Frage von Silberschwert, 214

Ist ein Frontwarnsystem in privaten PKW erlaubt?

Wie man oben lesen kann möchte ich wissen ob es erlaubt ist als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr so ein Frontwarnsystem in seinem PKW einzubauen und im Einsatzfall zu benutzen (Fahrt zum Feuerwehr Gerätehaus)? Hier der links zum Produnkt: http://warnleuchten-discounter.de/LED-Frontwarnsystem-kabellos

Ich hab nämlich gehört so was sei verboten. Und das man mit diesem Teil keinen Freifahrtschein hat wie mit einer Sondersignalanlage im Feuerwehrauto ist mir auch bewusst. - Danke schon mal für die Antworten

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Nomex64, Community-Experte für Feuerwehr, 155

Nein da keine Bauartgenehmigung nach § 22a StVZO insbesondere Abs. 1 Nr 11 und 11a http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__22a.html

Außerdem Verstoss gegen § 52 Abs. 3 StVZO http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__52.html

So was sollte man euch aber bereits im Grundlehrgang beigebracht haben.

Antwort
von Rockuser, 141

Nein, es ist zwar erlaubt es zu besitzen, aber benutzen darf man das Privat nicht. Ich glaube allerdings nicht, das das im Fall eines Feuerwehrmannes der zum Einsatz fährt,das vergehen geahndet wird.

Antwort
von Bley1914, 9

Ja, das ist verboten es ist sogar strafbar, und kann im schlimmsten Fall zur Entlassung des Feuerwehrmanns führen.

>Mit freundl. Gruß

Bley 1914

Antwort
von ThommyHilfiger, 170

Nein, leider nicht. Als Mitglied der freiw. Feuerwehr hast du bis zum Gerätehaus keine Sonderrechte. Du darfst auch nicht die Geschwindigkeit überschreiten und musst am Zebrastreifen ggf. anhalten. Das Gerät hat noch nicht einmal eine Zulassung nach StVo...

Kommentar von wurzlsepp668 ,

falsch, Sonderrechte hat JEDER Feuerwehrdienstleistende auf den Weg zum Einsatz ...

nur keine Wegerechte ...

und er DARF die Geschwindigkeit überschreiten ....

ok, in Zone 30 50 zu fahren ist lebensmüde ..

aber 5-10 km/h schneller ist kein Problem, solange kein Unbeteiligter zu Schaden kommt ...

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Nö! Je nach Gericht ist die Bewertung unterschiedlich, z.B.: 

Demgegenüber steht eine Entscheidung des AG Groß-Gerau aus dem Jahr 1991 [8], das keine Sonderrechte annehmen wollte, sondern lediglich unter Berücksichtigung des § 16 OWiG die Geldbuße weit unter den Regelsatz herabsetzte.

Auch das OLG Düsseldorf sah keine Sonderrechte für Freiwillige Feuerwehrleute im Privat-PKW, nahm jedoch an, dass Verstöße gegen die StVO nach § 16 OWiG gerechtfertigt sein können. [9] Dazu ist jedoch anzumerken, dass die Entscheidung des OLG Düsseldorf einen Fall betraf, in dem ein Feuerwehrangehörige wenige Meter vor der Feuerwache noch einen riskanten Überholvorgang durchgeführt hatte, der ihm einen Zeitgewinn von wenigen Sekunden einbrachte, somit war hier schon fraglich, ob die Voraussetzungen des § 35 I StVO überhaupt vorgelegen hätten.

Kommentar von wurzlsepp668 ,

ich sag doch: wenn kein Unbeteiligter zu Schaden kommt ....

wenn ich zum Gerätehaus fahre, bin ich IMMER schneller dran als erlaubt ...

bisher noch nie schwierigkeiten ...

obwohl die Polizei direkt vor mir gefahren ist ...

Kommentar von TransalpTom ,

Sonderrechten nach §35 StVO haben Feuerwehrleute auch in privaten Fahrzeugen. Angehörige des Rettungsdienstes jedoch nicht, da ist es auf das Fahrzeug des Rettungsdienstes beschränkt.

Nachzulesen in §35 (1) StVO (Feuerwehr) und §35 (5a) StVO (Fz des Rettungsdienstes)

§35 Sonderrechte

 (1)

Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

"Die Feuerwehr" ist nicht auf ein besonders zu verwendendes Fahrzeug beschränkt

...

 (5a)

Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind von den Vorschriften dieser
Verordnung befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu
retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.

************************************************************************

Sonderrechte zu nutzen heißt aber auch, dass das unter gebührender Vorsicht zugeschehen hat und nicht, dass der andere nachher Schuld ist. Es werden nur keine Verstöße geahndet, solange niemand gefährdet wird.

Antwort
von Feuerfreak112, 59

Ein Feuerwehrangehöriger fragt so etwas nicht...

Antwort
von Davidtheanswer, 90

Nein, darf man nicht. Aber benutze doch mal die Suchfunktion. Frage nochmal bei deinem Ausbilder nach, vllt hast du nicht richtig aufgepasst in der Grundausbildung oder in der Fahrschule...

Antwort
von Typausulm, 129

Ne. Du darfst ohne Genehmigung nix einbauen.

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