Frage von mezzomac, 185

Ist eine Sanktion (30%) bei fehlender Reaktion auf ein vom Jobcenter eingereichtes Arbeitsangebot ohne Eingliederungsvereinbarung zulässig?

Hi folks, ich bin wieder, nachdem ich 4 Monate hier (befristet bis 30.12.15) und direkt im Anschluss eine Woche dort gearbeitet habe (Testphase nicht bestanden), arbeitslos und habe sofort ALG II beantragt. Jetzt habe ich Post vom JC bekommen, in dem sie mir mit einer Sanktion (30%) für das nicht reagieren auf ein, von ihnen eingereichtem Jobangebot drohen. Da frage ich mich, da ich in dem letzten Termin (15.9.15) zur Besprechung meiner beruflichen Situation nach dem befristeten Arbeitsverhältnis, eine, von mir nicht unterschriebene, Eingliederungsvereinbarung mitbekommen habe (Gültigkeit 12.9.16) und aber eben direkt im Anschluss, nach dem befristeten Arbeitsverhältnis, eine Woche gearbeitet habe, ob diese Sanktion noch rechtens ist. Wisst ihr da vielleicht mehr?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4, 116

Du solltest ja auch in diesem Stellenangebot vom Jobcenter eine Rechtsbehelfsbelehrung bekommen haben,dass hat mit einer EGV - nichts zu tun !

Sollte das nicht der Fall gewesen sein,dann kannst du fristgerecht einen Widerspruch mit Begründung einlegen.

Kommentar von mezzomac ,

Also heißt es jetzt, dass ich, wenn ich als Grund für das Ausbleiben einer Bewerbung nur schlicht angeben kann, dass diese mir nicht zusagt, diese Sanktion wohl oder übel über mich ergehen lassen muss? 

Kommentar von isomatte ,

So wird es aussehen,wenn du keinen wichtigen Grund für die Ablehnung vorbringen und nachweisen kannst !

Weitere Schritte bleiben dir natürlich vorbehalten,zunächst Widerspruch und dann die Klage vor dem Sozialgericht.

Kommentar von isomatte ,

Danke dir für deinen Stern !

Antwort
von Laury95, 96

Wenn du auf ein Jobangebot nicht reagierst und keinen triftigen Grund lieferst, bekommst du eine Sanktion von 10 %. Bei dreimaligen Verstößen erst 30 %

Kommentar von mezzomac ,

Wenn ich dich jetzt richtig verstehe, sagst du, dass das Job-Center also einen Fehler gemacht hat? Ich habe nämlich bisher nur ein Jobangebot bekommen, worauf ich hätte reagieren können.

Kommentar von Laury95 ,

Genau, meist kannst du auch sagen, dass du vergessen hast, darauf zu reagieren. Das ist dann menschliches Versagen und dein Sachbearbeiter lässt das meist so stehen. Aber rein rechtlich dürfen sie beim ersten Verstoß schon 10 % sanktionieren. Aber nicht 30 %

Kommentar von Laury95 ,

Tut mir leid, merke gerade, dass die 10 % sich nur auf die Meldungspflicht bei Terminen bezieht. Bei der ersten Ablehnung eines Jobangebotes können dir 30 % sanktioniert werden, beim 2. 60% und beim 3. Mal ein völliger Wegfall. Alles bezieht sich auf 3 Monate. Vielleicht kannst du deinem Sachbearbeiter deine Lage schildern und hoffen, dass du keine Sanktion bekommst.

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