Frage von Hasininchen, 81

Ist es erlaubt aus Süßigkeiten Schmuck zu basteln und diesen zu verkaufen?

Darf man aus Süßigkeiten Schmuck basteln und diesen verkaufen? Als ist bspw. die Form von Toffifees, Negerküssen oder sonstigen Süßigkeiten geschützt?

Antwort
von chanfan, 60

Basteln darf man, kein Problem. Nur verkaufen darfst du das nicht.

Das hat aber nichts damit zu tun ob die markenrechtlich gschützt sind oder nicht.

Kommentar von Hasininchen ,

Mit was hat es dann was zu tun?

Kommentar von chanfan ,

Z.B. Hygienevorschriften .:

Kommentar von Hasininchen ,

Ergibt kein Sinn.

Kommentar von chanfan ,

Du willst aus bestehenden Süssigkeiten, Schmuck basteln und verkaufen. Da macht es Sinn, das du die Hygienevorschriften beachtest.

Oder willst du nicht, das der Schmuck verzehrt werden kann?

Kommentar von Hasininchen ,

Achso, sry ich hab die Frage vllt missverständlich formuliert. Wenn man Schmuck macht der genauso aussieht wie bestimmte Süßigkeiten. Jedoch nicht aus Süßigkeiten besteht. Ob das erlaubt ist diesen zu verkaufen. :)

Kommentar von chanfan ,

Aha, das ist etwas anderes.

Wenn du allerweltmotive nimmst, dann sollte das soweit unproblematisch sein. Wenn du aber auf spezielle Formen aus bist, die einen hohen Wiedererkennungswert haben,  (z.B. Toffifee) dann wirst du ärger mit dem Hersteller bekommen.

Zudem ist dann die Idee leider auch nicht neu. Google mal nach "Gummibärchen Schmuck". Ev. erfährst du dann auch, ob du den Schmuck extra markieren oder abändern musst, weil er ja nicht zum verzehr gedacht ist. Und dann wäre da noch die rechtliche Frage, ob du für die Formen eine Lizenz brauchst.


Kommentar von Hasininchen ,

Da kommt natürlich die Frage auf, was allerweltmotive sind. Knoppers, Hanuta, Duplo, Haribo (verschiedenste Gummidinger), haben alle Wiedererkennungswert. Warscheinl. einfach den Hersteller fragen.

Kommentar von chanfan ,

Du zählst genau die Teile auf, wo nur die Form einen hohen Erkennungswert hat. Allerdings ist es auch logisch, das der Gag des Schmucks verloren geht, wenn man fremdartige Formen verwenden muss. :(

Kommentar von Hasininchen ,

Genau. Wenn man viereckige oder kugelförmige Gummitiere macht ergibt das keinen Sinn. Wer will das schon haben xD

Expertenantwort
von ThomasMorus, Community-Experte für Copyright & Urheberrecht, 26

Hallo Hasininchen,

das ist eine sehr trickige Frage.

Urheberrechtlich sind Toffifees mit Sicherheit nicht geschützt. Dafür erfüllen sie nicht die notwendige Schöpfungshöhe.

Markenrechtlich werden sie aber definitiv geschützt sein. Entweder weil Storck sie beim "Patent- und Markenamt" hat eintragen lassen, oder weil sie durch "Verkehrsgeltung" Markenschutz erreicht haben. (Toffifee kennt ja jeder)

Wenn du markenrechtlich geschützte Produkte weiter verkaufst, giltst du im Normalfall als "Zwischenhändler" und darfst diese Produkte verkaufen und auch bewerben. Sobald du die Markenzeichen aber veränderst, darfst du es nicht mehr.

Und markenrechtlich geschützt ist eben nicht nur der Name Toffifee sondern eine wieder erkennbare und eindeutig einem Produkt zuzuordnende Form wie die von Toffifee.

Was nun? Ob die "Form" der Toffifee oder anderer Süßigkeiten zu stark verändert wird, wenn du sie zu einer Kette zusammen fügst, ist leider eine Detail-Entscheidung, die schon in die Rechtsberatung hinein geht.

Rechtsberatung dürfen in Deutschland nur nieder gelassene Anwälte erteilen.

Antwort
von dannyotti, 66

Schokoküsse sind meines wissens nicht geschützt. Aber bei Tofifee denke ich schon, dass die ein paar patente beantragt haben.

Kommentar von Hasininchen ,

Aber ist dann die Form geschützt oder was? Ich verstehe es wenn ich auch Süßigkeiten mache in der gleichen Form. Dann wäre ich angearscht. Aber so besteht ja keine Verwechslungsgefahr auf dem Markt und man ist ja auch kein Konkurrent. Es sei den jemand versucht den Schmuck zu essen :D

Kommentar von dannyotti ,

Wenn du was ähnliches wie Toffifee machst und das aus süsigkeiten besteht und von der Farbe ähnlich aussieht, kannst du brobleme bekommen. Wenn es komplett andere Farben hat und die Verwechslungsgefahr ausgeschlossen ist, brauchst du dir glaube ich keine gedanken machen. Ich weis aber nicht genau, wie die Patente aussehen.

Kommentar von Hasininchen ,

Schmuck würde ich jetzt nicht aus Süßigkeiten machen.

Kommentar von dannyotti ,

Dann sollte es kein Problem sein.

Kommentar von Hasininchen ,

Achso, sry ich hab die Frage vllt missverständlich formuliert. Wenn man
Schmuck macht der genauso aussieht wie bestimmte Süßigkeiten. Jedoch
nicht aus Süßigkeiten besteht. Ob das erlaubt ist diesen zu verkaufen.
:)

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten