Frage von luluSexy 19.08.2010

Ist eine Gesetzgebung durch Volksbegehren & Volksentscheid möglich?

  • Antwort von Wolli1960 19.08.2010

    Auf Bundesebene sind Volksbegehren und Volksentscheide nicht vorgesehen. Darum gibt es auch keinen entsprechenden Artikel im Grundgesetz. Den müsste es ja nur geben, wenn es diese Möglichkeit gäbe.

    In der Verfassungen einiger Bundesländer sind hingegen Volksbegehren und Volksentscheid vorgesehen. In meinem Heimatland NRW auf jeden Fall. 1978 war dort das Volksbegehren gegen die Kooperative Einheitsschule erfolgreich. Zu einem Volksentscheid kam es jedoch nicht, da die Landesregierung danach ihre Pläne aufgab.

  • Antwort von romtsch 19.08.2010

    Volksbegehren wurde noch nie angenommen, Volksentscheid 3 mal glaube ich und 2 davon wurden Gesetze.->Möglich aber schwierig

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