Frage von huiychiuhiu, 16

Ist diese Parteisymbol in Deutschland verfassungswidrig?

Parteisymbol der Pfeilkreuzler.

Antwort
von zehnvorzwei, 16

Hei, huiychiuhiu, die Pfeilkreuzler waren eine rechtsradikale Bewegung in Ungarn zur Zeiten der deutschen Okkupation (wenn ich nicht irre). Ausländische Zeichen und Symbole sind - glaube ich - kaum verbietbar und mithin nicht verfassungswidrig, weil sie in der Verfassung schlicht nicht vorkommen. Es sei denn Pfeilkreuzler begännen unter diesem Zeichen in Deutschland eine vom Grundgesetz nicht geschützte politische Agitation. Oder so. Grüße!

Kommentar von PatrickLassan ,

Stimmt nicht ganz, die Bewegung gab es schon 1935.Eine deutsche Okkupation Ungarns gab es erst ab 1944, bis dahin war Ungarn ein Verbündeter des Deutschen Reichs.

https://de.wikipedia.org/wiki/Pfeilkreuzler

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