Ist eine "Registerverlesung" in einer "Geisterverhandlung" bei Gericht ein legales Mittel, um eine Verjährung zu verhindern und gibt es Mittel dagegen?

... komplette Frage anzeigen

4 Antworten

Ich vermute mal, du meinst nicht die Verjährung, sondern dass die Verhandlung ausgesetzt und neu gestartet werden muss, wenn bestimmte Zeiten zwischen den einzelnen Verhandlungstagen überschritten werden.

Normalerweise ist die Frist für einen Fortsetzungstermin drei Wochen, wenn es aber nicht möglich ist, in diesem Zeitraum einen kompletten Termin anzuberaumen, weil immer einer der Hauptbeteiligten verhindert ist, einigen sich oft alle auf einen sogenannten "Schiebetermin", in dem z.B. der Registerauszug oder ein früheres Urteil verlesen werden. Das ist auch Teil der Beweisaufnahme und insofern zulässig.

Im Allgemeinen sind damit alle Beteiligten einverstanden, da es darum geht zu verhindern, dass man die ganze Verhandlung noch mal von vorn starten muss. Eine Verjährung gibt es also nicht, wenn die Fristen überschritten werden, maximal eine Verzögerung (und evtl. Verärgerung bei den Zeugen, die nochmal anreisen müssen) und zusätzliche Kosten.

Da die Unterbrechung und der neue Termin im Allgemeinen durch Beschluss verkündet werden, kannst du theoretisch dagegen  Beschwerde einlegen, ob es was bringt, ist eine andere Frage.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von johay60
27.09.2016, 09:44

Wenn ich aber doch daran interessiert bin, auch alle schon gehörten Zeugen nochmal zu hören, um sie wegen deutlich gewordener Ungereimtheiter detailierter und vollständiger (evtl. auch unter Eid) zu befragen bzw. befragen zu lassen? Das erreiche ich also doch nur durch die Verhinderung der "Geisterverhandlung" mit der Registerverlesung, nicht wahr? und eben wie verhindere ich die "Geisterverhandlung"?

0

Handelt es sich um deutsches Strafrecht? Eine Registerverlesung ist mir darin nicht bekannt.

Nach der Frage hat der Prozeß ja ohnehin schon begonnen, dann gibt es keine Verjährung mehr.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Meines Wissens hemmt der Prozess doch sowieso die Verjährung.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von johay60
27.09.2016, 02:52

Warum dann die Registerverlesung, wenn der Prozess schon die Verjährung hemmt?
Meinem Eindruck nach liegt der Prozess in 6 Wochen schon jenseits der Verjährung, und deswegen setzt der Richter diesen Trick ein. Oder warum praktiziert man eine Registerverlesung?

0

lol um was gehts hier gerade? was ist eine Registerverlsung? :-)

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung