheinstelle geirrt hat? Ich habe in über 30 Jahren in denen ich mein Führerschein (alle Klassen) habe, noch keinen Unfall verschuldet. Da kannst Du mir 100 mal das Gegenteil schreiben. Es wird dir nicht weiterhelfen. Du bist auf dem falschen Pfad. Im übrigen wurde auch mein Führerschein überhaupt nicht abgenommen. Aber ich wurde eingesperrt und misshandelt, was noch viel schlimmer ist.

Und ja, der Arzt wurde angerufen und zwar vom LRA (Führerscheinstelle). Du musst es nicht glauben und kannst in deiner Scheinwelt weiterleben. Immer schön an das Gute glauben. "Es kann nicht sein, was nicht sein darf."

Nach diesem Motto kannst Du weiterleben. Gehörst Du eigentlich einer Sekte an, da Du gewisse Dinge die dir unwahrscheinlich erscheinen, ausblendest?

Hatte ich jetzt eigentlich Recht, dass Du kein Akademiker bist und kein Abitur hast? Ich glaube ja, ansonsten hättest Du nämlich geantwortet.

Kommentar von lachs4709 ,

Ich habe in Bielefeld mein Auto verliehen wegen Probefahrt weil ich es verkaufen wollte und derjenige fuhr zu schnell. Ich hätte dann eine Gerichtsverhandlung gehabt und sagte zu dem Arzt dass ich mich krank fühle für die Gerichtsverhandlung. Er schrieb dann, dass ich verhandlungsunfähig bin und die Staatsanwaltschaft schickte das Schreiben dann an die Führerscheinstelle und deshalb wussten die von dem Arzt. So einfach ist das.

Das berechtigt aber nicht, dass man einen Arzt einfach anrufen darf. Da ein Arzt, ohne dass er einen gesehen hat, überhaupt keine Aussage geben darf. Dies ist sogar verboten, da er keine Ferndiagnose abgeben darf. Dies macht in Dt. kein Arzt und somit ist diese Aussage des Arztes auch nicht verwertbar. Dies wurde mir vom KK-Arzt bestätigt, dass es unzulässig ist, eine Ferndiagnose abzugeben.

Oder es war Schweigepflichtsverletzung vom Arzt wie es das LRA darstellen möchte. Oder es ist beides. Ich glaube aber eher an das Erstere.

Kommentar von webya ,

Dein gesamter Schriftverkehr ist hier ziemlich wirr. So ganz kann hier keiner folgen, was dir eigentlich passiert ist. 

So wie es aussieht, warst du auch schon des öfteren in einer Klinik. Da gibt es schon mehr Selbsttödungsversuche (oder Anmeldungen dazu). 

Aber du kannst dir ja einen Anwalt nehmen und mit ihm die Sache besprechen. 

Übrigens, ich habe Abitur und auch studiert. Nur zur Info. 

Ich finde Menschen, die kein Abitur haben, können aber auch eine Meinung haben und Sachverhalte beurteilen. Dazu benötige ich kein Diplom.

Für mich gibt es da keine Klassengesellschaft, so nach dem Motto, die ohne und die Mit Abi oder auch die die arbeiten und die die nicht arbeiten und faul auf der Haut liegen, Hausfrauen sind sowieso doof. So etwas gibt es bei mir nicht. Die Vorurteile ziehe ich nicht.

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