Frage von luluSexy,

Ist eine Gesetzgebung durch Volksbegehren & Volksentscheid möglich?

Welcher Artikel im Grundgesetzbuch erlaubt bzw. verbietet dies?

Antwort von Wolli1960,

Auf Bundesebene sind Volksbegehren und Volksentscheide nicht vorgesehen. Darum gibt es auch keinen entsprechenden Artikel im Grundgesetz. Den müsste es ja nur geben, wenn es diese Möglichkeit gäbe.

In der Verfassungen einiger Bundesländer sind hingegen Volksbegehren und Volksentscheid vorgesehen. In meinem Heimatland NRW auf jeden Fall. 1978 war dort das Volksbegehren gegen die Kooperative Einheitsschule erfolgreich. Zu einem Volksentscheid kam es jedoch nicht, da die Landesregierung danach ihre Pläne aufgab.

Antwort von romtsch,

Volksbegehren wurde noch nie angenommen, Volksentscheid 3 mal glaube ich und 2 davon wurden Gesetze.->Möglich aber schwierig

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