Frage von Bschw, 46

Ist eine einseitige Vertragsänderung rechtskonform, wenn sie nur in einer Zeitung öffentlich bekannt gemacht wurde?

Das Unternehmen (Hanse Werk Natur, früher e.on Hanse), das mich mit Fernwärme zum Heizen versorgt, hat zum 01.12.2015 die Berechnungsformeln (Preisgleitklausel) für die Ermittlung des Fernwärmepreises, abweichend vom bestehenden Vertrag, geändert. Der Arbeitspreis für die verbrauchte Wärme wurde dadurch um rd. 3,3 % gesenkt, der Grundpreis, der als feste Größe zu zahlen ist, aber um rd. 67 % erhöht. Abgesehen davon, dass die Preiserhöhung unangemessen ist, hat das Unternehmen den Fernwärmevertrag einseitig ohne gegenseitige Absprache geändert. Auf meinen schriftlichen Widerspruch erhielt ich als Antwort, dass die Vertragsänderung rechtskonform sei, da sie in einer Zeitung öffentlich bekannt gemacht wurde.

Antwort
von FGO65, 29

Was steht in den AGB dazu?

Antwort
von diebinich, 35

Wurde denn diese Möglichkeit der Vertragsänderung im Original Vertrag vereinbart? Wenn ja, dann ist dies so möglich. Ansonsten würde ich zum Verbraucherschutz gehen und mich schlau machen welche Schritte nun angemessen sind.

Antwort
von Bschw, 29

Danke für Deine Antwort. Bin schon auf dem Weg.

Antwort
von Kuestenflieger, 28

Sicher stand das schon mit auf einem Schreiben an die Nutzer ,[ zweites Blatt der letzten Rechnung ?] die Veröffentlichung ist da nur ein Extrahinweis.

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