Ist ein neu eingetragener Arbeitgeber auf Facebook eine Begründung für eine erneute eidesstattliche Versicherung?

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3 Antworten

Um es kurz machen: Ja, das reicht aus. Man muss als Gläubiger nur eine Veränderung der Vermögensverhältnisse glaubhaft machen. Es reicht dazu nicht einmal ein lückenloser Beweis. Es genügt, wenn dies auf Facebook steht und behauptet wird, denn wenn der Schuldner angibt, dass er irgendwo neuerdings arbeitet, ist das natürlich erst einmal als korrekt zu behandeln.

Ansonsten gilt natürlich auch, was wfwbinder schreibt.

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Der Gläubiger hat ja einen vollstreckbaren Titel. Er braucht den Schuldner nicht zu einer neuen Vermögensaufstellung laden zu lassen.

Er kann dem eingetragenen Arbeitgeber doch einfach einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zustellen lassen.

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Kommentar von mepeisen
05.05.2016, 14:54

Richtig, geht aber an der Frage vorbei.

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Eine Begründung sicher - fraglich ob sie auch ausreicht. Den Beziehungsstatus wechseln manche auch häufiger als die Unterwäsche 😂

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