Frage von robi187, 72

Ist eine Bundesweite Volksabstimmungen möglich?

das war doch noch nie da? mehr demokratie möchte volksabstimmung ist das überhaupt möglich?

Antwort
von PatrickLassan, 40

Das Grundgesetz schließt zwar bundesweite Volksabstimmungen nicht grundsätzlich aus, es gibt jedoch keine gesetzliche Regelung dafür.

Kommentar von robi187 ,

das wird schon seinen grund haben?

Kommentar von Meandor ,

Jein, Artikel 20 Abs. 2 Satz 2 GG gibt vor, dass das Volk die Staatsgewalt durch Wahlen und Abstimmungen ausübt. Die Wahlen sind im GG geregelt und auch Abstimmungen sind im GG geregelt, allerdings sind nur Abstimmungen nur in zwei Fällen vorgesehen. Daraus wird abgeleitet, dass weitere Abstimmungen ohne vorherige Änderung des Grundgesetzes nicht zulässig sind.

Antwort
von Meandor, 29

Das Grundgesetz in der aktuellen Form sieht Volksabstimmungen nur in zwei Fällen vor. Für weitere Abstimmungen müsste das GG geändert werden.

Kommentar von robi187 ,

aber wir haben doch gerade eine große parteine mehrheit?

also möchte dies die spd, cdu, csu nicht? oder sehe ich das falsch?

Kommentar von Meandor ,

Sie möchten es nicht und mochten es nie. 1949 hat man sich bewusst gegen Volksabstimmungen und Volksentscheide entschieden, denn in den zwanzig Jahren davor konnte man sehen, wie einfach man ein Volk über die Medien beeinflussen konnte.

Hätten wir mehr Volksabstimmungen, dann würde nicht mehr der Bundestag die Entscheidungen treffen, sondern die Presse würde das Land regieren.

Kommentar von robi187 ,

heute bestimmen die lobbysten was sache ist, selbst bei tipp durften die poltik nicht mal mitlesen? jetzt nach grossen druck dürfen sie fast einblick nehmen aber erstehen?

Kommentar von Meandor ,

TIPP wird überbewertet...

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